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ALLRIS - Auszug

20.11.2024 - 11 Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzun...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Frau Prößler erläutert die Beschlussvorlage.

 

Im Übrigen weist sie darauf hin, dass noch bei folgenden Buchungsstellen die Ansätze für 2025 u.a. hinsichtlich neuester Prognosen entsprechend zu ändern wären und gibt zu jeder Buchungsstelle ergänzende Erläuterungen:

Buchungsstelle

Bezeichnung

Bisheriger Ansatz 2025 in €

Neuer Ansatz 2025 in €

Differenz

in €

21.5.01.314200

(Realschule)

Zuweisungen von Gemeinde und Gemeindeverbände (LK Schullastenausgleich)

486.200

545.600

+ 59.400

21.6.01/0050.783110

(Luise-Chevalier-Grund- und Oberschule)

Erwerb von Vermögensgegenständen über 1.000 € ohne UST

10.000

12.000

+ 2.000

24.3.01.422200

(sonstige schulische Aufgaben)

Erwerb geringfügiger Vermögenswerte bis 1.000 € o. UST

30.000

40.000

+ 10.000

36.5.00.314200

(Kita übergreifend)

Zuweisungen für laufende Zwecke von Gemeinden und Gemeindeverbänden

1.610.000

1.930.000

+ 320.000

36.5.00.426100

(Kita übergreifend)

Fortbildung Kindertagesstätten (Einrichtungsübergreifend)

14.200

17.000

+ 2.800

 

Herr Brickwedel weist darauf hin, dass für den Barrier Hort 350.000 € für Container und 95.000 € Mietkosten vorgesehen waren, diese jedoch damals nicht bestellt wurden. Er fragt nun, warum die Kosten um 50.000 € günstiger sind. Frau Prößler antwortet, dass der gesperrte Raum im Hort von einer Firma grundsaniert wird, wodurch keine neuen Container notwendig sind. Stattdessen verbleiben die bisherigen Container zum bisherigen Mietpreis. Diese Lösung sei günstiger, als Container auszutauschen und neu zu mieten.

 

Herr Brickwedel kritisiert, dass für Fahrwege von Barrien nach Syke jeweils 3.200 € bis 2028 veranschlagt worden sind, obwohl die Bauzeit nur zwei Jahre beträgt. Frau Prößler erklärt, dass für die Planung bewusst einen längeren Zeitraum enthält. Sollte die Bauzeit planmäßig abgeschlossen werden, können die Mittel entsprechend gestrichen werden.

 

Herr Brickwedel merkt an, dass er die eine Vorlage zu geplanten Hochbaumaßnahmen erwartet habe, die es u.a. zur Sanierung der Olympiahalle und der Realschule gibt. Frau Prößler erläutert, dass das Thema mehrere Fachausschüsse betreffe und sich darauf verständigt wurde, dieses im Bauausschuss zu beraten.

 

Frau Dr. Bremer äußert sich, dass beide Maßnahmen – die Dachsanierung der Olympiahalle und die Sanierung der Realschule – notwendig seien. Sie schlägt vor, beide Maßnahmen parallel auszuschreiben/durchzuführen. Falls dies nicht möglich ist, sollte ihrer Auffassung nach die Sanierung der Realschule priorisiert werden.

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Beschluss:
Der Ausschuss Schule, Kita, Jugend und Sport nimmt einstimmig die Produkte zum Haushaltsplan 2025 inkl. Der angesprochenen Änderungen zur Kenntnis und gibt diese weiter zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2025 an den Rat der Stadt Syke.

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Anlagen zur Vorlage