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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Syke

Gremium:: Rat der Stadt Syke

Datum:: Mi., 17.12.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil (19:00 - 21:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 27.11.2025	2025/011
Ö 5	Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung
Ö 6	Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Ö 7	Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Frau Inga-Brita Thiele gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) zum 20.11.2025	2025/103	Entscheidung
Ö 8	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes
Ö 9	Mitteilung über die Fraktionsbildung Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Syke für die Wahlperiode vom 01.11.2021 bis 31.10.2026	2025/108	Entscheidung
Ö 10	Bildung der Ratsausschüsse nach §§ 71 und 73 NKomVG	2022/065-16	Entscheidung
Ö 11	Neubesetzung eines beigeordneten Mitglieds der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Verwaltungsausschuss	2025/061-01	Entscheidung
Ö 12	Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Syke in Kuratorien, Beiräten, Stadtsportring inkl. Vergabeausschuss und sonstigen Gremien	2021/154-01	Entscheidung
Ö 13	Entlassung von einem Ortsbrandmeister aus dem Ehrenbeamtenverhältnis	2025/106	Entscheidung
Ö 14	Unterrichtung über die bis zum 28.11.2025 geleisteten über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2025	2025/050-01	Zur Kenntnis
Ö 15	Nachkalkulation Abwasser 2023	2025/101	Zur Kenntnis
Ö 16	Gebührenvorschau 2026/2027 mit 9. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Okel	2025/098	Entscheidung
Ö 17	Gebührenvorschau Abwasser 2026	2025/102	Entscheidung
Ö 18	Straßenreinigungsgebühren der Hauptstraße in Syke- Vorauskalkulation 2026	2025/104	Entscheidung
Ö 18.1	Straßenreinigungsgebühren der Hauptstraße in Syke- Vorauskalkulation 2026	2025/104-01	Entscheidung
Ö 19	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke	2025/083	Entscheidung
Ö 19.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Produkte aus dem Teilhaushalt 01 Theater, Musikpflege, Kulturinitiativen, Stadtbibliothek sowie Tourismus, Naherholung und Stadtmarketing	2025/083-01	Entscheidung
Ö 19.2	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 20 - Bildung und Generationen	2025/083-02	Entscheidung
Ö 19.3	Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Errichtung eines Pumptracks und einer barrierefreier Toilettenanlage am Skater-Park in Syke-Steimke	2025/091	Entscheidung
Ö 19.4	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 30 - Ordnungswesen	2025/083-03	Entscheidung
Ö 19.5	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt	2025/083-04	Entscheidung
Ö 19.5.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Umgang mit dem Eichenprozessionsspinner und Jakobs-Kreuzkraut	2025/083-04-01	Entscheidung
Ö 19.5.2	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Alternative Energieversorgung Hallenbad Syke	2025/083-04-02	Entscheidung
Ö 19.5.3	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Alternative Energieversorgung Hallenbad Syke - Änderung nach dem UmBau	2025/083-04-02-01	Entscheidung
Ö 19.5.4	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Erweiterung der Kindertagesstätte in Gessel	2025/083-04-03	Entscheidung
Ö 19.5.5	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Anrufsammeltaxi	2025/083-04-04	Entscheidung
Ö 19.5.6	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Anrufsammeltaxi - hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion	2025/083-04-04-01	Entscheidung
Ö 19.5.7	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Informationen zum Anrufsammeltaxi	2025/083-04-04-02	Entscheidung
Ö 19.5.8	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Anrufsammeltaxi - Änderungen nach dem VA	2025/083-04-04-03	Entscheidung
Ö 19.5.9	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Hochbaumaßnahmen 2026 und Folgejahre	2025/083-04-05	Entscheidung
Ö 19.5.10	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Straßen/Straßenbeleuchtung Unterhaltung & Investive Maßnahmen	2025/083-04-06	Entscheidung
Ö 19.5.11	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - ISEK Bahnhofstraße / Gartenstraße	2025/083-04-08	Entscheidung
Ö 19.5.12	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Kanaluntersuchungen und Kanalsanierung	2025/083-04-09	Entscheidung
Ö 19.5.13	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Baumbeete	2025/083-04-10	Entscheidung
Ö 19.5.14	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Baumbeete	2025/083-04-10-01	Entscheidung
Ö 19.6	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 01 Verwaltungsleitung restliche Produkte; Teilhaushalt 10 Organisation, IT, Personal und Teilhaushalt 50 Finanzen und Beteiligung	2025/083-05	Entscheidung
Ö 19.6.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 01 Verwaltungsleitung restliche Produkte; Teilhaushalt 10 Organisation, IT, Personal und Teilhaushalt 50 Finanzen und Beteiligung - Stellenplan 2026	2025/083-05-01	Entscheidung
Ö 19.7	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 60 - Soziales	2025/083-06	Entscheidung
Ö 19.8	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag "Anpassung der Kulturförderung"	2025/083-07	Entscheidung
Ö 19.9	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag "Beteiligung der Stadt Syke an konkreten Projekten der Friedhöfe der ev.-luth. Gesamtkirchengemeinde Syke-Barrien-Heiligenfelde"	2025/083-08	Entscheidung
Ö 19.10	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag des Ortsrates Barrien: Erstherstellung der Straßenbeleuchtung in der Barrier Allee	2025/083-10	Entscheidung
Ö 19.11	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag der CDU-Fraktion: Prüfung einer organisatorischen Neuordnung des Abwasserbereichs – Übertragung in einen städtischen Eigenbetrieb oder auf den Wasserverband	2025/083-11	Entscheidung
Ö 19.12	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag der CDU-Fraktion: Änderung und Anpassung der Hundesteuersatzung	2025/083-12	Entscheidung
Ö 19.12.1	Änderung der Hundesteuersatzung	2025/097	Entscheidung
Ö 19.12.2	Änderung der Hundesteuersatzung - hier: Änderungen nach der Sitzung des FiWi	2025/097-01	Entscheidung
Ö 19.12.3	Änderung der Hundesteuersatzung - hier: Änderungen nach der Sitzung des Verwaltungsausschusses	2025/097-02	Entscheidung
Ö 19.13	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag Ortsrat Okel: Einrichtung einer halbanonymen Begräbnisstelle für Urnen und Sargbestattungen auf dem Friedhof Okel	2025/083-13	Vorberatung
Ö 19.13.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag Ortsrat Okel: Einrichtung einer halbanonymen Begräbnisstelle für Urnen und Sargbestattungen auf dem Friedhof Okel - Informationen der Verwaltung	2025/083-13-01	Abschließend zur Kenntnis
Ö 19.14	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Unterstützung Kaffkiekerfahrten	2025/083-14	Entscheidung
Ö 19.15	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einrichtung einer Bedarfsampel in der Schloßweide, Höhe Hallenbad	2025/083-16	Entscheidung
Ö 19.16	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einführung eines kommunalen Energiemanagements	2025/083-17	Entscheidung
Ö 19.17	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier: Änderungen nach dem FiWi	2025/083-18	Entscheidung
Ö 19.18	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier: Änderungen nach dem Verwaltungsausschuss	2025/083-19	Entscheidung
Ö 20	Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen
Ö 21	Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Ö 22	Schließung der Sitzung

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Rat der Stadt Syke - 17.12.2025

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