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Vorlage - 2004/151  

Betreff: Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2005
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Peter PawlikAktenzeichen:1-20 20 10/2005
Federführend:Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal Beteiligt:Fachbereich 2 - Bildung und Generationen
Bearbeiter/-in: Hische, Ilse  Fachbereich 3 - Soziales
   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Gessel Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Gödestorf Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Heiligenfelde Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Henstedt Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Okel Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Ristedt Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Steimke Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Syke Vorberatung
17.11.2004 
gemeinsame Sitzung der Ortsräte der Ortschaften Syke und Steimke (offen)     
Ortsrat der Ortschaft Wachendorf Vorberatung
Ausschuss für Bildung und Kultur Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Barrien Vorberatung
18.11.2004 
Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Barrien      
Ausschuss für Ehrenamt und Freizeit Vorberatung
Ausschuss für Bau, Ordnung und Umwelt Vorberatung
25.11.2004 
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Haushalt und Wirtschaft Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Entscheidung
14.12.2004 
Sitzung des Rates der Stadt Syke zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Verwaltungsentwurf für die Haushaltssatzung 2005 mit den vorgeschriebenen Bestandteilen und Anlagen wird mit dieser BV übersandt.

 

Wie in den Vorjahren erfolgte die Aufstellung des Haushaltes für das Jahr 2005 unter der Maßgabe, dass Ausgaben nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Einnahmen geleistet werden können. Das führt dazu, dass erneut nicht alle Ausgaben berücksichtigt werden konnten:

 

HHSt

Text

Ansatz
 beantragt

Ansatz lt
 Haushalt

Differenz

020-5200

Büroausstattung

5.000

2.500

-2.500

020-6570

Gerichtskosten

5.000

2.500

-2.500

352-5702

Bibliothek neue Medien

20.000

15.000

-5.000

435-5310

Unterbringung Wohnungslose

20.000

15.000

-5.000

571-5220

U+I Unterhaltung

12.200

6.000

-6.200

630-5100

Straßenunterhaltung

200.000

120.000

-80.000

610-6501

Planungsmaterial

6.000

4.000

-2.000

610-6551

Lokale Agenda

7.000

3.000

-4.000

630-5110

U+I Brücken

15.000

10.000

-5.000

675-5220

Reinigung Papierkörbe

12.000

10.000

-2.000

690-5101

U+I RW

35.000

30.000

-5.000

790-5700

Fremdenverkehr

9.000

7.500

-1.500

 

Bewirtschaftungskosten SN 40

1.264.400

1.250.000

-14.400

 

Geschäftsausgaben SN 50

235.300

230.000

-5.300

DK 040

Bauunterhaltung

316.200

205.000

-111.200

 

 

 

 

-251.600

 

Die nachfolgend aufgeführten Anträge konnten nur teilweise oder überhaupt nicht im Haushalt 2005 berücksichtigt werden:

 

 

Verwaltungshaushalt

 

1.

Haushaltsstelle 4640-7171 – Selbsthilfegruppen –
hier : Kindergruppe Zwergennest e. V.   (Anlage 1)

 

Mit Schreiben vom 06.09.2004 beantragt die Kindergruppe eine Erhöhung des mtl. Zuschusses auf 1.050 €.

 

Im Haushaltsplan ist wie im Jahr 2004 ein Zuschuss von mtl. 500 € veranschlagt worden.

 


 

Vermögenshaushalt

 

2.

Haushaltsstelle 130-9350 – Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

Anmeldung Stadtkommando von 24.05.2004 (Anlage 2)

 

Anschaffung von Atemschutzgeräten, Meldeempfänger, Sprechgarnituren und Funkgeräte in Höhe von 41.000 €.

 

Dieser Antrag konnte im Haushaltsplanentwurf nur mit einem Betrag  in Höhe 26.000 €  berücksichtigt werden.

 

– Neubau Feuerwehrgerätehaus Okel –

 

Ferner beantragt das Stadtkommando für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Okel Haushaltsmittel in Höhe von 225.000 € (ohne Grundstück). Dieser Antrag konnte im Haushaltsplanentwurf nicht berücksichtigt werden.

 

Diese Maßnahme wird wie die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Gödestorf in die mittelfristige Finanzplanung bei Folgejahren eingestellt. Zunächst muss die Finanzierung der Maßnahmen möglichst ohne Kreditaufnahme sichergestellt werden.

 

3.

Haushaltsstelle 550-9871 – Investitionszuschüsse an Vereine

 

Gemeinsamer Antrag der SPD-/CDU-Koalition vom 29.06.2004 (Anlage 3) dem Stadtsportring ab 2005 50.000 € zur Verfügung zu stellen.

 

Im Haushaltsplanentwurf wurden nur 25.000 € nicht berücksichtigt, um weitere Kreditaufnahmen zu vermeiden.

 

Durchführungszeitraum:

 

Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2005 soll in der Sitzung des Rates am 14.12.2004 beschlossen werden.

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Syke beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2004 bis 2008 und nimmt den Finanzplan für die Jahre 2004 bis 2008 zur Kenntnis.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

In der vorgelegten Fassung ist der Verwaltungsentwurf für den Haushalt 2005 im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ausgeglichen.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 SV 151-2004 Anlage (434 KB) PDF-Dokument (270 KB)    
Stammbaum:
2004/151   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2005   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich
2004/151-3   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2005   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich
2004/151-1   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2005   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich
2004/151-2   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2005   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich