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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Syke

Gremium:: Rat der Stadt Syke

Datum:: Mi., 13.12.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 22:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 02.11.2023	Rat/2023/88
Ö 5	Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Ö 6	Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung 13.12.2023	2023/003-05	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Unterrichtung über die bis zum 01.12.2023 geleisteten über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023	2023/026-05	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Entscheidungen über die Annahme bzw. Vermittlung von Zuwendungen / Spenden gem. § 111 Abs. 8 NKomVG für das Jahr 2023 durch den Rat der Stadt Syke	2023/030-04	ungeändert beschlossen
Ö 9	Jahresabschluss der Stadt Syke für das Jahr 2019	2023/119	ungeändert beschlossen
Ö 10	Jahresabschluss der Stadt Syke für das Jahr 2019; Entlastung der Bügermeisterin	2023/118	ungeändert beschlossen
Ö 11	Verlängerung der Frist für die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelung zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - § 2b UStG	2023/120	ungeändert beschlossen
Ö 12	Nachkalkulation Abwasser 2021	2023/116	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Gebührenvorschau Abwasser 2024	2023/117	ungeändert beschlossen
Ö 14	Straßenreinigungsgebühren -Vorauskalkulation 2024	2023/121	ungeändert beschlossen
Ö 15	Erhöhung des Wasserpreises ab dem 01.01.2024	2023/109-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Absichtserklärung zur Kooperation mit Ajdir	2023/127	ungeändert beschlossen
Ö 17	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Syke	2023/062	geändert beschlossen
Ö 17.1	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Syke	2023/062-01	geändert beschlossen
Ö 17.2	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Syke - Änderung der Wertgrenzen	2023/062-02	ungeändert beschlossen
Ö 18	Evaluation der Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Syke, hier: Änderungen bezüglich Altersbegrenzung und möglicher Öffnungszeiten	2023/125	geändert beschlossen
Ö 18.1	Evaluation der Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Syke, hier: Änderungen bezüglich Altersbegrenzung und möglicher Öffnungszeiten - Sachstand aus dem Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport	2023/125-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Einsatz von Mährobotern auf den Sportplätzen der Sportvereine in Ristedt und Heiligenfelde	2023/124	zur Kenntnis genommen
Ö 20	Abschluss einer Heranziehungsvereinbarung nach dem Wohngeldgesetz	2023/114	ungeändert beschlossen
Ö 21	Änderung der Richtlinie zur Bildung des Behindertenbeirates der Stadt Syke	2023/115	ungeändert beschlossen
Ö 22	Petition der BUND Kreisgruppe Diepholz, des NABU Syke und Umland und des Klima-Aktions-Bündnis Bassum, Syke und Twistringen zum Hallenbad Areal	2023/128	ungeändert beschlossen
Ö 23	Antrag der SPD-Fraktion "sozialer Wohnungsbau in Baugebieten"	2023/130	ungeändert beschlossen
Ö 24	Städtebauliches Entwicklungskonzept (§ 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB) "Rahmenplanung Syke Innenentwicklung" - Korrektur Legende Karte 02: Dichtekonzept	2023/107	ungeändert beschlossen
Ö 25	Bebauungsplan Nr. 25 (3/82) "Syker Neustadt" - Beschluss zur erneuten Auslegung	2023/071	geändert beschlossen
Ö 25.1	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Bebauungsplan Nr. 25 (3/82) "Syker Neustadt" - Beschluss zur erneuten Auslegung	2023/071-01	abgelehnt
Ö 25.1.1	Neufassung des Änderungsantrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Bebauungsplan Nr. 25 (3/82) "Syker Neustadt" - Beschluss zur erneuten Auslegung	2023/071-01-01	abgelehnt
Ö 25.2	Bebauungsplan Nr. 25 (3/82) "Syker Neustadt" - Beschluss zur erneuten Auslegung - überarbeitete Unterlagen	2023/071-02	ungeändert beschlossen
Ö 26	Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 25 (3/82) "Syker Neustadt" - Verlängerung	0/091-01-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für den bebauten Bereich "Pennigbeck" - erneute Auslegung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)	2021/103-01	ungeändert beschlossen
