Ratsinformationssystem

Vorlage - 2004/155  

Betreff: Zustimmung der Stadt Syke zum Endbericht des Projektes INTRA
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Peter PeschAktenzeichen:4-
Federführend:Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt Bearbeiter/-in: Gildmann, Heide
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau, Ordnung und Umwelt Vorberatung
28.10.2004 
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
04.11.2004 
Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Syke Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen hat den Endbericht über das interkommunale Raumstrukturkonzept für die Region Bremen (INTRA), Stand August 2004, vorgelegt.

 

Teil der Vorlage ist der in diese Vorlage übernommene Entwurf einer einheitlichen Beschlussfassung aller beteiligen Gebietskörperschaften zum Endbericht.

 

Inhaltlich sind die für die Region erarbeiteten Aussagen für Syke sehr positiv zu bewerten: Die im Erarbeitungsverfahren von der Stadt Syke gemachten Anregungen sind in das INTRA-Konzept und den Endbericht eingeflossen. So werden z. B. abweichend von den Vorentwürfen neben Syke auch Heiligenfelde und Barrien als Siedlungsschwerpunkte in der Region dargestellt, die weiterhin auch Entwicklungsschwerpunkte der Siedlungsentwicklung in der Region sein sollen. Das Mittelzentrum Syke soll aus Sicht des Raumstrukturkonzeptes weiter gestärkt werden.

 

Die Bahnstrecke Syke-Eystrup wird als Achse mit Potenzial im Bereich Tourismus, Gütertransport und Personalbeförderung dargestellt.

 

Die Funktion Sykes als wichtiger Erholungsraum in der Region wurde ebenfalls berücksichtigt und in die Zielvorstellungen für die Entwicklung der Region eingearbeitet.

 

Kontrovers zwischen den Beteiligten wurde weiterhin über Formen einer verbindlichen Zusammenarbeit zwischen den Planungshoheitsträgern diskutiert. Dieser Aspekt wurde aus dem INTRA-Prozess im Rahmen des Endberichts zunächst ausgeklammert. Teil der Beschlussfassung ist eine Beauftragung des Kommunalverbundes, weitere Vorschläge zu dieser Frage zu erarbeiten. Eine verbindliche Aussage zur Einbindung der Stadt Syke in verbindlichere Planungsstrukturen lässt sich aus der vorliegenden Beschlussfassung nicht ableiten.

 

In einer zusammenfassenden Bewertung kann man aus Sicht Sykes die Aussage treffen, dass eine Stärkung der Region Bremen/Niedersachen auch zu einer Stärkung des Standortes Syke führen wird. Deshalb sollte der weitere Planungs- und Beratungsprozess in der Region auch zukünftig durch die Stadt Syke aktiv begleitet und unterstützt werden.

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Nach insgesamt dreijähriger gemeinsamer Erarbeitung des Interkommunalen Raumstrukturkonzeptes Region Bremen – INTRA – haben sich die beteiligten Gemeinden, Städte und Landkreise einvernehmlich auf eine abschließende Fassung des INTRA-Konzeptes verständigt. Die Region Bremen, vertreten durch den Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen und die Regionale Arbeitsgemeinschaft Bremen/Nieder-sachsen, bekennt sich damit zu einem Leitbild konzentrierender Siedlungsentwicklung und zu einem Entwicklungskonzept, das die Grundlage für eine nachhaltige Stärkung der regionalen Qualitäten im Hinblick auf die nationale und internationale Wettbewerbsfähigkeit bildet.

 

Vor diesem Hintergrund beschließt der Rat der Stadt Syke,

 

1.      die inhaltlichen Aussagen des INTRA-Konzeptes (Leitbild und Raumstrukturkonzept) zur Siedlungs- Freiraum- und Verkehrsentwicklung in der Region Bremen zum Orientierungsrahmen der eigenen Planungen zu machen;

 

2.      weiterhin an den im INTRA-Prozess erfolgreich eingeführten gemeinsamen Arbeitsstrukturen von Kommunalverbund und RAG mitzuwirken und

 

·         über regional bedeutsame eigene Planungen frühzeitig zu informieren

 

·         eine konsensorientierte Verständigung über diese Planungen herbeizuführen und

 

·         die weitere Konkretisierung von Schlüsselprojekten zur Umsetzung von INTRA zu begleiten;

 

 

3.       Kommunalverbund und RAG zu bitten, konkretisierte Vorschläge für eine verbindlichere Zusammenarbeit in der Region Bremen zu erarbeiten, die bis zum Herbst 2005 den politischen Gremien der beteiligten Gebietskörperschaften zur Beratung vorgelegt werden sollen.