Herr Schmidt stellt die Tagesordnung fest und teilt dazu mit, dass es zusätzliche Tagesordnungspunkte gibt, die in Allris jedoch nicht sichtbar seien. In der Übersicht der Tagesordnung zur heutigen Sitzung seien diese Tagesordnungspunkte aber enthalten und er werde diese Ergänzungstagesordnungspunkte hier nochmal nennen. Es handele sich dabei um die TOP´s 11.5.3, 11.5.4, 11.7 und 11.8.

 

Frau Thiele bemängelt, dass die Protokolle der letzten Sitzungen immer noch nicht vorliegen und fragt nach den Gründen dafür. Herr Kuchem erklärt, dass bei den Protokollen noch die Unterschriften des Ausschussvorsitzenden Herrn Eggers fehlen.  Er erwähnt aber ausdrücklich, dass die Gründe für die Verzögerungen nicht bei Herrn Eggers liegen. Die Verzögerungen seien im Bereich der Verwaltung entstanden. Durch die Umstellung im Allris sei hier aber künftig eine bessere Kontrolle möglich und es werde selbstverständlich angestrebt, die Protokolle zeitnaher vorzulegen.

 

Die Tagesordnungspunkte Genehmigung der Protokolle vom 05.10.2023 und 30.11.2023 werden auf Grund der nicht vorliegenden Protokolle von der Tagesordnung genommen.

Beschluss:

Die Tagesordnung wird in geänderter Fassung einstimmig festgestellt.