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Vorlage - 2004/176-1  

Betreff: Neue Friedhofsgebührensatzung für den kommunalen Friedhof in Syke-Okel
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Peter PawlikAktenzeichen:4-67 31 00/1
  Bezüglich:
2004/176
Federführend:Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal Bearbeiter/-in: Hische, Ilse
Beratungsfolge:
Ausschuss für Haushalt und Wirtschaft Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Vorberatung
14.12.2004 
Sitzung des Rates der Stadt Syke zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Ortsrat Okel hat in seiner Sitzung am 29.11.2004 folgenden abweichenden Änderungsvorschlag gegenüber der Tabelle B aus der Ursprungsvorlage Nr. 176/2004 gemacht:

 

Gebührenart

Gebühren alt (bisher)

Gebühren neu
Tabelle B

Gebühren neu
Vorschlag OR Okel

Bestattungskosten Erwachsene 

133 €

300 €

189 €

Bestattungskosten Kinder 

66 €

132 €

88 €

Urnenbeisetzung 

66 €

127 €

86 €

Kapellenbenutzung 

92 €

135 €

106 €

Nutzungsrechte Wahlgrab / Reihengrab

115 €

230 €

153 €

Nutzungsrechte Kindergrab

64 €

128 €

85 €

Verlängerung der Nutzungsrechte / Jahr (bis 10 Jahre/25 Jahre)

5 €

         14 €/ 13 €

8 €

Orgelspiel

20 €

25 €

25 €

 

Der Ortsrat schlägt zunächst nur eine Erhöhung um 1/3 der Differenz zwischen der alten und ursprünglich neuen geplanten Gebühr vor. Die vom Ortsrat Okel vorgeschlagene Gebührenerhöhung soll zunächst nur für das Jahr 2005 gelten. In 2005 soll eine andere Organisationsform (z. B. Trägerverein) für den Friedhof geprüft werden. Je nach Ergebnis ist sonst für 2006 und 2007 eine neue Kalkulation vorzulegen, die ebenfalls in 1/3 Schritten eine Gebührenerhöhung vorsieht.

 

Nach § 5 Abs. 1 Nieders. Kommunalabgabengesetz (NKAG) wurden anhand der durchgeführten Kalkulation mit der BV 176/2004 die Gebührenobersatzgrenzen dargestellt. Nach Satz 2 soll die Gebührenfestsetzung die Kosten decken, jedoch nicht übersteigen. Eine Festsetzung unterhalb dieser Grenzen liegt im Ermessen des Rates.

 

Durchführungszeitraum:

 

Die neue Friedhofsgebührensatzung soll ab dem 01. 01. 2005 in Kraft treten, gleichzeitig wird die alte Satzung außer Kraft gesetzt.

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Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Syke beschließt die Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Stadt Syke in der Ortschaft Okel.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Deckungslücke gegenüber dem bisherigen Vorschlag erhöht sich entsprechend.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 SV 176 1.-2004 Anlage (27 KB) PDF-Dokument (11 KB)    
Stammbaum:
2004/176   Neue Friedhofsgebührensatzung für den kommunalen Friedhof in Syke-Okel   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich
2004/176-1   Neue Friedhofsgebührensatzung für den kommunalen Friedhof in Syke-Okel   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich
2004/176-2   Neue Friedhofsgebührensatzung für den kommunalen Friedhof in Syke-Okel   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich