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Beschlussvorlage - 2026/033
Grunddaten
- Betreff:
-
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Syke (Straßenreinigungssatzung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich 4 - Bau, Planung und Umwelt
- Verfasser/in 1:
- Herr S. Meyer, Tel: 164-405
- Verfasser/in 2:
- Herr P. Heidhoff, Tel: 164-400
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ortsrat der Ortschaft Heiligenfelde
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Anhörung
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09.04.2026
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●
Erledigt
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Ortsrat der Ortschaft Wachendorf
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Anhörung
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13.04.2026
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●
Erledigt
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Ortsrat der Ortschaft Gödestorf
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Anhörung
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15.04.2026
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●
Geplant
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Ortsrat der Ortschaft Okel
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Anhörung
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15.04.2026
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●
Geplant
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Ortsrat der Ortschaft Barrien
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Anhörung
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20.04.2026
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●
Erledigt
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Ortsrat der Ortschaft Steimke
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Anhörung
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22.04.2026
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●
Geplant
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Ortsrat der Ortschaft Henstedt
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Anhörung
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27.04.2026
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●
Erledigt
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Ortsrat der Ortschaft Ristedt
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Anhörung
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06.05.2026
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●
Erledigt
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Ortsrat der Ortschaft Syke
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Anhörung
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04.05.2026
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●
Geplant
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Ortsrat der Ortschaft Gessel
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Anhörung
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21.05.2026
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●
Geplant
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Ausschuss für Umwelt und Bauen
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Vorberatung
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11.06.2026
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●
Bereit
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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●
Bereit
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Rat der Stadt Syke
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Entscheidung
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●
Geplant
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Gemeinsame Sitzung Ortsräte
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Keine Zuständigkeit
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21.05.2026
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●
Geplant
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Ortsrat der Ortschaft Okel
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Keine Zuständigkeit
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21.05.2026
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●
Geplant
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Ortsrat der Ortschaft Heiligenfelde
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Keine Zuständigkeit
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21.05.2026
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Sachverhalt
Im Zuge der Bearbeitung für die Straßenreinigungsgebühren sind vereinzelte Ungenauigkeiten bezüglich der jeweiligen Abgrenzung der Reinigungsstrecke und fehlende Straßen in der Anlage (Straßenliste) der Satzung aufgefallen. Dies soll mit einer Änderungssatzung korrigiert werden.
Für vier Straßen erfolgt eine redaktionelle Anpassung, um die Ausdehnung der Reinigungsstrecke genauer zu definieren. Die „Bassumer Straße“ wurde versehentlich nicht aus der Anlage der alten Satzung, welche bis zum 31.12.2025 gültig war, übertragen. Zudem ist die „Lise-Meitner-Straße“ im Gewerbegebiet „Hinterm Bahnhof IV A“ neu hergestellt und nun erstmals in die Liste, der zu reinigenden Straßen, aufgenommen.
Zusätzlich wurde noch eine Erläuterung für verwendete Abkürzungen ergänzt. Die jeweiligen Änderungen betreffen nur die Anlage zur Satzung und sind in der Anlage zu dieser Beschlussvorlage farblich gekennzeichnet.
Abgleich mit der Zukunftsstrategie:
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Dieser Beschluss enthält keine strategischen Elemente. Der „Abgleich mit der Zukunftsstrategie“ kann daher übersprungen werden. |
Die nachfolgenden Zielrichtungen der Zukunftsstrategie sind eng verzahnt mit unserem Grundverständnis von Nachhaltigkeit. Wir wollen unsere Ziele so erreichen, dass auch zukünftige Generationen noch genügend Gestaltungsspielraum haben.
"Sind wir auf dem richtigen Weg?"
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+ |
„Ja, wir sind auf dem richtigen Weg.“ |
o |
„Wir treten auf der Stelle.“ |
- |
„Nein, wir kommen vom Weg ab.“ |
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Syke setzt auf... vielfältige Lebensqualität |
+ |
o |
- |
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Die Lebensqualität hängt von vielen Faktoren ab, die unterschiedlich wichtig sind für jeden Menschen. Einige dieser Faktoren sind: Bildung, Kultur und Freizeitangebote, Gesundheitsvorsorge, Einkaufsmöglichkeiten und Betreuungsangebote. Auch Parks, Plätze, Grünflächen und Naherholungs- gebiete haben Einfluss auf die Lebensqualität vor Ort. |
X |
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Die regelmäßige Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Syke hat einen positiven Einfluss auf die Lebensqualität. |
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Syke setzt auf... vielfältige und angepasste Mobilität für alle |
+ |
o |
- |
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In Syke gehen wir zu Fuß und nutzen verschiedene Verkehrsmittel. Je nachdem, ob wir uns für das Fahrrad, die öffentlichen Verkehrsmittel oder das Auto entscheiden, beeinflussen wir den Verkehr und die Umweltbelastung in unserer Stadt. |
X |
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Durch die Reinigungsklasse C „Winterdienst auf Nebenanlagen für Fahrradrouten“ wird der ganzjährige Fahrradverkehr gefördert. Dies soll zu einer Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs führen. |
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Syke setzt auf... verantwortungsvolle Flächennutzung |
+ |
o |
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Im Stadtgebiet gibt es entlang der Siedlungsachse Barrien, Syke, Heiligenfelde das lebendige städtische Wohnen mit der Nähe zu Infrastruktur, Geschäften und kulturellem Leben sowie einem gesunden Gewerbe. In den umliegenden Ortschaften und Ortsteilen ist die Atmosphäre oft ruhiger und das dörfliche Leben steht im Mittelpunkt. Sowohl hier als auch entlang der Siedlungsachse ist ein bewusster Umgang mit unseren Ressourcen von Bedeutung. |
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Das strategische Element ist nicht betroffen. |
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Syke setzt auf... aktives Miteinander |
+ |
o |
- |
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Wir leben in einer vielfältigen Gesellschaft, in der Menschen unterschiedlicher Herkunft, Kultur, Religion, Geschlecht, Alter, Fähigkeiten und Interessen zusammenkommen. Ein aktives Miteinander bedeutet auf- einander Acht zu geben, sich einzubringen, Inklusion, Chancengleichheit, Respekt und Bürgerbeteiligung. |
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Das strategische Element ist nicht betroffen. |
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Syke setzt auf... engagierten Klimaschutz |
+ |
o |
- |
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Klimaschutz reicht von der Reduzierung des Abfalls über Energieeinsparung bis hin zum Überflutungsmanagement. Dabei stehen Maßnahmen im Fokus, die sowohl den Klimaschutz als auch die Anpassung an die Folgen des Klimawandels fördern. |
X |
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Durch die Reinigungsklasse C „Winterdienst auf Nebenanlagen für Fahrradrouten“ wird der ganzjährige Fahrradverkehr gefördert. Dies soll zu einer Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs führen. |
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Syke setzt auf... Schutz der Natur |
+ |
o |
- |
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Der Schutz der Natur ist entscheidend, um die biologische Vielfalt zu bewahren. Durch den Schutz von Lebensräumen schaffen wir sichere Rückzugsorte für bedrohte Arten. Ein Netzwerk von Schutzgebieten ermöglicht es Tieren und Pflanzen, sich zu verbreiten und genetische Vielfalt zu erhalten. |
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|
Das strategische Element ist nicht betroffen. |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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4,2 MB
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