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20.06.2024 - 24 Erklärung für den Ausbau eines vorhandenen Wald...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 24
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Syke
- Gremium:
- Rat der Stadt Syke
- Datum:
- Do., 20.06.2024
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- Fachbereich 4 - Bau, Planung und Umwelt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Schmidt erläutert kurz die Vorlage.
Frau Laue teilt mit, dass es noch keine konkreten Pläne gebe, da die Planung erst nach der Beschlussfassung starten könne. Des Weiteren erläutert Frau Laue, dass die Wege im Syker Stadtgebiet der Stadt Syke gehören.
Herr Heuer-Brockhoff spricht sich für die Vorlag aus. Er erläutert, dass Ristedt zwar eine gute Verbindung für Fahrradfahrer/innen nach Weyhe habe, jedoch nach Stuhr nicht. Wenn der Pendlerverkehr nach Stuhr ausgebaut werden solle, sei dies eine gute Möglichkeit. Dieser Weg sei eine gute Lösung, um einen sicheren Weg für die Fahrradfahrer/innen zu schaffen.
Herr Bak findet, dass im Allgemeinen ein Radweg an der Kreisstraße von Ristedt nach Stuhr fehle. Der Ausbau des Waldweges sei zwar eine gute Lösung, aus seiner Sicht sei jedoch der Landkreis Diepholz dafür zuständig, den fehlenden Radweg zu errichten und zu finanzieren.
Herr Hartje stimmt zu, dass ein Fahrradweg an der Kreisstraße fehle. In der Vorlage gehe es darum, dass zwei Kommunen etwas gemeinsamen machen, wenn eine Kommune sich dagegen entscheide, könne dieses Projekt nicht umgesetzt werden. Ferner sei die Beständig- und Dauerhaftigkeit des Weges interessant. Die CDU-Fraktion werde der Vorlage zustimmen.
Für Herrn Harries seien noch viele Fragen, wie z.B. zur Anbindung oder zur langfristigen Erhaltung, offen. Zudem bestehen noch Zweifel, weshalb er der Vorlage nicht zustimmen werde.
Es sei ein Fahrradweg der zwischen Ristedt und Stuhr fehle, teilt Frau Thiele mit. Sie spricht sich für die Vorlage aus. Des Weiteren gehe sie nicht davon aus, dass es Nachahmer geben werde, da dies eine einmalige Zusammenarbeit sei.
Herr Hansemann könne Herrn Bak verstehen, jedoch werde der Fahrradweg gebraucht. Er spricht sich dafür aus, dass übergebliebene Unterhaltungs- und Instandsetzungsmittel (UI) für das Vorhaben verwendet werden sollen.
Herr Jahnke spricht sich dafür aus, dass der Landkreis die Kosten tragen solle. Es fehle zwischen Ristedt und Stuhr ein Fahrradweg, welcher vom Landkreis hergestellt werden müsse.
Herr Hartje spricht sich gegen den Vorschlag mit den U+I-Mitteln aus. Die Kosten für das Vorhaben müssen separat dargestellt werden.
Herr Heuer-Brockhoff findet es schwierig zu argumentieren, dass dies Aufgabe des Landkreises sei. Die Kindergartenbetreuung sei auch eine Aufgabe des Landkreises und werde von der Kommune übernommen. Er spricht sich erneut für die Vorlag aus.
Beschluss:
Die Verwaltung wird bei 13 Gegenstimmen und einer Enthaltung beauftragt, eine Vereinbarung mit der Gemeinde Stuhr abzuschließen, um einen durchgängigen Radwanderweg von der Straße „Zum Warwer Sand“ bis zur „Neuenlander Straße“ herzustellen.
Die finanziellen Mittel von geschätzt 100.000 € für den Ausbau auf Syker Gebiet werden im Haushalt 2025 zur Verfügung gestellt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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2,1 MB
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