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05.12.2024 - 9.1 Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Datum:
- Do., 05.12.2024
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- Allgemeiner Vertreter der Bürgermeisterin
Wortprotokoll
Zu Beginn geht Herr Kuchem kurz auf die veröffentlichten Leserbriefe zum Thema des Kulturförderetats in Höhe von 11.000 € ein und stellt klar, dass von einer Streichung des Betrages keine Rede sein könne. In der Vergangenheit seien die Förderungen nur in sehr überschaubarer Höhe in Anspruch genommen worden. Der Betrag sei aus Gründen der Übersichtlichkeit lediglich verschoben worden in den allgemeinen Theater- und Kulturhaushalt. So sei die Verwaltung auch ohne eine vorherige Entscheidung eines Vergabeausschusses in der Lage, über einzelne Anträge zu befinden und selbstverständlich werde anschließend darüber Rechnung gelegt. Das sei auch im Fachausschuss bereits einstimmig beschlossen worden.
In Bezug auf den Betrag von 9.000 € für den Verein JFK erklärt Herr Kuchem, dass der Verein zur Haushaltsaufstellung nicht mehr existiert habe. Zwischenzeitlich gebe es einen Beschluss über die Fortführung des Vereins, der künftig in anderer Besetzung, mit anderer Ausrichtung und weniger Veranstaltungen fortgeführt werden solle. Daher sei in der Fachausschusssitzung auch sehr intensiv darüber diskutiert worden, ob die Höhe des bisherigen Zuschusses beibehalten werden soll.
Frau Thiele vermutet in Bezug auf das Kulturbudget von 11.000 € ein Kommunikationsproblem. Sie rät, durch entsprechende Werbung darauf aufmerksam zu machen, dass hierfür Haushaltsmittel zur Verfügung stehen und beantragt werden können.
Herr Harries möchte wissen, ob der Restbetrag von möglicherweise nicht in voller Höhe benötigten Mittel für den JFK wieder an den Haushalt zurück fließt.
Dazu erklärt Herr Kuchem, dass seitens der Verwaltung sehr genau darauf geachtet wird, dass sich hier künftig Dinge entgegen des bisherigen Verfahrens verändern. Ein unverändertes „weiter so“ werde es nicht geben. Das sei beim Vorstand auch so angekommen.
Auf die Anregung von Herrn Harries, einen halbjährlichen Bericht anzufordern, entgegnet Herr Kuchem, dass das schwierig wäre, da in diesen Bereichen eine langfristige Planung durch frühzeitig abzuschließende Verträge üblich sei. Bevor Fördermittel gezahlt werden, erwarte er vom Verein die Vorlage eines schlüssigen Konzeptes.
Herr Seedorf erklärt, dass im Fachausschuss darüber diskutiert wurde, bei weniger Veranstaltungen auch weniger an Förderung zu zahlen. Wenn also absehbar wäre, dass weniger Veranstaltungen stattfinden, könne der restliche Betrag an den Kulturfördertopf gegeben werden, schlägt Herr Seedorf vor.
Ebenfalls in der besagten Fachausschusssitzung war Herr Schütte und erklärt, dass dort durch die Vertretung des JFK dargestellt wurde, dass die Bühnentechnik einer erheblichen Teuerung unterliege. Im Ausschuss wurde besprochen, den Ansatz zunächst einmal so zu belassen, erklärt Herr Schütte. Komplett gestrichen habe man den Ansatz für JFB. Er schlägt vor, den Ansatz bei 9.000 € zu belassen.
Nach einer kurzen Diskussion mit Herrn Schmidt beantragt Herr Seedorf, den Betrag für den Verein JFK von 9.000 € auf 5.000 € zu kürzen und dafür den Kulturfördertopf von 11.000 € auf 15.000 € zu erhöhen.
In der folgenden Abstimmung wird der Antrag mit 1 Ja-Stimme, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.
Zum Thema Theater stellt Herr Seedorf die Frage, ob sich das im Haushalt erwartete erhöhte Defizit durch teurere Gastspiele ergibt.
Herr Kuchem beantwortet die Frage dahingehend, dass sich das zu erwartende höhere Defizit nicht nur durch teurere Gastspiele ergibt, sondern auch durch allgemeine Kostensteigerungen in allen Bereichen. Seitens der Verwaltung wurde im Haushalt 2025 der Ansatz für die Eintrittspreise gesenkt, da diese in der Vergangenheit nicht erreicht wurden.
Dazu zeigt Herr Wendt eine Tabelle, in der die für die Jahre 2019 bis 2024 geplanten Eintrittsgelder den tatsächlich erzielten Einnahmen gegenübergestellt sind.
Seitens des Ausschusses bestehen keine weiteren Fragen und der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft nimmt die Vorlage 2024/094-01 zur Kenntnis.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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200,6 kB
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