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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Syke

Gremium:: Rat der Stadt Syke

Datum:: Do., 28.11.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Nichtöffentlicher Teil (18:30 - 21:10 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 7	(nichtöffentlich)
	Öffentlicher Teil (19:00 - 21:10 Uhr)
Ö 8	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 9	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 10	Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 11	Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung
Ö 12	Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Ö 13	Bildung der Ratsausschüsse nach §§ 71 und 73 NKomVG	2022/065-12	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neuwahlen zum Seniorenbeirat - Kenntnisnahme durch den Rat der Stadt Syke	2024/107	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Beteiligung der "Verkehrsbetriebe Grafschaft Hoya GmbH" (VGH) an der "GQV Genossenschaft für Qualifizierung und Vermittlung von Personal im Transportgewerbe eG (GQV eG)"	2024/106	ungeändert beschlossen
Ö 16	Entscheidungen über die Annahme bzw. Vermittlung von Zuwendungen / Spenden gem. § 111 Abs. 8 NKomVG für das Jahr 2024 durch den Rat der Stadt Syke	2024/034-02	ungeändert beschlossen
Ö 17	Unterrichtung über die bis zum 11.10.2024 geleisteten über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2024	2024/054-02	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Dorfregion Gessel / Ristedt / Barrien und Modellvorhaben zur Kreislaufwirtschaft - Außerplanmäßige Auszahlung nach § 117 NKomVG	2023/067-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Absperrmaterial/Verkehrszeichen Bauhof - Überplanmäßige Aufwendungen nach § 117 NKomVG	2024/092	ungeändert beschlossen
Ö 20	Verschiedene Maßnahmen auf der Kläranlage - Überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen nach § 117 NKomVG	2024/090	ungeändert beschlossen
Ö 21	Erweiterung Gewerbegebiet Hinterm Bahnhof IV - Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 119 Abs. 5 NKomVG	2024/089	ungeändert beschlossen
Ö 22	Notstromversorgung Rathaus - Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 119 Abs. 5 NKomVG	2024/091	ungeändert beschlossen
Ö 22.1	Notstromversorgung Rathaus - Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 119 Abs. 5 NKomVG - Ergänzende Informationen	2024/091-01	zur Kenntnis genommen
Ö 23	Jahresabschluss der Stadt Syke für das Jahr 2020	2024/073	ungeändert beschlossen
Ö 24	Jahresabschluss der Stadt Syke für das Jahr 2020; Entlastung der Bürgermeisterin	2024/075	ungeändert beschlossen
Ö 25	Berichtswesen 2024 bis zum 30.09.2024	2024/093	zur Kenntnis genommen
Ö 26	Übertragung hauswirtschaftlicher Befugnisse auf die Wasserversorgung Syker Vorgeest GmbH 2. Ergänzung zum Vertrag über die Abrechnung der Abwassergebühr für Schmutzwasser	2024/086	ungeändert beschlossen
Ö 27	Verlängerung der Frist für die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelung zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - § 2b UStG.	2024/088	ungeändert beschlossen
Ö 28	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) im Zuge der Grundsteuerreform 2025	2024/087	ungeändert beschlossen
Ö 29	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Syke über die ergänzende Betreuung von Schülerinnen und Schüler im Anschluss an das Ganztagsangebot an den Grundschulen in Syke	2024/045	geändert beschlossen
Ö 29.1	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Syke über die ergänzende Betreuung von Schülerinnen und Schüler im Anschluss an das Ganztagsangebot an den Grundschulen in Syke - Sachstand nach dem Ausschuss für Schule, Kita, Jugend und Sport	2024/045-01	ungeändert beschlossen
Ö 30	Richtlinien für die Tätigkeit des Integrationsbeirates (IBR) der Stadt Syke	2024/084	ungeändert beschlossen
Ö 31	Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Syke	2024/081	geändert beschlossen
Ö 31.1	Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Syke	2024/081-01	ungeändert beschlossen
Ö 31.2	Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Syke - Gründung "Arbeitskreis Feuerwehrbedarfsplan"	2024/081-02	ungeändert beschlossen
Ö 32	Bebauungsplan Nr. 25 (10/59) "Ortskern Barrien - westl. der B6" - Satzungsbeschluss	2024/096	ungeändert beschlossen
Ö 33	A.Neufassung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Syke (Straßenreinigungssatzung) B.Neufassung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Syke (Straßenreinigungsverordnung)	2024/099	ungeändert beschlossen
Ö 34	Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen (FFPV) - Grundsatzbeschluss	2024/067	ungeändert beschlossen
Ö 34.1	Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen (FFPV) - Grundsatzbeschluss - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen	2024/067-01	ungeändert beschlossen
Ö 35	Zukunftsstrategie Syke 2035	2024/105	ungeändert beschlossen
Ö 36	Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen
Ö 37	Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Ö 38	Schließung der Sitzung

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