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ALLRIS - Auszug

05.12.2024 - 9.4.1 Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzun...

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Wortprotokoll

Herr Schulenberg fragt, ob er es der Vorlage richtig entnommen habe, dass das Dach der Realschule Syke nun für die Jahre 2026 und 2027 im Haushalt verankert sei.

 

Das bestätigt Herr Wendt.

 

Frau Thiele äußert ihre Enttäuschung darüber, dass diese Maßnahme seit vielen Jahren immer wieder geschoben wird und schlägt vor, die Planungen in 2025 auszuschreiben. Dafür könne in 2025 eine VE vorgesehen werden. Den Vorschlag unterstützt Herr Heuer-Brockhoff und erklärt, dass dadurch ein Signal gesetzt werde.

 

Daraufhin erklärt Herr Wendt, dass das möglich sei.

 

Herr Schmidt bittet um die Meinungen der anderen Mitglieder des Ausschusses zu diesem Thema.

 

Herr Harries regt auf Grund der Tatsache, dass auch für die Sanierung der Olympiahalle Haushaltsmittel eingestellt sind und die Realschule in unmittelbarer Nähe liegt, an, beide Maßnahmen zusammen anzugehen.

 

Dazu erwidert Herr Wendt, dass bereits im Bauausschuss festgestellt wurde, dass  eine zeitgleiche Abwicklung beider Maßnahmen personell nicht leistbar sei.

 

Abschließend stellt Herr Schmidt den Ausschussmitgliedern die Frage, ob sie damit einverstanden seien, für die Dachsanierung der Realschule eine VE in 2025 für 2026 in den Haushalt aufzunehmen. Damit erklären sich alle Ausschussmitglieder einverstanden.

 

Anschließend nimmt der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft die Vorlage 2024/094-04-01 zur Kenntnis.

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Anlagen zur Vorlage