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Vorlage - 2005/002-1  

Betreff: Unterrichtung über die vom 06.09.2004 bis 03.12.2004 für das Haushaltsjahr 2004 genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage öffentlich
Aktenzeichen:1-20 21 00/5Bezüglich:
2005/002
Federführend:Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal Beteiligt:Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt
Bearbeiter/-in: Hische, Ilse   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Syke Vorberatung
25.01.2005 
Sitzung des Rates der Stadt Syke (offen)   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

 

Zu Punkt 1 – Repräsentationen, Empfänge:

 

Für die Veranstaltung „75 Jahre Stadtrechte“ waren für den Vortrag Greve           520,00 €

zu zahlen. Außerdem erhielten die Musikzüge           600,00 €

und für die Fackeln waren             97,60 €

zu zahlen.

 

Weiterhin wurde im vergangenen Jahr die Getränkeabrechnung über diese Haushaltsstelle abgewickelt. Dafür stehen bei der HHST 000-1670 600,00 € Mehreinnahmen zur Verfügung.

 

Zu Punkt 1 b – Büroausstattung:

 

Hier waren insbesondere zusätzliche/neue Beleuchtungsmittel notwendig in der Bibliothek, Sitzungsraum 23, Raum 15 (Frau Harthus), was Materialkosten in Höhe von 1.449,96 € verursacht hat. Diese waren vorher nicht eingeplant und sind auf Hinweis des Medi-TÜV installiert worden.

 

Zu Punkt 3 – Ausbildungskosten:

 

Der Azubi für den Beruf „Straßenwärter“ aus dem Einstellungsjahr 2003 hat im Jahr 2004 den Führerschein der Klasse C und CE absolviert. Hierfür sind Kosten in Höhe von 4.803 € angefallen. Diese Ausbildung war im Jahr 2005 vorgesehen, wurde dann aber vorgezogen, um den Mitarbeiter auch im praktischen Umgang mit diesen Fahrzeugen einzusetzen. Außerdem waren mehrere Sachkundelehrgänge erforderlich für Hausmeister (Rauch- und Wärmeabzugsanlagen und Prüfung von ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmitteln) in Höhe von 1.200 €. Weiterhin war von einem Auszubildenden die Abschlussprüfung zu wiederholen – 1.728,48 €.

 

Zu Punkt 7 – Heizung, Beleuchtung, Pflegemittel und öffentliche Abgaben:

 

Es wurden Haushaltsmittel in Höhe von 54.000 € angemeldet. Diese wurden im Zuge der HH-Planberatungen um 10.000 € gekürzt. Die tatsächlichen Kosten in 2004 waren mit 53.928,41 € gegenüber 2003 mit 51.885,38 € nur geringfügig höher. Dieses begründet sich in der Kostensteigerung der Avacon und AWG.

 

Zu Punkt 8 – Heizung, Beleuchtung, Pflegemittel und öffentliche Abgaben:

 

Es wurden Haushaltsmittel in Höhe von 24.000 € angemeldet. Diese wurden im Zuge der HH-Planberatungen um 3.400 € gekürzt. Die tatsächlichen Kosten in 2004 waren mit 23.501,06 € gegenüber 2003 mit 23.913,84 € sogar noch niedriger.

 

Zu Punkt 9 – Heizung, Beleuchtung und Pflegemittel:

 

Bis Juli 2004 erfolgte die Bewirtschaftung des Gebäudes gemeinsam aus den UA 2170 HS/OS und 2210 RS. Nach Auflösung der Orientierungsschule an der La Chartre Straße erfolgte die Bewirtschaftung des Gebäudes ab August allein durch den UA 2210. Die Mehrkosten wurden im UA 2170 eingespart.

 

Zu Punkt 11 – Zuschuss Evangelische Kirche Barrien für den Kindergarten Barrien:

 

Bei der genannten Haushaltsstelle waren 100.000 € im Haushaltsjahr 2004 veranschlagt. Die Veranschlagung erfolgte aufgrund der Erfahrungen des Kindergartenjahres aus dem Jahr 2002 und des laufenden Betriebes 2003 unter der Prämisse, dass die I-Gruppe möglicherweise zum Sommer 2004 nicht mehr fortbestehen könne. Es ist vorgesehen, dass I-Gruppen vorrangig bei den Kindergärten der Lebenshilfe einzurichten sind (Regionales Konzept).

 

Eine I-Gruppe ist insoweit kostenneutral, als die dritte pädagogische Kraft und die Sonderausstattung über staatliche Zuschüsse finanziert werden. Mehrkosten entstehen dem Träger durch die längere Betreuungszeit und die geringere Zahl an zahlungspflichtigen Kindern.

 

Hinzu kommt weiterhin, dass aufgrund der Sozialstaffelung bei den Gebühren eine genaue Planung ein Jahr im Voraus unmöglich ist. Veränderungen bei den Einkommensverhältnissen der Zahlungspflichtigen können zu erheblichen Einnahmeausfällen gegenüber der Planung führen. Hieraus ergibt sich ein Mehrbedarf von rund 15.700 €.

 

Für die Sanierung des Kindergartens war vereinbart, dass die Kosten in Höhe von 17.270 € zu je 1/3 von der Kirche, der Stadt Syke und Herrn Wehrenberg zu tragen sind. Dieser Betrag in Höhe von 5.757 € hat sich bei uns noch erhöht durch weitere Raumluftuntersuchungen und Rechtsberatung, so dass sich insgesamt ein Betrag von 9.314,92 € ergeben hat.

 

Die Möglichkeit die Deckung über Einsparungen beim DRK-Kiga zu bilden, ergab sich durch Mehreinnahmen bei den Elternbeiträgen in Höhe von 30.000 €.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Stammbaum:
2005/002   Unterrichtung über die vom 06.09.2004 bis 03.12.2004 für das Haushaltsjahr 2004 genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich
2005/002-1   Unterrichtung über die vom 06.09.2004 bis 03.12.2004 für das Haushaltsjahr 2004 genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich