Herr Hübner stellt die Vorlage 2025/083-03 anhand einer PowerPoint Präsentation vor.

 

Herr Eilers fragt, ob die Stelle der Verkehrsüberwachung des ruhenden Verkehrs wieder als geringfügige Stelle ausgeschrieben wird.

 

Herr Hübner antwortet, dass für die Stelle der Verkehrsüberwachung die Eingruppierung in die Entgeltgruppe 5 vorgesehen ist. Für die Stelle ist eine Besetzung in Teilzeit, 25 Stunden, geplant. Die Stelle wird am kommenden Samstag, den 15.11.2025, ausgeschrieben.

 

Herr Eilers fragt, ob die Kosten für Sirenen im Haushalt mit eingeplant wurden.

 

Herr Hübner antwortet, dass die Mittel für die Sirenen von 15.000 € vorsorglich für eine mögliche Planung in den Haushalt aufgenommen wurden.

 

Frau Früchtenicht fragt nach, wie sich die Einnahmen bei Wohnungslosen zusammensetzen.

 

Herr Hübner erklärt, dass die Kosten soweit möglich auf das Sozialamt, das Jobcenter und die Nutzerinnen und Nutzer umgelegt werden.

 

Herr Eilers fragt, wie viele Plätze es in den Einrichtungen gibt.

 

Herr Hübner antwortet, es gäbe rd. 310 Plätze in den Unterkünften. Zukünftig sollen einige Objekte aufgegeben werden. Beispielhaft nennt er die Unterkünfte Im Dorfe 4, Herrlichkeit 32 und Sulinger Straße 78.

 

Herr W. Seifert fragt, ob die Syker Tafel weiterhin Zuschüsse bekommt.

 

Herr Hübner erläutert, dass es sich bei diesem Thema um den Teilhaushalt 60 handelt. Ansprechpartnerin hierfür sei Frau Speer aus dem Fachbereich Soziales.

 

Herr Bak wirft ein, dass für die Planung der Sirenen 15.000€ vorgesehen sind. Er fragt, ob es konkrete Planungen gibt.

 

Herr Hübner ergänzt, dass es bisher keine konkreten Planungen gibt. Der Antrag auf mögliche Förderungen für die Kommunen wurde vom Landkreis Diepholz abgelehnt. Es besteht ein grobes Konzept, aber für eine detaillierte Planung wird Fachpersonal benötigt.

 

Herr Schütte regt an, dass bei der Grundschule in Barrien direkt Notstromaggregate eingeplant werden sollten.

 

Herr Hübner antwortet, dass diese direkt am neuen Standort der Grundschule Barrien eingebaut werden.

 

Frau Maaß fragt, was unter der Ausleihe von Verkehrszeichen verstanden wird.

 

Herr Hübner erklärt, dass beispielsweise beim Cross-Lauf in Syke Schilder vom Veranstalter benötigt werden. Für die Ausleihe der Schilder vom Bauhof werden Gebühren erhoben.

Beschluss:

Der Ausschuss für Feuerwehr, Zivilschutz und Mobilität nimmt einstimmig die Produkte zum Haushaltsplan 2026 zur Kenntnis und gibt diese weiter zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2026 an den Rat der Stadt Syke.