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Vorlage - 2004/176-2  

Betreff: Neue Friedhofsgebührensatzung für den kommunalen Friedhof in Syke-Okel
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:1. Reinhard Ohlmann
2. Peter Pawlik
Aktenzeichen:4-67 31 00/1
  Bezüglich:
2004/176
Federführend:Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal Beteiligt:Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt
Bearbeiter/-in: Hische, Ilse   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Syke Vorberatung
14.12.2004 
Sitzung des Rates der Stadt Syke geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 09.12.2004 folgenden abweichenden Änderungsvorschlag gegenüber der Tabelle B aus der Ursprungsvorlage Nr. 176/2004 (gleichzeitig auch Beschlussvorschlag des Ausschusses Haushalt und Wirtschaft am 02.12.2004) gemacht:

 

Gebührenart

Gebühren alt (bisher)

Gebühren neu
Tabelle B

Gebühren neu
Vorschlag VA

Bestattungskosten Erwachsener 

133 €

300 €

217 €

Bestattungskosten Kind 

66 €

132 €

99 €

Urnenbeisetzung 

66 €

127 €

97 €

Kapellenbenutzung 

92 €

135 €

114 €

Nutzungsrechte Wahlgrab / Reihengrab

115 €

230 €

230 €

Nutzungsrechte Kindergrab

64 €

128 €

128 €

Verlängerung der Nutzungsrechte / Jahr ((bis 10 Jahr/25 Jahre)

5 €

         14 €/ 13 €

14€ /13 €

Orgelspiel

20 €

25 €

25 €

 

Der Verwaltungsausschuss hat eine Änderung in den ersten 4  Positionen vorgenommen. Die Gebührenkalkulation wird auf das Jahr 2005 begrenzt. In 2005 soll eine andere Organisationsform (z. B. Trägerverein) für den Friedhof geprüft werden. Je nach Ergebnis ist sonst für 2006 und 2007 eine neue Kalkulation vorzulegen.

 

Nach § 5 Abs. 1 Nieders. Kommunalabgabengesetz (NKAG) wurde anhand der durchgeführten Kalkulation mit der BV 176/2004 die Gebührenobersatzgrenzen dargestellt. Nach Satz 2 soll die Gebührenfestsetzung die Kosten decken, jedoch nicht übersteigen. Eine Festsetzung unterhalb dieser Grenzen liegt im Ermessen des Rates.

 

Durchführungszeitraum:

 

Die neue Friedhofsgebührensatzung soll ab dem 01. 01. 2005 in Kraft treten, gleichzeitig wird die alte Satzung außer Kraft gesetzt.

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Syke beschließt die Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Stadt Syke in der Ortschaft Okel.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Deckungslücke gegenüber dem bisherigen Vorschlag erhöht sich entsprechend.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Stadt Syke im Ortteil Okel

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Stadt Syke im Ortsteil Okel (29 KB) PDF-Dokument (12 KB)    
Stammbaum:
2004/176   Neue Friedhofsgebührensatzung für den kommunalen Friedhof in Syke-Okel   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich
2004/176-1   Neue Friedhofsgebührensatzung für den kommunalen Friedhof in Syke-Okel   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich
2004/176-2   Neue Friedhofsgebührensatzung für den kommunalen Friedhof in Syke-Okel   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich