Frau Wilhelm teilt mit, dass für die Bereiche Gewährung Wohngeldleistungen und Sozialhilfeleistungen nicht in den Haushalt der Stadt gebucht wird. Die übrigen Ansätze stellt sie mit den entsprechenden Änderungen vor.

Herr Eggers fragt nach den Hintergründen für den hohen Ansatz Geschäftsausgaben (15.000 Euro), der offensichtlich in 2023 nur zu einem geringen Teil (2.595,- Euro) ausgeschöpft wurde.

Frau Wilhelm erklärt, dass aus diesem Ansatz beispielsweise Portokosten, Ergänzungslieferungen, Kopierpapier etc. gezahlt werden. Hier handelt es sich häufig um nachträgliche Umbuchungen durch den FB 5 aufgrund der entsprechenden Jahresabrechnungen.

Herr Kuchem stellt in Aussicht, dass das Verfahren hinsichtlich der Aufteilung der Geschäftskosten durch Herrn Wendt/ FB 5 im Rahmen der FiWi-Ausschusssitzung näher erläutert werden kann.

Frau Maaß stellt fest, dass der Ansatz für Seniorenbetreuung reduziert wurde. Sie fragt, ob diese gekürzten Mittel ggf. zur Finanzierung von Seniorennachmittagen in den Ortschaften (z.B. initiiert durch den Ortsrat) verwendet werden können.

Auf die Frage von Frau Wilhelm nach der bisherigen Finanzierung dieser Veranstaltungen teilt Frau Maaß mit, dass teilweise eine Selbstbeteiligung der Teilnehmenden erhoben wird. Frau Wilhelm ist der Auffassung, dass dann ein einheitliches Verfahren für alle Ortschaften/ Veranstaltungen gefunden werden müsse.

Herr Kuchem empfiehlt Frau Maaß einen entsprechenden Antrag zu stellen, um dann über ein geeignetes Verfahren nachdenken und ggf. erarbeiten zu können

Beschluss:
Der Ausschuss Soziales und Integration nimmt die Produkte zum Haushaltsplan 2025 einstimmig zur Kenntnis und gibt diese weiter zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2025 an den Rat der Stadt Syke.