Ratsinformationssystem

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 2025/033

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Syke stellt gem. § 52 Abs. 2 NKomVG fest, dass der Ratsherr Ralf Eggers mit Schreiben vom 11.03.2025 mitgeteilt hat, dass er gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG mit sofortiger Wirkung sein Ratsmandat niederlegt und dadurch seinen Sitz im Rat der Stadt Syke verliert.

 

Gleichsam mit dem Wirksamwerden des Rücktritts von Herrn Ralf Eggers, erlangt Herr Wolfgang Kaeding zum 24.04.2025 den Status des Ratsmitgliedes.

Reduzieren

Sachverhalt

Ratsherr Ralf Eggers hat mit Schreiben vom 11.03.2025 gegenüber der Bürgermeisterin Suse Laue erklärt, dass er sein politisches Mandat gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG mit sofortiger Wirkung niederlegt.

 

Der Verzicht ist gem. § 52 Abs. 2 NKomVG zu Beginn der nächsten Sitzung vom Rat festzustellen.

 

Entsprechend der Ergebnisse der Kommunalwahl vom 12. September 2021 rückt der oder die Nächste auf der Nachrückerliste Listenwahl „Christliche Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU)“ stehende Bewerber:in als Ratsmitglied in den Rat der Stadt Syke nach. Diese Bewerberin wäre Frau Susanne Lindemann-Breuker, die jedoch die Wahl abgelehnt hat. Der nächste Bewerber ist Herr Wolfgang Kaeding. Er hat mitgeteilt, dass er das Mandat annimmt.

 

Gleichsam mit dem Wirksamwerden des Rücktritts von Herrn Ralf Eggers, erlangt Herr Wolfgang Kaeding zum 24.04.2025 den Status des Ratsmitgliedes.

Reduzieren

Finanzielle Auswirkungen:

Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld werden entsprechend der Satzung über die Entschädigung von Ratsmitgliedern und ehrenamtlichen Tätigen bei der Stadt Syke gezahlt.

Reduzieren

Durchführungszeitraum:

Herr Eggers verliert nach Beschlussfassung gem. § 52 Absatz 2 NKomVG mit sofortiger Wirkung seinen Sitz im Rat der Stadt Syke.

 

Der Sitzerwerb von Herrn Kaeding wird nach Feststellungsbeschluss gem. § 52 Abs. 2 NKomVG i.V.m. § 51 Satz 2 NKomVG wirksam.

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

24.04.2025 - Rat der Stadt Syke - ungeändert beschlossen