Herr Schmidt stellt die Beschlussvorlage vor.

In der Vergangenheit wurde über Balkonkraftwerke gesprochen, so Herr Hansemann, diese Idee wurde abgelehnt. Die Gründe für diese Ablehnung seien jetzt für die Heizungsthermostate ähnlich. Die FDP Gruppe findet die Idee nicht geeignet und werde der Vorlage nicht zustimmen.

Die Idee sei ähnlich wie die der Balkonkraftwerke, findet Herr Hartje. Zudem können nicht viele Haushalte damit unterstützt werden. Es sei gut, dass diese Thematik angegangen werde, aber die Anschaffung von smarten Heizungsthermostaten könne der/die Bürger/in auch ohne Unterstützung finanzieren.

Herr Eilers teilt mit, dass es viel zu wenig Geld sei, um wirklich effektiv vielen Bürgern/Bürgerinnen zu helfen. Er stellt folgenden Änderungsantrag:
Es solle ein Bewerbungsverfahren für Bürger/innen geben, wo ein Projekt für den Klimaschutz vorgestellt werde. Ein für die Allgemeinheit geeignetes Projekt werde dann ausgewählt und erhalte einen Zuschuss.

Herr Seedorf findet die Idee des Änderungsantrags gut, es verspreche einen größeren Erfolg.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen habe nichts gegen die Idee von Herrn Eilers, wenn dies zusätzlich gemacht werde, teilt Herr Brickwedel mit. Der Klima-Zuschuss für smarte Heizungsthermostate sei eine gute Idee. Es bringe den Menschen näher, wie und was für den Klimaschutz gemacht werden könne.

Der Klima-Zuschuss für smarte Heizungsthermostate solle ein Anreiz sein, erläutert Frau Laue. Ein Anreiz etwas für den Klimaschutz, für Energieeinsparungen zu tun und dies unteranderem durch die Anschaffung solcher smarten Heizungsthermostate. Die Menschen sollen sich dadurch mehr mit der Thematik Klimaschutz und Energieeinsparungen beschäftigen. Der Änderungsantrag sei eine gute Idee, solle aber unabhängig von der jetzigen Thematik gemacht werden, findet Frau Laue. Im übrigen solle ein Projekt des Klimaschutzkonzeptes realisiert werden.

Der Änderungsantrag sei eine gute Idee, jedoch empfiehlt Herr Jahnke, dafür einen gesonderten Antrag zur Haushaltsberatung zustellen. Dem Klima-Zuschuss für smarte Heizungsthermostate, solle in der heutigen Sitzung so zugestimmt werden.

Es müsse ein Anfang gemacht werden, teilt Herr Göcmen mit. Der Klima-Zuschuss animiere die Bürger/innen sich mit der Thematik zu beschäftigen. Es werde mit einer positiven Beschlussfassung ein Anstoß gemacht.

Herr Eilers zieht seinen Änderungsantrag zurück und wird diesen im nächsten Jahr noch einmal stellen.

Beschluss:
Der Rat der Stadt Syke beschließt bei neun Gegenstimmen die Vergabe eines Klima-Zuschusses an Bürger*innen zur Anschaffung smarter Heizungsthermostate in Höhe von 50 % der Anschaffungskosten, maximal jedoch 300,00 €.

Die Vergabe der Gelder orientiert sich an der beigefügten Richtlinie.