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Vorlage - 2021/071  

Betreff: Unterrichtung über die bis zum 27.04.2021 geleisteten über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage öffentlich
Verfasser:Frau P. Büntemeyer, Tel:164-127Aktenzeichen:20 21 00/5
Federführend:Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen Bearbeiter/-in: Büntemeyer, Petra
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Zur Kenntnis
Rat der Stadt Syke Abschließend zur Kenntnis
03.06.2021 
Sitzung des Rates der Stadt Syke    

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Der Verwaltungsausschuss und der Rat der Stadt Syke nehmen davon Kenntnis, dass folgende unvorhergesehene außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 genehmigt wurden:

 

Nr. 1

BSt. 21.1.01.427105-0001 (Sächliche Schutzausstattung für die Grundschule Syke, Am Lindhof)

 

 

Haushaltsansatz

 

0,00 €

 

Außerplanmäßige Aufwendung vom 19.01.2021

 

5.348,08 €

Gemäß der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Ausstattung von Schulen mit sächlicher Schutzausstattung zur Eindämmung des Infektionsgeschehens durch die COVID-19-Pandemie“ (RdErl. d. MK v. 22.12.2020) gewährt das Land Niedersachsen den Schulträgern Zuwendungen für die Ergänzung der schulischen Schutzausstattung zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

 

Gefördert wird u.a. die Anschaffung von Mund-Nase-Bedeckungen, Visiere als Spuckschutz, Schutzbrillen, Desinfektionsspender, Einmal-Handschuhe und -Schutzanzüge, Spuckschutz aus Sicherheitsglas, Absperrbänder, Hinweisschilder zu Hygiene-Regeln oder auch CO2-Ampeln. Der Bewilligungszeitraum endet mit Ablauf des 30. Juni 2021.

 

Damit die Verwendungsnachweise fristgerecht erstellt werden können, wurden die außerplanmäßigen Aufwendungen in Höhe der Landesmittel vorgegeben.

 

Die Deckung ist gegeben durch die zeitversetzte Bezuschussung des Landes.

 

Nr. 2

BSt. 21.1.01.427105-0002 (Sächliche Schutzausstattung für die Grundschule Barrien)

 

 

Haushaltsansatz

 

0,00 €

 

Außerplanmäßige Aufwendung vom 19.01.2021

 

4.348,08 €

Begründung: s. lfd. Nummer 1

 

Nr. 3

BSt. 21.1.01.427105-0003 (Sächliche Schutzausstattung für die Grundschule Heiligenfelde)

 

 

Haushaltsansatz

 

0,00 €

 

Außerplanmäßige Aufwendung vom 19.01.2021

 

2.302,80 €

Begründung: s. lfd. Nummer 1

 

Nr. 4

BSt. 21.1.01.427105-0004 (Sächliche Schutzausstattung für die Grund- und Oberschule Luise-Chevalier)

 

 

Haushaltsansatz

 

0,00 €

 

Außerplanmäßige Aufwendung vom 19.01.2021

 

2.178,47 €

Begründung: s. lfd. Nummer 1

 

Nr. 5

BSt. 21.5.01.427105 (Sächliche Schutzausstattung für die Realschule Syke)

 

 

Haushaltsansatz

 

0,00 €

 

Außerplanmäßige Aufwendung vom 19.01.2021

 

10.415,05 €

Begründung: s. lfd. Nummer 1

 

Nr. 6

BSt. 21.6.01.427105 (Sächliche Schutzausstattung für die Grund- und Oberschule Luise-Chevalier)

 

 

Haushaltsansatz

 

0,00 €

 

Außerplanmäßige Aufwendung vom 19.01.2021

 

4.106,93 €

Begründung: s. lfd. Nummer 1

 

Nr. 7

BSt. 57.1.01/0176.781700 (Investitionszuschüsse an private Unternehmen)

 

 

Haushaltsansatz

 

0,00 €

 

Außerplanmäßige Auszahlung vom 26.01.2021

 

5.000,00 €

Der Allgemeinmediziner, Herr Dr. Salem, hat in Heiligenfelde zum 01.01.2021 die ehemalige Arztpraxis des Herrn Dr. Ahlsdorff übernommen. Durch die Modernisierung der Praxis incl. erforderlicher Neuanschaffungen sind dem Arzt erhebliche Kosten entstanden. Die Stadt Syke hat das Vorhaben mit einem Investitionszuschuss im Rahmen der Unterstützung der Ansiedlung und Niederlassung von Hausärzten (wie auch schon in der Vergangenheit) gefördert. Diese Förderung ist eine Kofinanzierung zu Fördermitteln der Wirtschaftsförderung des Landkreises Diepholz.

 

Die vorstehenden außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen waren zeitlich und sachlich unabweisbar. Sie sind, da sie nicht verschoben werden konnten, vom Fachbereichsleiter 5 genehmigt worden. Die Haushaltsansätze wurden im laufenden Verfahren bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2021 aufgenommen und bei den entsprechenden Buchungsstellen veranschlagt (BV 2021/009-02).

 

Dem Rat der Stadt Syke werden die außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen mit dieser Informationsvorlage noch nachrichtlich zur Kenntnis gegeben.


 

 

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Stammbaum:
2021/071   Unterrichtung über die bis zum 27.04.2021 geleisteten über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021   Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen   Informationsvorlage öffentlich
2021/071-01   Unterrichtung über die bis zum 18.08.2021 geleisteten über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021   Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen   Informationsvorlage öffentlich