Ratsinformationssystem

Vorlage - 2021/025  

Betreff: Erweiterung / Erneuerung Straßenbeleuchtung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Herr L. Brunßen, Tel:164-408
Federführend:Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt Bearbeiter/-in: Hespenheide, Stine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau und Umwelt Vorberatung
15.02.2021 
Virtuelle Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Entscheidung
04.03.2021 
Sitzung des Rates der Stadt Syke ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

1. Umrüstung und Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen mit LED-Leuchten

In 2020 wurde das Planungsbüro bfe aus Scheeßel mit der Planung der Erneuerung und Umrüstung von Straßenbeleuchtungsanlagen mit LED-Leuchten, sowie der dazugehörigen Erstellung des Förderantrages beauftragt. Die maximal mögliche Förderhöhe liegt nach Auskünften des Planungsbüros bei 30% der Bruttosumme. Um eine Förderung zu erhalten ist eine Antragssumme von mindestens 10.000 € brutto zu erreichen.

Derzeit sind die zu erneuernden Lichtpunkte mit HQL-Leuchten oder Leuchtstoffröhren ausgestattet. Beide Leuchtentypen gelten als ineffizient und nicht mehr zeitgemäß. Den HQL-Leuchten wurde daher in 2015 das CE-Zeichen entzogen, so dass sie und deren Ersatzteile seitdem nicht mehr käuflich zu erwerben sind. Gleichzeitig wurde im Rahmen einer in 2020 erfolgten Standsicherheitsprüfung der Masten festgestellt, dass einige dieser abgängig sind und daher ausgetauscht werden müssen, da die Verkehrssicherheit hier nicht mehr geben ist. Dieses betrifft in erster Linie die Stahlbetonmaste der Lichtpunkte in der „Berliner Straße“ und der „BGM-Mävers-Straße“.

Entsprechend dieser Sachlage wurden die erforderlichen Maßnahmen in der folgenden Liste zusammengefasst und mit den jeweiligen groben Kosten versehen:

Ortsteil

Strasse

Anzahl LP

Kosten je Str. brutto (19%) geschätzt

mögl. Förderung 30%

Barrien

Am Fuhrenkamp

2

960,00 €

288,00 €

Barrien

Bäckerstraße

2

960,00 €

288,00 €

Barrien

Brückenstraße

4

5.300,00 €

1.590,00 €

Barrien

Sudweyher Straße

2

960,00 €

288,00 €

Heiligenfelde

Flurstraße

4

1.910,00 €

573,00 €

Heiligenfelde

Flurweg

1

700,00 €

210,00 €

Heiligenfelde

Königstraße

1

700,00 €

210,00 €

Okel

Achter Jürns Hoff

1

1.110,00 €

333,00 €

Okel

Haarbrook

1

480,00 €

144,00 €

Okel

Zum Heidmoor

1

480,00 €

144,00 €

Ristedt

Hermannsburg

1

660,00 €

198,00 €

Ristedt

Sörhauser Kämpe

3

1.430,00 €

429,00 €

Steimke

Steimker Höhe

2

1.310,00 €

393,00 €

Syke

Am Feuerwehrturm

2

1.310,00 €

393,00 €

Syke

Am Hang

1

480,00 €

144,00 €

Syke

Am Moorgraben

1

480,00 €

144,00 €

Syke

An der Volksbank

3

1.970,00 €

591,00 €

Syke

Auf der Heide

1

480,00 €

144,00 €

Syke

Bassumer Straße

1

2.100,00 €

630,00 €

Syke

Bassumer Straße

2

 

0,00 €

Syke

Berliner Straße

17

40.000,00 €

12.000,00 €

Syke

Bgm.-Mävers-Straße

5

9.200,00 €

2.760,00 €

Syke

Boschstraße

2

1.390,00 €

417,00 €

Syke

Ferdinand-Salfer-Straße

1

480,00 €

144,00 €

Syke

Grevenweg

3

2.100,00 €

630,00 €

Syke

Hohe Straße

1

480,00 €

144,00 €

Syke

Magdeburger Straße

1

700,00 €

210,00 €

Syke

Radebergstraße

1

700,00 €

210,00 €

Syke

Schloßweide

5

3.460,00 €

1.038,00 €

Syke

Steinkamp

2

1.390,00 €

417,00 €

Syke

Suurend

2

1.390,00 €

417,00 €

Syke

Zur Steimker Mühle

2

600,00 €

180,00 €

Wachendorf

Am Holzkamp

2

960,00 €

288,00 €

Wachendorf

Heidkamp

1

480,00 €

144,00 €

Wachendorf

Obere Heide

2

960,00 €

288,00 €

 

