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ALLRIS - Auszug

17.09.2025 - 8.1 Entwurf einer Gestaltungssatzung Steimkerstraße

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Frau Thiele fragt, ob man in die Pflanzenliste für die Heckenpflanzen „Liguster“ mit aufnehmen könnte. Außerdem erachte sie als sinnvoll, wenn man solche Vorgaben zur Gestaltung von Stellplätzen vor den Häusern auch in anderen Gebieten von Syke einführen würde.

 

Herr Heidhoff antwortet, dass weitere Pflanzenarten im Vorfeld einer Pflanzung bei der Stadt Syke angefragt werden können. Er würde allerdings von einer Überarbeitung der Pflanzenliste absehen, da es für die betroffenen Personen zu unübersichtlich werden könnte.

 

Herr Harries stimmt dem Entwurf einer Gestaltungssatzung nicht zu, da seiner Meinung nach den Bürgerinnen und Bürgern zu viel vorgeschrieben wird und es somit zu einer „Regulierungswut“ komme.

 

Herr Schulenberg schließt sich der Meinung von Herrn Harries an und stimmt ebenfalls gegen den Entwurf.

 

Herr Heidhoff antwortet, dass die getroffenen Festsetzungen nicht großartig anders als die Festsetzungen in Bebauungsplänen sind. Es müssen gewisse Qualitätsansprüche für die Gehölze formuliert werden.

 

Herr Hansemann sagt, dass es damals eine richtige Entscheidung war, den Bebauungsplan nicht zu ändern. Er stimmt auch dagegen, da seiner Meinung nach nicht alles reglementiert werden muss. Außerdem behauptet er, dass die Pflanzen sowieso keiner kontrolliert kann, da der Bauhof nicht genügend Kapazitäten hat.

 

Herr Betcher teilt mit, dass die SPD-Fraktion gegen den Entwurf stimmt.

 

Frau Thiele erinnert daran, dass den Steimkern zugesagt wurde, bei Ablehnung des Bebauungsplans eine Gestaltungssatzung festzulegen.

 

Herr Kastner stimmt der Gestaltungssatzung zu, da die Mehrheit der Anwohnenden für den Entwurf einer Gestaltungssatzung von Stellplätzen ist.

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Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Bauen empfiehlt dem Rat der Stadt Syke bei sechs Gegenstimmen und drei Ja-Stimmen den Beschluss abzulehnen.

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Anlagen zur Vorlage