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Vorlage - 2004/181-1  

Betreff: Kindertagesstättengebührensatzung
- Änderung des Gebührentarifes zum 01.01.2005
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Harm-Dirk HüppeAktenzeichen:1-51 13 00
  Bezüglich:
2004/181
Federführend:Fachbereich 2 - Bildung und Generationen Bearbeiter/-in: Hische, Ilse
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Entscheidung
14.12.2004 
Sitzung des Rates der Stadt Syke ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Auf Grund der vom Rat beschlossenen jährlichen Gebührensteigerung um 2,5 % ist der Gebührentarif ab dem 01.08.2005 anzupassen. Auch aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung können bei der Steigerung in jeder Gebührenstufe auf 0,10 € gerundete Beträge festgesetzt werden. Die maximale Aufrundung führt zu jährlichen Mehrkosten von unter 0,33 €.

 

Ferner sind durch das In-Kraft-Treten des SGB XII (Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe) ab dem 01.01.2005 auch eine Änderung des Gebührentarifes der Kindertagesstättengebührensatzung vom 10.12.2003 erforderlich. Die in § 2 aufgeführten Einkommensarten sind entsprechend den neuen Regelungen anzupassen.

 

Der Gebührentarif ist als Änderungssatzung beigefügt. Die Änderungen sind kursiv gekennzeichnet.

 

Der Gebührentarif ist Bestandteil der Satzung. Daher ist ein Satzungsänderungsbeschluss herbeizuführen.

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Auf Grund der vorliegenden Beschlüsse und der Änderungen im Sozialgesetzbuch wird die anliegende 1. Änderungssatzung des Gebührentarifs zur Kindertagesstättengebührensatzung vom 10.12.2003 beschlossen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

1. Änderungssatzung des Gebührentarifes zur Kindertagesstättensatzung.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungssatzung des Gebührentarifs ur Kita-Satzung (35 KB) PDF-Dokument (15 KB)    
Stammbaum:
2004/181   Kindertagesstättengebührensatzung - Änderung des Gebührentarifes zum 01.01.2005   Fachbereich 2 - Bildung und Generationen   Informationsvorlage öffentlich
2004/181-1   Kindertagesstättengebührensatzung - Änderung des Gebührentarifes zum 01.01.2005   Fachbereich 2 - Bildung und Generationen   Beschlussvorlage öffentlich