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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft

Gremium:: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Datum:: Do., 04.12.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 19.06.2025	/2025/009
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bericht aus den Beiräten
Ö 7	Straßenreinigungsgebühren der Hauptstraße in Syke- Vorauskalkulation 2026	2025/104	Vorberatung
Ö 8	Nachkalkulation Abwasser 2023	2025/101	Zur Kenntnis
Ö 9	Gebührenvorschau Abwasser 2026	2025/102	Vorberatung
Ö 10	Gebührenvorschau 2026/2027 mit 9. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Okel	2025/098	Vorberatung
Ö 11	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke	2025/083	Vorberatung
Ö 11.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Produkte aus dem Teilhaushalt 01 Theater, Musikpflege, Kulturinitiativen, Stadtbibliothek sowie Tourismus, Naherholung und Stadtmarketing	2025/083-01	Vorberatung
Ö 11.2	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 20 - Bildung und Generationen	2025/083-02	Vorberatung
Ö 11.3	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 30 - Ordnungswesen	2025/083-03	Vorberatung
Ö 11.4	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt	2025/083-04	Vorberatung
Ö 11.4.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Umgang mit dem Eichenprozessionsspinner und Jakobs-Kreuzkraut	2025/083-04-01	Vorberatung
Ö 11.4.2	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Alternative Energieversorgung Hallenbad Syke	2025/083-04-02	Vorberatung
Ö 11.4.3	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Alternative Energieversorgung Hallenbad Syke - Änderung nach dem UmBau	2025/083-04-02-01	Vorberatung
Ö 11.4.4	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Erweiterung der Kindertagesstätte in Gessel	2025/083-04-03	Vorberatung
Ö 11.4.5	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Anrufsammeltaxi	2025/083-04-04	Vorberatung
Ö 11.4.6	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Anrufsammeltaxi - hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion	2025/083-04-04-01	Vorberatung
Ö 11.4.7	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Informationen zum Anrufsammeltaxi	2025/083-04-04-02	Vorberatung
Ö 11.4.8	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Hochbaumaßnahmen 2026 und Folgejahre	2025/083-04-05	Vorberatung
Ö 11.4.9	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Straßen/Straßenbeleuchtung Unterhaltung & Investive Maßnahmen	2025/083-04-06	Vorberatung
Ö 11.4.10	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - ISEK Bahnhofstraße / Gartenstraße	2025/083-04-08	Vorberatung
Ö 11.4.11	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Kanaluntersuchungen und Kanalsanierung	2025/083-04-09	Vorberatung
Ö 11.4.12	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Baumbeete	2025/083-04-10	Vorberatung
Ö 11.4.13	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 40 - Bau, Planung, Umwelt - Baumbeete	2025/083-04-10-01	Vorberatung
Ö 11.5	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 01 Verwaltungsleitung restliche Produkte; Teilhaushalt 10 Organisation, IT, Personal und Teilhaushalt 50 Finanzen und Beteiligung	2025/083-05	Vorberatung
Ö 11.5.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 01 Verwaltungsleitung restliche Produkte; Teilhaushalt 10 Organisation, IT, Personal und Teilhaushalt 50 Finanzen und Beteiligung - Stellenplan 2026	2025/083-05-01	Vorberatung
Ö 11.6	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - hier Teilhaushalt 60 - Soziales	2025/083-06	Vorberatung
Ö 11.7	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag "Anpassung der Kulturförderung"	2025/083-07	Vorberatung
Ö 11.8	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag "Beteiligung der Stadt Syke an konkreten Projekten der Friedhöfe der ev.-luth. Gesamtkirchengemeinde Syke-Barrien-Heiligenfelde"	2025/083-08	Vorberatung
Ö 11.9	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag "Zugangsverbesserung zum Alten Friedhof"	2025/083-09	Vorberatung
Ö 11.10	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag des Ortsrates Barrien: Erstherstellung der Straßenbeleuchtung in der Barrier Allee	2025/083-10	Vorberatung
Ö 11.11	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag der CDU-Fraktion: Prüfung einer organisatorischen Neuordnung des Abwasserbereichs – Übertragung in einen städtischen Eigenbetrieb oder auf den Wasserverband	2025/083-11	Vorberatung
Ö 11.12	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag der CDU-Fraktion: Änderung und Anpassung der Hundesteuersatzung	2025/083-12	Vorberatung
Ö 11.12.1	Änderung der Hundesteuersatzung	2025/097	Vorberatung
Ö 11.13	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag Ortsrat Okel: Einrichtung einer halbanonymen Begräbnisstelle für Urnen und Sargbestattungen auf dem Friedhof Okel	2025/083-13	Vorberatung
Ö 11.13.1	Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 der Stadt Syke - Antrag Ortsrat Okel: Einrichtung einer halbanonymen Begräbnisstelle für Urnen und Sargbestattungen auf dem Friedhof Okel - Informationen der Verwaltung	2025/083-13-01	Zur Kenntnis
Ö 11.13.2	Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Errichtung eines Pumptracks und einer barrierefreier Toilettenanlage am Skater-Park in Syke-Steimke	2025/091	Vorberatung
Ö 12	Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Schließung der Sitzung

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