Mit der Vorlage 2009/106 wurde durch den Rat der Stadt Syke beschlossen, dass Straßen im Innenbereich generell mit einer Straßenbeleuchtung ausgestattet werden sollen.

Auch für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlagen im Außenbereich hat der Rat der Stadt Syke im Jahr 2009 mit der BV 2009/107 einen Rahmen gesetzt. Nach diesem Beschluss sollen Anlieger an zu erneuernden Beleuchtungsstrecken im Außenbereich die Möglichkeit haben, selbst darüber zu entscheiden, ob eine Erneuerung als Standardstraßenbeleuchtung mit in der Regel mehr Lichtpunkten als bislang in der Örtlichkeit vorhanden erfolgt, oder ein Rückbau der Beleuchtungsstrecke erfolgt. Auch bei der Planung von Außenbereichsbeleuchtungsstrecken wird nur die technisch und rechtlich notwendige Mindestzahl von Lichtpunkten vorgesehen.

Die Kosten für die aufgeführten Umbaumaßnahmen belaufen sich nach aktuellen Schätzungen auf ca. 88.500 € brutto. Die zusätzlichen Kosten für Planung und Bauleitung werden auf ca. 12.500 € geschätzt. Bei einer Förderung von 30% würde die maximale Fördersumme ca. 26.500 € betragen.

2. Erstmalige Herstellung der Straßenbeleuchtung in der Straße „Am Kamp“ in Gessel und Barrien im Zuge ihres geplanten Erstausbaus in 2021

Im Zuge des für den im Haushaltsjahr 2021 geplanten Erstausbau der Straße „Am Kamp“ ist ebenfalls eine Straßenbeleuchtungsanlage herzustellen. Die Mittel für den Straßen- und Kanalbau wurden durch den Rat der Stadt Syke bereits mit einer Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2020 bereitgestellt. Die Kosten für die Herstellung der Straßenbeleuchtung wurden  hierin jedoch nicht berücksichtigt und belaufen sich auf ca. 13.000 €.

Auch zur Verbesserung der Verkehrssicherheit der Straße wird die Herstellung der Straßenbeleuchtungsanlage emfohlen.

3. Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage der Straße „Syker Straße“ im Bereich zwischen der Einmündung der Syker Straße (Altdorf Gessel) und der Landesstraße 340 (Nordumgehung Syke)

Die die Stadt Syke und die Ortschaft Gessel verbindende „Syker Straße“ ist in dem vorgenannten Abschnitt derzeit nicht mit einer städtischen Straßenbeleuchtungsanlage ausgestattet. Der Bereich ist daher sehr dunkel. Auf dem fahrbahnbegleitenden Radweg der Straße finden wesentliche Schülerverkehre statt. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und zur Förderung des Radverkehres sollte der beschriebene Bereich mit einer Straßenbeleuchtungsanlage ausgestattet werden.

Aufgrund des schlechten Zustandes des Radweges wird seitens der Verwaltung die Sanierung eines Teilstückes des Radweges für das Jahr 2022 eingeplant. Um Synergieeffekte zu nutzen und Kosten zu sparen sollte die Erweiterung der Beleuchtungsanlage, mit ca. 20 neuen Lichtpunkten in diesem Zuge mit ausgeführt werden. Die Kosten für die Erstellung der Beleuchtungsanlage werden aktuell auf ca. 52.000 € geschätzt.

