Ratsinformationssystem

Vorlage - 2020/037  

Betreff: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) "Bahnhofstraße/Gartenstraße" hier: Fördermittel - Beschluss zur Aufnahme in den Syker Haushalt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Herr M. Godesberg, Tel: 164-418
Federführend:Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt Bearbeiter/-in: Godesberg, Marvin
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Syke
14.05.2020 
Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Syke    
Ausschuss für Bau und Umwelt
14.05.2020 
Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt mit Beteiligung des Ortsrates Heiligenfelde      
Verwaltungsausschuss
Rat der Stadt Syke
28.05.2020 
Sitzung des Rates der Stadt Syke    

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Die Stadt Syke hat Ende 2019 entschieden, ein Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für Teilbereiche der Innenstadt zu erarbeiten um auf dieser Grundlage einen Antrag auf Aufnahme in die Städtebauförderung zu stellen.

 

Folgende Anlässe hierfür lassen sich benennen:

 

  • Ein in den letzten Jahren sukzessiver Funktionsverlust in Teilen der Bahnhofstraße, die Bestandteil des Zentralen Versorgungsbereiches bzw. des Ergänzungsbereiches ist
  • Der damit einhergehende Verlust des Ortsbildes (durch leerstehende / umgenutzte Schaufenster bzw. Umbauten in den Erdgeschossen)
  • Der steigende Bedarf an Wohnraum, der neue Standorte und eine adäquate Einbindung erforderlich macht
  • Die Bedeutung der Bahnhofstraße als Verbindungsstraße vom Syker Bahnhof zur Innenstadt
  • Die brachliegende Fläche an der Gartenstraße, die ein Potential in zentrumsnaher Lage darstellt, das bisher jedoch nicht mobilisiert werden konnte.

Das ISEK bezieht sich auf das nachfolgend abgebildete Gebiet „Bahnhofstraße – Garten-straße – Bassumer Straße“ mit einer Größe von 14,09 Hektar.

Das Untersuchungsgebiet liegt damit zwischen Bahnhof und der eigentlichen Einkaufszone der Innenstadt.

 

 

Bei dem Gebiet um die Straßen „Bahnhofstraße/Gartenstraße“ handelt es sich um ein städtebauliches Konzept, für den nordwestlichen Teil der Syker Innenstadt.

Es ist das Ziel die Qualität nachfolgender Bereiche in diesem Gebiet zu verbessern und langfristig zu sichern:

 

  • Soziale, kulturelle und technische Infrastruktur,

 

  • Öffentlicher Raum,

 

  • Wirtschaft und Arbeitsplätze,

 

  • Nachversorgung,

 

  • Baukultur,

 

  • Mobilität sowie

 

  • Wohnraum und Wohnumfeld.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Im Zuge der Antragsstellung ist es notwendig aus dem Untersuchungsgebiet ein Fördergebiet abzugrenzen. Dies stellt der nachfolgende Plan dar.

 

 

Ziel ist es mit dem Antrag auf Fördermittel in das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ aufgenommen zu werden.

 

Mit den Mitteln aus dem Förderprogramm sollen erkennbare städtebauliche Missstände und bauliche Mängel sowie funktionale und strukturelle Defizite im Bereich des Untersuchungsgebietes beseitigt werden.

 

Die Eigentümer der Grundstücke und Gebäude im Untersuchungsgebiet sowie die Stadt selbst sind angesichts des Handlungsbedarfes und der voraussichtlich entstehenden Kosten nicht in der Lage, diese Missstände ohne Inanspruchnahme von Fördermitteln in absehbarer Zeit zu beheben.

 

Die Städtebauförderung ist daher ein gutes zentrales Finanzierungsinstrument zur Behebung der Missstände im Quartier.

 

Im Zuge der Umsetzung des ISEK´s werden Abstimmungen und Einbeziehungen der dort ansässigen Grundstückseigentümer deshalb unerlässlich sein. Nur eine enge Zusammenarbeit mit allen Beteiligten kann zu einem positiven Ergebniss führen.

 

 

 

Während der Erarbeitung des ISEK´s werden die erarbeiteten Ergebnisse dazu führen, dass ein Maßnahmegebiet bzw. Stadtumbaugebiet gem. § 171 b oder d BauGB beschlossen werden muss. Dies wird nach den noch zu erarbeiteten Ergebnissen in einem gesonderten Beschlussvorschlag erfolgen.

 

Falls sich im Zuge der Umsetzung zeigt, dass die Regelungen des umfassenden Sanierungsrechtes zur Umsetzung der Gesamtmaßnahme erforderlich sind, können Vorbereitende Untersuchungen erstellt und damit die Grundlagen für den Beschluss einer Sanierungssatzung geschaffen werden. Auch dies wird in einem gesonderten Beschlussvorschlag erfolfen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Syke beschließt

 

a)      sich mit dem Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für den Bereich „Bahnhofstraße/Gartenstraße“ für das Städtebauförderungsprogramm zum 01.06.2020 zu bewerben und

 

b)      die dargestellten Mittel in Höhe von ca. 770.000,-€ in den folgenden Haushaltsjahren bereit zu stellen.

.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

 

Gemäß den ersten Untersuchungen ergeben sich schätzungsweise Gesamtkosten in Höhe von rund 4.700.000,-€ bzw. förderfähige Kosten in Höhe von knapp 3.700.000,-€.

 

Nach Abzug der Einnahmen aus Anliegerbeiträgen bleiben nicht durch Einnahmen gedeckte Kosten in Höhe von knapp 2.300.000,-€. 2/3 dieser Kosten (1.528.000 €) werden mit dem vorgelegten Antrag auf Aufnahme in die Städtebauförderung bei Bund und Land beantragt.

 

Der städtische Eigenanteil von 1/3 liegt dabei voraussichtlich bei 764.000 €. Hier sollte entsprechend auf 770.000,-€ gerundet werden.

 

Da im geplanten Fördergebiet auch das ehemalige Raiffeisengelände mitbetrachtet wird, werden für die Abrissmaßnahmen ein Ansatz von circa 300.000 € an förderfähigen Kosten einbezogen.

 

Vorrangig sollte hier der Einsatz von Fördermitteln aus dem Brachflächenrecycling-Programm (für Altlastensanierung und Abbruch) anvisiert werden.

 

 

Nachhaltigkeit:

 

Das Gebiet um die Straßen „Bahnhofstraße/Gartenstraße“ bedarf eines städtebaulichen Konzeptes, zur Verbesserung der dortigen Missstände.

 

Ziel ist es die Qualität in diesem Gebiet in den Bereichen soziale, kulturelle und technische Infrastruktur, öffentlicher Raum, Baukultur, Mobilität, sowie Wohnraum und Wohnumfeld zu verbessern, attraktiver zu gestalten und langfristig zu sichern.

 

 

Durchführungszeitraum:

 

Möglicher Start des Städtebauförderungsprogramms kann mit der Einreichung des Projektes der 01.06.2020 sein.

 

Erste Maßnahmen sind bei positiver Bewertung voraussichtlich ab Mitte 2021 möglich und wird über mehrere Jahre andauern.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Syke_gebietsbezogen_Bahnhofstr_ISEK Teil A (8301 KB)      
Anlage 2 2 ISEK_Syke_gemeindegesamt Teil B (2531 KB)