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Vorlage - 2021/041  

Betreff: Erstmalige Herstellung eines fahrbahnbegleitenden, einseitigen Gehweges und der Verrohrung des Gewässers III. Ordnung "Alte Beeke" an der Landesstraße 333 in der Ortsdurchfahrt Okel
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Herr L. Brunßen, Tel:164-408
Federführend:Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt Bearbeiter/-in: Hespenheide, Stine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau und Umwelt Vorberatung
15.02.2021 
Virtuelle Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Entscheidung
04.03.2021 
Sitzung des Rates der Stadt Syke geändert beschlossen     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Entlang der Landesstraße 333 „Okeler Straße“ im Bereich zwischen der Einmündung der Straße „Alte Beeke“ und dem Ortsausgang in Richtung Riede/Felde befindet sich kein Gehweg. Zu Fußgehende sind gezwungen, die Straße zu nutzen. Ein Gehweg bietet für die schwächeren Verkehrsteilnehmenden Sicherheit.  

 

Der betroffene Streckenabschnitt ist ca. 520 m lang. Es werden durch ihn 15 Grundstücke erschlossen.

 

Um die Anzahl von Straßenquerungen durch die zukünftigen Nutzer so gering wie möglich zu halten und um an den bereits in der restlichen Ortslage bestehenden Gehweg anschließen zu können, soll das neue Gehwegteilstück auf der Nordseite der Straße angelegt werden. Hierfür muss  das dort verlaufende städtische Gewässer der III. Ordnung „Alte Beeke“ verrohrt werden.

 

Aufgrund der Länge der Verrohrung von ca. 380 m, wird hierfür seitens des Landkreises Diepholz die Vorprüfung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), möglicherweise im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens, gefordert. Zudem ist ein bei der Unteren Wasserbehörde des LK DH einzureichender wasserrechtlicher Antrag für die Verrohrung zu stellen. Da sich das Straßengrundstück im Eigentum des Landes Niedersachsen befindet, ist für den Bau des Gehweges außerdem eine Vereinbarung mit dem Land zu schließen.

 

Die Kosten für die Herstellung des Gehweges und die Verrohrung des Gewässers, einschl. der Kosten für Planung und Bauleitung, werden auf insgesamt ca. 448.000 € brutto geschätzt. Dabei entfallen ca. 270.000 € auf den Gehweg und ca.178.000 € auf den Gewässerbau.

 

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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Syke beschließt, die erstmalige Herstellung des einseitigen Gehweges und der Verrohrung des Gewässers III. Ordnung „Alte Beeke“ an der Landesstraße 333 in der Ortsdurchfahrt Okel. Die erforderlichen Mittel in der Höhe von 178.000 € und 270.000 € werden auf den Buchungsstellen 53.8.02/0209.787200 und 54.1.01/0188.787200 zur Verfügung gestellt.
 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Die erforderlichen Mittel in der Höhe von 270.000 €, BSt. 54.1.01/0188.787200 -Gehweg L333 Okel- und 178.000 €, BSt. 53.8.02/0209.787200 -Regenwasserkanalisation L333 Okel-, müssten zusätzlich im Haushalt 2021 bereitgestellt werden.

 

Da es sich um eine Maßnahme des Straßenausbaus nach der abgeschafften Straßenausbaubeitragssatzung handelt, werden zwar keine Beiträge für den Gehweg erhoben, allerdings müssen in Höhe von 50% der Kosten des Gehweges (Anteil Gehweg an Durchgangsstraßen nach alter Satzung) von rd. 135.000 € keine Kreditaufnahmen im Finanzhaushalt erfolgen.

 

Eine erste Prüfung nach der Förderfähigkeit der Maßnahme ergab noch keine abschließenden Ergebnisse. Im Fachausschuss wird hierüber berichtet.

 

Nachhaltigkeit:

Mit der Herstellung des Gehweges wird die fußläufige Erreichbarkeit der im Streckenabschnitt liegenden Grundstücke gesichert und die Verkehrssicherheit erhöht.

 

Durchführungszeitraum:

Mit den Planungen könnte nach Bewilligung des Haushaltes begonnen werden. Die Durchführung der Maßnahme soll in den Haushaltsjahren 2021 und 2022 erfolgen.

 

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Anlage/n:

Übersichtslageplan Gehweg Okel

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtslageplan Gehweg Okel (7424 KB)      
Stammbaum:
2021/041   Erstmalige Herstellung eines fahrbahnbegleitenden, einseitigen Gehweges und der Verrohrung des Gewässers III. Ordnung "Alte Beeke" an der Landesstraße 333 in der Ortsdurchfahrt Okel   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich
2021/041-01   Erstmalige Herstellung eines fahrbahnbegleitenden, einseitigen Gehweges und der Verrohrung des Gewässers III. Ordnung "Alte Beeke" an der Landesstraße 333 in der Ortsdurchfahrt Okel Änderung nach dem Ausschuss für Bauwesen und Umwelt   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich