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Vorlage - 2021/041-01  

Betreff: Erstmalige Herstellung eines fahrbahnbegleitenden, einseitigen Gehweges und der Verrohrung des Gewässers III. Ordnung "Alte Beeke" an der Landesstraße 333 in der Ortsdurchfahrt Okel
Änderung nach dem Ausschuss für Bauwesen und Umwelt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Herr L. Brunßen, Tel:164-408Bezüglich:
2021/041
Federführend:Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt Bearbeiter/-in: Speer, Jana
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Entscheidung
04.03.2021 
Sitzung des Rates der Stadt Syke ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Die mögliche erstmalige Herstellung eines fahrbahnbegleitenden, einseitigen Gehweges und der Verrohrung des Gewässers III. Ordnung "Alte Beeke" an der Landesstraße 333 in der Ortsdurchfahrt Okel wurde im BauU am 15.02.2021 ausführlich diskutiert.

Von der Verwaltung wurde dazu erläutert, dass eine derartige Maßnahme nach den Vorschriften des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes mit bis zu 75% gefördert werden könnte. Weiterhin muss von der Verwaltung abschließend geprüft werden, dass es sich bei diesem Ausbau nicht um eine erstmalige Herstellung eines Gehweges handelt, der als Erschließungsmaßnahme mit einer Beteiligung der Anlieger abgerechnet werden muss.

Wenn die Maßnahme grundsätzlich beschlossen wird, könnte die Verwaltung in 2021 den Förderantrag stellen und bei Genehmigung die Maßnahme in 2022 umsetzen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Syke beschließt, die erstmalige Herstellung des einseitigen Gehweges und der Verrohrung des Gewässers III. Ordnung „Alte Beeke“ an der Landesstraße 333 in der Ortsdurchfahrt Okel unter der Voraussetzung, dass Fördermittel gewährt werden und die Grundstückseigentümer nicht an den Ausbaukosten beteiligt werden.

Die erforderlichen Mittel werden wie folgt zur Verfügung gestellt:

Buchungsstelle

Maßnahme

Haushaltsansatz 2021

Verpflichtungsermächtigung

54.1.01.0188.787200

Herstellung Gehweg

25.000 €

245.000 €

53.8.02/0209.787200

Herstellung Regenwasserkanalisation

20.000€

158.000 €

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Im Haushaltsjahr 2021 sollen nur die Planungen durchgeführt werden. Die restlichen Mittel werden als Verpflichtungsermächtigung aufgenommen.

Buchungsstelle

Maßnahme

Haushaltsansatz 2021

Verpflichtungsermächtigung

54.1.01.0188.787200

Herstellung Gehweg

25.000 €

245.000 €

53.8.02/0209.787200

Herstellung Regenwasserkanalisation

20.000€

158.000 €

 

Nachhaltigkeit:

Siehe 2021/041.

 

Durchführungszeitraum:

Siehe 2021/041.
 

 

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Stammbaum:
2021/041   Erstmalige Herstellung eines fahrbahnbegleitenden, einseitigen Gehweges und der Verrohrung des Gewässers III. Ordnung "Alte Beeke" an der Landesstraße 333 in der Ortsdurchfahrt Okel   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich
2021/041-01   Erstmalige Herstellung eines fahrbahnbegleitenden, einseitigen Gehweges und der Verrohrung des Gewässers III. Ordnung "Alte Beeke" an der Landesstraße 333 in der Ortsdurchfahrt Okel Änderung nach dem Ausschuss für Bauwesen und Umwelt   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich