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04.11.2024 - 6 A.Neufassung der Satzung über die Reinigung der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Sonstiges
- Datum:
- Mo., 04.11.2024
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- Fachbereich 4 - Bau, Planung und Umwelt
- Beschluss:
- ordnungsgemäße Anhörung erfolgt
Wortprotokoll
Frau Beständig stellt die Vorlage kurz vor.
Herr Heidhoff erläutert die Vorlage.
Herr Jahnke merkt an, dass die jeweiligen Eigentümer dafür zuständig seien, vor ihrem Haus die Gehwege zu räumen und zu pflegen. Aus diesem Grund sei er dafür, dass sollte die Pflege und Räumung durch eine Fremdfirma erfolgen, dass dann die Kosten dafür vollständig durch die jeweiligen Eigentümer beglichen werden.
Herr Brickwedel findet es schade, dass die Satzung erst 2026 in Kraft tritt. Ferner teilt er mit, dass die Aufführung einer Verbindung zwischen Sulinger Straße und der Realschule bzw. dem Gymnasium fehle. Abschließend möchte er wissen, ob noch der Weg zwischen dem Lerchenfeld eins und zwei aufgenommen werden könne.
Dazu teilt Herr Heidhoff mit, dass es derzeit viele Projekte gebe, welche gleichzeitig bearbeitet werden müssen, weshalb die Satzung erst in 2026 in Kraft treten könne. Ferne müsse noch eine Ausschreibung, für die Arbeiten, welche durch eine Fremdfirma gemacht werden sollen, erfolgen.
Herr Kastner spricht sich für die Vorlage und dafür, dass die Hauptstraße von einer Fremdfirma gereinigt werde und die Kosten dafür auf die Stadt und die betroffenen Eigentümern aufgeteilt werde, aus.
Eine Reinigung alle zwei Wochen halte Frau Thiele für nicht ausreichend. Des Weiteren merkt Frau Thiele an, dass der Bahnradweg westlich der Sulingerstraße auch geräumt werden solle, jedoch im Plan nicht aufgeführt sei.
Frau Beständig freue sich, dass die Hauptstraße dann zurverlässig gereinigt werde, dies trage zu einer besseren Aufenthaltsqualität bei. Sie spricht sich für die Vorlage aus.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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5,9 MB
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2
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(wie Dokument)
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5,9 MB
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3
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(wie Dokument)
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3 MB
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4
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(wie Dokument)
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490,4 kB
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5
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(wie Dokument)
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358,7 kB
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