Ratsinformationssystem

Vorlage - 2021/032  

Betreff: Klimaanpassung in der Stadt Syke in Verbindung mit Moderationsverfahren
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Frau Y. Heinemann, Tel.:164-403
Federführend:Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt Bearbeiter/-in: Heinemann, Yasmin
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau und Umwelt Vorberatung
11.03.2021 
Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Entscheidung
25.03.2021 
Sitzung des Rates der Stadt Syke ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Die Vorlagen 2021/31 Klimaschutz und 2021/032 Klimaanpassung stehen in direktem Zusammenhang und wurden aufgrund ihrer eigenständigen Thematiken separat erstellt.

 

Die Stadt Syke muss auf die Folgen des Klimawandels reagieren. Sie sind bereits spürbar und nicht mehr abzuwenden: Vermehrte Starkregenereignisse, Hitzeinseln, Trockenperioden und vieles mehr. Dies alles ist nicht neu und konkrete Maßnahmen zur Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels wurden bereits für die Stadt Syke erarbeitet. Im Jahr 2012 hat die Stadt Syke durch Ratsbeschluss anerkannt, sich den Folgen des Klimawandels stellen zu müssen und hat im Rahmen eines ExWoSt Modellprojekts der Bundesregierung die „Syker Klimaanpassungsstrategie“ erarbeitet (vgl. BV 2012/109). Diese definiert im Teilbericht „Syker Aktionsplan Anpassung“ vier Handlungsfelder in denen konkrete Maßnahmen mit Akteuren und Zeiträumen hinterlegt werden (vgl. Anlage 2). Knapp zehn Jahre später haben diese Maßnahmen nicht an Aktualität verloren haben.

 

Die Stadt Syke möchte die Dringlichkeit erneut ins Bewusstsein rufen und eine Strategie entwickeln, wie konkrete Klimaanpassungsmaßnahmen in der Umsetzung eine höhere Verbindlichkeit erfahren. Der Gesetzgeber gibt dazu die nötigen Grundlagen. Eine erste Überlegung ist, in Bebauungsplänen entsprechende Festsetzungen zu treffen, die auf die Auswirkungen des Klimawandels reagieren und diese ab puffern. Dies erfolgt bereits durch einige Festsetzungen z.B. durch eine geringe GRZ (für einen geringen Versiegelungsgrad) und die extensive Begrünung von Flachdächern sowie die Pflanzung von standortgerechten Bäumen je festgesetzter Fläche gemäß § 9 Abs.1 Nr.25a) BauGB. Diese Festsetzungen sollen aber für zukünftige Bauleitplanungen konkretisiert und ausgebaut werden, indem für jedes Gebiet individuell geprüft wird, welche Festsetzungen für die Anpassung an den Klimawandel dort sinnvoll und notwendig sind. Beispielsweise kann der Bebauungsplan weiter konkretisiert werden, indem er die Stellung der Gebäude zueinander (für Kaltluftschneisen) bestimmt oder die Gebäudehöhe (für Verschattungseffekte) variiert.

 

Durch eine verbindliche Planungsgrundlage für Bauherrinnen und Bauherren sowie Investoren stellt sich in der Konsequenz für die Verwaltung die Frage nach der Überprüfbarkeit.

Ein erster Schritt in der Durchsetzung von Maßnahmen zur Klimaanpassung kann eine konzeptionelle Strategie sein, die politisch beschlossen wird und nach § 1 Abs. 6 Nr.11 BauGB beim Aufstellen von Bauleitplänen Berücksichtigung finden muss. Die Verwaltung schlägt daher vor, diesen Prozess zur Erarbeitung eines Konzeptes mit dem geplanten Moderationsverfahren Syke 2030 (bis 2050) zu beginnen. Dabei können erste Ideen und Ansätze formuliert werden, eine nachhaltige Anpassung an den Klimawandel der Stadt Syke durchzusetzen und den Beteiligten ins Bewusstsein zu rufen. In diesem Prozess sollte sich auf bereits vorhandene Grundlagen wie beispielsweise der Syker Klimaanpassungsstrategie (2012) gestützt werden.

Einige Aspekte und Forderungen aus dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne zum Klimaschutz können im Rahmen des Moderationsverfahrens aufgenommen und besprochen werden.

 

Es wird angestrebt, mit dem Moderationsverfahren zu beginnen. Die für die Bereiche Klimaschutz und Klimaanpassung erarbeiteten Parameter sollten durch den/die Klimaschutzmanager:in übernommen werden und in ein Konzept eingebunden werden.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Syke beschließt, im Rahmen des Moderationsverfahrens Syke 2030 (bis 2050) eine Strategie auszuarbeiten, wie die Stadt Syke mit der Anpassung an den Klimawandel verbindlicher als bisher umgehen wird.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

Im Haushalt wurden bei der Buchungsstelle 11.1.09.443101, Geschäftsaufwendungen Klimaschutzkonzept, Mittel in Höhe von 25.000 Euro für die Erstellung eines Klimaschutzkonzepts bereitgestellt. Diese Mittel wurden bisher nicht verausgabt und können als Anteil für die Themenbereiche Klimaschutz und Klimaanpassung zur Finanzierung einer Erweiterung des Moderationsverfahrens Syke 2030 um die vorgenannten Punkte in das Haushaltsjahr 2021 übertragen werden (siehe auch BV 2020/085-1 und 2021/032).

 

 

Nachhaltigkeit:

Durch die verbindliche Festsetzung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel, kann die Stadt Syke die verheerenden Auswirkungen des Klimawandels abfangen und sich widerstandsfähiger machen.

 

Durchführungszeitraum:

Das Moderationsverfahren soll in diesem Jahr bis Anfang nächsten Jahres durchgeführt werden.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

1) Syker Klimaanpassungsstrategie

2) Syker Aktionsplan Anpassung


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Syker Klimaanpassungsstrategie (6693 KB)      
Anlage 2 2 Syker Aktionsplan Anpassung (1349 KB)