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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Syke

Gremium:: Rat der Stadt Syke

Datum:: Do., 20.06.2024

Status:: öffentlich

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 20:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 22.02.2024	Rat/2024/98
Ö 5	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 25.04.2024	Rat/2024/00
Ö 6	Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses	2024/003-02	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Ö 8	Mitteilung über die Änderung der Fraktionsbildungen im Rat der Stadt Syke für die Wahlperiode vom 01.11.2021 bis 31.10.2026 - hier: FWG-Fraktion	2022/069-03	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Neubesetzung eines beigeordneten Mitgliedes der FWG-Fraktion im Verwaltungsausschuss	2024/057	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bildung der Ratsausschüsse nach §§ 71 und 73 NKomVG	2022/065-11	ungeändert beschlossen
Ö 11	Entscheidungen über die Annahme bzw. Vermittlung von Zuwendungen / Spenden gem. § 111 Abs. 8 NKomVG für das Jahr 2024 durch den Rat der Stadt Syke	2024/034-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Unterrichtung über die bis zum 07.06.2024 geleisteten über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2024	2024/054	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Außerplanmäßige Auszahlung 2024: Transporter Fachbereich 3 Ordnungswesen	2024/064	ungeändert beschlossen
Ö 14	Sanierung und Erweiterung Grundschule Heiligenfelde - Hier: Überplanmäßige Auszahlung	2024/063	ungeändert beschlossen
Ö 15	Überörtliche Kommunalprüfung durch den Landesrechnungshof - Bespieltheater: Strukturen und Finanzbedarfe von Theatern ohne eigenen Spielbetrieb	2024/053	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Vergabe eines kommunalen Klima-Zuschusses bei der Anschaffung von smarten Heizungsthermostaten	2024/041	ungeändert beschlossen
Ö 17	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufnahme, den Besuch sowie die Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Syke	2024/042	ungeändert beschlossen
Ö 18	1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Mittagsverpflegung der Oberschule in Syke	2024/043	ungeändert beschlossen
Ö 19	2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Mittagsverpflegung der Ganztagsgrundschulen in Syke	2024/044	ungeändert beschlossen
Ö 20	Neue Betriebserlaubnis für die Kindergartengruppe in der Schloßweide 20 (derzeit Außenstelle der Kita Bullerbü)	2024/046	zur Kenntnis genommen
Ö 20.1	Neue Betriebserlaubnis für die Kindergartengruppe in der Schloßweide 20 (derzeit Außenstelle der Kita Bullerbü) - Änderung nach dem Verwaltungsausschuss	2024/046-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Gültigkeit der Eintrittskarten für das Hallenbad YSY	2024/047	zur Kenntnis genommen
Ö 21.1	Gültigkeit der Eintrittskarten für das Hallenbad YSY - Änderung nach dem Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport	2024/047-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Antrag des Ortsrates Barrien auf Änderung des FNP und Aufstellung eines B-Planes für das Flurstück 183/3, Flur 12 Gemarkung Barrien (Wessels Weg)	2024/039	zur Kenntnis genommen
Ö 22.1	Antrag des Ortsrates Barrien auf Änderung des FNP und Aufstellung eines B-Planes für das Flurstück 183/3, Flur 12 Gemarkung Barrien (Wessels Weg)	2024/039-02	ungeändert beschlossen
Ö 23	Antrag des Ortsrates Henstedt: Bedarfsgerechte Ortsteilentwicklung ermöglichen - Henstedt und Jardinghausen zukunftssicher aufstellen - Stellungnahme der Verwaltung	2024/028-03	ungeändert beschlossen
Ö 24	Erklärung für den Ausbau eines vorhandenen Waldweges zu einem Radwanderweg im "Warwer Sand"	2024/062	ungeändert beschlossen
Ö 25	Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für den bebauten Bereich "Pennigbeck" - Satzungsbeschluss	2021/103-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	Lärmaktionsplan der Stadt Syke - Stufe 4 a) Vorstellung des Lärmaktionsplanentwurfs durch das Planungsbüro PGT b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Auslegung)	2024/038	ungeändert beschlossen
Ö 27	Bebauungsplan Nr. 25 (10/59) "Ortskern Barrien - westl. der B6" - Auslegungsbeschluss	2024/055	ungeändert beschlossen
Ö 28	Einzelhandelskonzept für die Stadt Syke (Beschluss der Endfassung)	2024/052	ungeändert beschlossen
Ö 29	Überprüfung Ortsveränderlicher elektrischer Anlagen und Betriebsmittel nach der DGUV V3 hier: Außerplanmäßige Auszahlung	2024/060	ungeändert beschlossen
Ö 30	Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen
Ö 31	Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Ö 32	Schließung der Sitzung

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Rat der Stadt Syke - 20.06.2024

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