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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft

Gremium:: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Datum:: Do., 30.11.2023

Status:: öffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:52 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 28.06.2023	/2023/49
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bericht aus den Beiräten
Ö 7	Einzelhandelskonzept für die Stadt Syke (09/2023) - Auslegungsbeschluss (Öffentlichkeitsbeteiligung)	2023/085	ungeändert beschlossen
Ö 7.1	Einzelhandelskonzept für die Stadt Syke (09/2023) - Auslegungsbeschluss (Öffentlichkeitsbeteiligung) - ergänzende Hinweise (Herleitung bzw. Einordnung - Sortimentsliste)	2023/085-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Verlängerung der Frist für die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelung zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - § 2b UStG	2023/120	ungeändert beschlossen
Ö 9	Jahresabschluss der Stadt Syke für das Jahr 2019	2023/119	ungeändert beschlossen
Ö 10	Jahresabschluss der Stadt Syke für das Jahr 2019; Entlastung der Bügermeisterin	2023/118	ungeändert beschlossen
Ö 11	Nachkalkulation Abwasser 2021	2023/116	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Gebührenvorschau Abwasser 2024	2023/117	ungeändert beschlossen
Ö 13	Straßenreinigungsgebühren -Vorauskalkulation 2024	2023/121	ungeändert beschlossen
Ö 14	Anteilige Kostenübernahme bei der Dachsanierung des Waldorfkindergartens "Sünnenbarg" in Barrien	2023/123	geändert beschlossen
Ö 15	Erhöhung der Mittel zur Förderung der Vereine im SSR - Antrag des SSR	2023/126	ungeändert beschlossen
Ö 16	Einrichtung eines Anrufsammeltaxis	2022/082-03	geändert beschlossen
Ö 16.1	Einrichtung eines Anrufsammeltaxis - Änderungen nach der Sitzung des FeZiMo	2022/082-03-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Installation eines Wasserspenders	2023/106	abgelehnt
Ö 18	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke	2023/099	geändert beschlossen
Ö 18.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Produkte aus dem Teilhaushalt 01 Theater, Naherholung und Kultur	2023/099-01
Ö 18.2	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 20 - Bildung und Generationen	2023/099-02
Ö 18.3	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 30 - Ordnungswesen	2023/099-03
Ö 18.4	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt	2023/099-04
Ö 18.4.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Hochbaumaßnahmen 2024 und Folgejahr	2023/099-04-01
Ö 18.4.2	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Straßenerneuerung & -unterhaltung 2024	2023/099-04-02
Ö 18.4.3	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Klimaanlage Nienburger Straße 5	2023/099-04-03
Ö 18.4.4	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Klimaanlage Nienburger Straße 5 - Ergänzungsvorlage nach der Sitzung des UmBau	3/099-04-03-01	ungeändert beschlossen
Ö 18.4.5	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Sanierung der Dächer verschiedener Gebäude	2023/099-04-04
Ö 18.4.6	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Sanierung der Dächer verschiedener Gebäude - Ergänzungsvorlage	3/099-04-04-01	ungeändert beschlossen
Ö 18.4.7	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Sanierung der Dächer verschiedener Gebäude - Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2024	3/099-04-04-02
Ö 18.4.8	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Kommunale Wärmeplanung	2023/099-04-05	ungeändert beschlossen
Ö 18.5	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 60 - Soziales	2023/099-05
Ö 18.6	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 01 Verwaltungsleitung restliche Produkte; Teilhaushalt 10 Organisation, IT, Personal und Teilhaushalt 50 Finanzen und Beteiligung	2023/099-06
Ö 18.6.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - hier Stellenplan 2024	2023/099-06-01	ungeändert beschlossen
Ö 18.7	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einführung eines kommunalen Klima-Zuschusses zur Förderung erneuerbarer Energien durch die Stadt Syke	2023/099-07	abgelehnt
Ö 18.8	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke - Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2024 "Änderung der Hundesteuersatzung"	2023/099-08	abgelehnt
Ö 18.9	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Syke; hier: Änderungen für den FiWi u.a. aufgrund der Zusammenfassung der Ausschüsse bis zum 29.11.2023	2023/099-09	ungeändert beschlossen
Ö 19	Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen
Ö 20	Einwohnerfragestunde
Ö 21	Schließung der Sitzung

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Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft - 30.11.2023

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