Übersichtslageplan Baustrecke

4. Erstmalige Herstellung der Beleuchtung des „Kümmerlingsweges“ in Barrien

Der sogenannte „Kümmerlingsweg“ in Barrien wurde im Zuge der Erstellung der Ortsumgehung der Landesstraße 334 in Barrien hergestellt. Als Fuß- und Radweg verbindet er die Nordteile Barriens mit dem Barrier Bahnhof. Seit einigen Jahren wird seitens des Ortsrates Barrien wiederholt der Wunsch geäußert, den Weg mit einer Straßenbeleuchtungsanlage auszustatten. Für eine solche Anlage, die sich von der L 334 bis zur Einmündung der Straße „Am Weidedamm“ erstrecken würde, sind aktuell Kosten in der Höhe von ca. 36.000 € zu veranschlagen. Zwar ist die Herstellung einer Straßenbeleuchtungsanlage gemäß aktueller Ratsbeschlusslage hier nicht zwingend erforderlich. Andererseits stellt der Kümmerlingsweg die direkteste und schnellste Verbindung zum Barrier Bahnhof dar. Die Einwohnerinnen und Einwohner des gesamten nördlichen Bereiches in Barrien können über den Kümmerlingsweg sicher und einfach den Bahnhof erreichen. Die Herstellung der Beleuchtung könnte dazu beitragen, dass mehr Bürgerinnen und Bürger das Fahrrad wählen, um zum Bahnhof zu gelangen.

 

Übersichtslageplan Baustrecke

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Syke beschließt,

 

1. die Durchführung der Umrüstung und Erneuerung der in der Liste aufgeführten Straßenbeleuchtungsanlagen mit LED-Leuchten, einschließlich der dafür erforderlichen Planungsleistungen. Die hierfür erforderlichen Mittel in der Höhe von ca. 101.000werden auf der Buchungsstelle 54.5.01/0133.787200-0001, Erweiterung der Straßenbeleuchtung, zur Verfügung gestellt.

 

2.  die erstmalige Herstellung der Straßenbeleuchtung in der Straße „Am Kamp“ in Gessel und Barrien im Zuge ihres geplanten Erstausbaus in 2021. Die hierfür erforderlichen Mittel in der Höhe von ca. 13.000 € werden auf der Buchungsstelle 54.5.01/0133.787200-0001, Erweiterung der Straßenbeleuchtung, zur Verfügung gestellt

 

3. die Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage der Straße „Syker Straße“ im Bereich zwischen der Einmündung der Syker Straße (Altdorf Gessel) und der Landesstraße 340 (Nordumgehung Syke). Die hierfür erforderlichen Mittel in der Höhe von ca. 52.000 € werden auf der Buchungsstelle 54.5.01/0133.787200-0001, Erweiterung der Straßenbeleuchtung, mittels einer Verpflichtungs-ermächtigung im HH 2021 für das HH-Jahr 2022 zur Verfügung gestellt. Die Herstellung erfolgt im Zuge der geplanten Erneuerung des Radweges in 2022

4. die erstmalige Herstellung der Beleuchtung des „Kümmerlingsweges“ in Barrien. Die hierfür erforderlichen Mittel in der Höhe von ca. 36.000 € werden auf der Buchungsstelle 54.5.01/0133.787200-0001, Erweiterung der Straßenbeleuchtung, zur Verfügung gestellt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

Die benötigten Haushaltsmittel sind durch Ratsbeschluss in den Haushaltsjahren 2021 und 2022 zur Verfügung zu stellen.

 

Eine mögliche Förderung der Umrüstung auf LED-Leuchten würdet eine Einnahme von rund 24.300 € ergeben. Durch die Umrüstung werden zukünftig dauerhaft Stromkosten eingespart.

 

Die Finanzierung von der Straßenbeleuchtung in den Jahren 2021 und 2022 und nachfolgenden

Jahren kann nur teilweise durch Kreditaufnahmen erfolgen.

Für die erstmalige Herstellung der Straßenbeleuchtung Am Kamp werden Erschließungsbeiträge in Höhe von 90 % nach der Erschließungsbeitragssatzung erhoben. Der Restbetrag kann über Kredite finanziert werden.

 

Nachhaltigkeit:

Mit der Durchführung der aufgeführten Umbau-, Erneuerungs- und Erweiterungsmaßnahmen wird die Verkehrssicherheit verbessert.

 

Durchführungszeitraum:

Die Durchführung der aufgeführten Maßnahmen soll in den Haushaltsjahren 2021 und 2022 erfolgen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n: