Ein Einwohner möchte wissen, aus welchem Grund sein Grundsteuerbetrag gestiegen sei, wenn die Grundsteuer doch aufkommensneutral sein solle. Hierzu erläutert Herr Wendt, dass die Hebesätze durch die Satzung festgelegt seien und die Messbeträge durch das Finanzamt. Die Neutralität sei im Gesamtaufkommen der Stadt Syke und nicht für den/die einzelne/n Bürger:in.

 

Weiter fragt der Einwohner, ob die Straßenreinigungssatzung lediglich für die Bürger:innen zähle und nicht für die Stadt und die Landwirte. Die Wege an öffentlichen Grundstücken und an landwirtschaftlichen Flächen werden oft nicht gereinigt und seien deswegen sehr verschmutzt. Hierzu teilt Herr Heidhoff mit, dass die Straßenreinigungssatzung für Alle gelte.

 

Zudem möchte der Einwohner wissen, wie die Verwaltung zu schmalen Wegeseitenräume stehe. Hierzu teilt Herr Heidhoff mit, dass keine allgemeine Aussage getroffen werden könne. Für eine vernünftige Aussage müsse jeder Wegeseitenräum einzeln betrachtet werden. Ergänzend berichtet Herr Hartje, dass es diese Problematik nicht in Heiligenfelde gebe. Zusammen mit den Ortsbürgermeistern sei die Thematik damals behandelt worden und zudem sei auch eine Flurbereinigung durchgeführt worden.

 

Bei der Straße „Am Schwarzen Meer“ sei die Mulde weggenommen worden, berichtet der Einwohner weiter. Hierzu bittet er um einen Sachstand wie es weitergehe. Herr Heidhoff teilt mit, dass dies noch in Bearbeitung und zur Überprüfung sei.