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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Syke

Gremium:: Rat der Stadt Syke

Datum:: Mi., 18.12.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Nichtöffentlicher Teil (18:30 - 20:34 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 7	(nichtöffentlich)
	Öffentlicher Teil (19:00 - 20:34 Uhr)
Ö 8	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 9	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 10	Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 11	Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses	2024/003-04	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Ö 13	Mitteilung über die Änderung der Fraktionsbildungen im Rat der Stadt Syke für die Wahlperiode vom 01.11.2021 bis 31.10.2026 - hier: Namensänderung der FWG-Fraktion in UWG-Fraktion	2022/069-04	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Bildung der Ratsausschüsse nach §§ 71 und 73 NKomVG	2022/065-13	ungeändert beschlossen
Ö 15	Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung	2024/110	geändert beschlossen
Ö 16	Entscheidungen über die Annahme bzw. Vermittlung von Zuwendungen / Spenden gem. § 111 Abs. 8 NKomVG für das Jahr 2024 durch den Rat der Stadt Syke	2024/034-03	ungeändert beschlossen
Ö 17	Unterrichtung über die bis zum 29.11.2024 geleisteten über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2024	2024/054-03	zur Kenntnis genommen
Ö 18	CarSharing - Fortsetzung des Pilotprojekts	2024/103	ungeändert beschlossen
Ö 19	Verkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet Hinterm Bahnhof IV A - Marco Nolte	2024/109-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Vermarktung des Gewerbegebietes "Hinterm Bahnhof IV A" - Teilgebiet 2	2024/056	ungeändert beschlossen
Ö 21	Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines "Standortkonzept für neue Gewerbe- & Industriegebiete in der Stadt Syke"	2024/112	geändert beschlossen
Ö 22	Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Okel zum Ehrenbrandmeister der Stadt Syke	2024/111	ungeändert beschlossen
Ö 23	Nachkalkulation Abwasser 2022	2024/098	zur Kenntnis genommen
Ö 24	Gebührenvorschau Abwasser 2025	2024/097	ungeändert beschlossen
Ö 25	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke	2024/094	zur Kenntnis genommen
Ö 25.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier Produkte aus dem Teilhaushalt 01 Theater, Musikpflege, Kulturinitiativen, Stadtbibliothek sowie Tourismus, Naherholung und Stadtmarketing	2024/094-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.2	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 20 - Bildung und Generationen	2024/094-02	zur Kenntnis genommen
Ö 25.3	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 30 - Ordnungswesen	2024/094-03	zur Kenntnis genommen
Ö 25.4	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt	2024/094-04	zur Kenntnis genommen
Ö 25.4.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Hochbaumaßnahmen 2025 und Folgejahre	2024/094-04-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.4.2	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Straßenerneuerung und -unterhaltung 2025	2024/094-04-02	zur Kenntnis genommen
Ö 25.4.3	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Straßenerneuerung und -unterhaltung 2025 - Kieler Straße	4/094-04-02-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.4.4	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - ISEK Bahnhofstraße/Gartenstraße	2024/094-04-03	zur Kenntnis genommen
Ö 25.4.5	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Bezuschussung von Architekt:innen-Beratungen im Rahmen der Wohnraumstärkung	2024/094-04-04	ungeändert beschlossen
Ö 25.5	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier: Antrag des Ortsrates Syke: Installation eines Wasserspenders in der Syker Innenstadt, aus der BV 2024/094	2024/094-11	abgelehnt
Ö 25.6	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 01 Verwaltungsleitung restliche Produkte; Teilhaushalt 10 Organisation, IT, Personal und Teilhaushalt 50 Finanzen und Beteiligung	2024/094-05	zur Kenntnis genommen
Ö 25.6.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier Stellenplan 2025	2024/094-05-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.6.2	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier Stellenplan 2025 - Zusammenfassung der Einrichtung der Stellen nach dem Verwaltungsausschuss	4/094-05-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.6.3	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier: Stellenplan 2025: Einrichtung einer Stelle als Hochbauingenieur:in im Fachbereich 4 - Bau, Planung und Umwelt	2024/094-05-02	zur Kenntnis genommen
Ö 25.6.4	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier: Stellenplan 2025: Einrichtung einer Stelle als Hochbauingenieur:in im Fachbereich 4 - Bau, Planung und Umwelt	4/094-05-02-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.6.5	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier: Stellenplan 2025: Einrichtung einer Stelle als Hochbauingenieur:in im Fachbereich 4 - Bau, Planung und Umwelt - Antrag der SPD-Fraktion	4/094-05-02-02	abgelehnt
Ö 25.6.6	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier: Stellenplan 2025: zwei zusätzliche Stellen "Gärtner:in" für den städtischen Bauhof	2024/094-05-03	zur Kenntnis genommen
Ö 25.6.7	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier Stellenplan 2025: Einrichtung einer Stelle als Sozialpädagog:in im Fachbereich 2 - Bildung und Generationen	2024/094-05-05	zur Kenntnis genommen
Ö 25.6.8	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier Stellenplan 2025: Einrichtung von zwei Stellen als Umwelttechnolog:in für Abwasserbewirtschaftung im Fachbereich 4 - Bau, Planung und Umwelt	2024/094-05-06	zur Kenntnis genommen
Ö 25.7	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 60 - Soziales	2024/094-06	zur Kenntnis genommen
Ö 25.8	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier: Antrag der CDU-Fraktion	2024/094-08	abgelehnt
Ö 25.9	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Syke - hier: Änderungen für den Verwaltungsausschuss aufgrund des FiWi	2024/094-10	ungeändert beschlossen
Ö 26	Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen
Ö 27	Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Ö 28	Schließung der Sitzung

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Rat der Stadt Syke - 18.12.2024

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