Ö 28	Einzelhandelskonzept für die Stadt Syke (09/2023) - Auslegungsbeschluss (Öffentlichkeitsbeteiligung)	2023/085	ungeändert beschlossen
Ö 28.1	Einzelhandelskonzept für die Stadt Syke (09/2023) - Auslegungsbeschluss (Öffentlichkeitsbeteiligung) - ergänzende Hinweise (Herleitung bzw. Einordnung - Sortimentsliste)	2023/085-01	zur Kenntnis genommen
Ö 29	Förderung des Waldorfkindergartens "Sünnenbarg" in Barrien	2023/122	ungeändert beschlossen
Ö 30	Anteilige Kostenübernahme bei der Dachsanierung des Waldorfkindergartens "Sünnenbarg" in Barrien	2023/123	geändert beschlossen
Ö 30.1	Anteilige Kostenübernahme bei der Dachsanierung des Waldorfkindergartens "Sünnenbarg" in Barrien - Sachstand aus dem Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport	2023/123-01	geändert beschlossen
Ö 30.2	Anteilige Kostenübernahme bei der Dachsanierung des Waldorfkindergartens "Sünnenbarg" in Barrien - Ergänzung nach der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 07.12.2023	2023/123-02	ungeändert beschlossen
Ö 31	Erhöhung der Mittel zur Förderung der Vereine im SSR - Antrag des SSR	2023/126	ungeändert beschlossen
Ö 32	Einrichtung eines Anrufsammeltaxis	2022/082-03	geändert beschlossen
Ö 32.1	Einrichtung eines Anrufsammeltaxis - Änderungen nach der Sitzung des FeZiMo	2022/082-03-01	ungeändert beschlossen
Ö 33	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke	2023/099	geändert beschlossen
Ö 33.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Produkte aus dem Teilhaushalt 01 Theater, Naherholung und Kultur	2023/099-01	zur Kenntnis genommen
Ö 33.2	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 20 - Bildung und Generationen	2023/099-02	zur Kenntnis genommen
Ö 33.3	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 30 - Ordnungswesen	2023/099-03	zur Kenntnis genommen
Ö 33.4	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt	2023/099-04	zur Kenntnis genommen
Ö 33.5	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Hochbaumaßnahmen 2024 und Folgejahr	2023/099-04-01	zur Kenntnis genommen
Ö 33.6	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Straßenerneuerung & -unterhaltung 2024	2023/099-04-02	zur Kenntnis genommen
Ö 33.7	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Klimaanlage Nienburger Straße 5	2023/099-04-03	geändert beschlossen
Ö 33.7.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Klimaanlage Nienburger Straße 5 - Ergänzungsvorlage nach der Sitzung des UmBau	3/099-04-03-01	ungeändert beschlossen
Ö 33.8	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Sanierung der Dächer verschiedener Gebäude	2023/099-04-04	geändert beschlossen
Ö 33.8.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Sanierung der Dächer verschiedener Gebäude - Ergänzungsvorlage	3/099-04-04-01	ungeändert beschlossen
Ö 33.9	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Kommunale Wärmeplanung	2023/099-04-05	ungeändert beschlossen
Ö 33.10	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 60 - Soziales	2023/099-05	zur Kenntnis genommen
Ö 33.11	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 01 Verwaltungsleitung restliche Produkte; Teilhaushalt 10 Organisation, IT, Personal und Teilhaushalt 50 Finanzen und Beteiligung	2023/099-06	zur Kenntnis genommen
Ö 33.11.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Stellenplan 2024	2023/099-06-01	ungeändert beschlossen
Ö 33.12	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einführung eines kommunalen Klima-Zuschusses zur Förderung erneuerbarer Energien durch die Stadt Syke	2023/099-07	geändert beschlossen
Ö 33.13	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2024 "Änderung der Hundesteuersatzung"	2023/099-08	abgelehnt
Ö 33.14	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke; hier: Änderungen für den FiWi u.a. aufgrund der Zusammenfassung der Ausschüsse bis zum 29.11.2023	2023/099-09	geändert beschlossen
Ö 33.15	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier: Änderungen für den Verwaltungsausschuss aufgrund des FiWi	2023/099-10	ungeändert beschlossen
Ö 34	Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen
Ö 35	Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Ö 36	Schließung der Sitzung

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Rat der Stadt Syke - 13.12.2023

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