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Vorlage - 2019/122-4  

Betreff: Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke

- Zusammenfassung der Änderungen nach der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 05.12.19
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:1. Herr P. Pawlik, Tel:164-124
2. Herr P. Pawlik, Tel:164-124
Aktenzeichen:20 20 10/2020
  Bezüglich:
2019/122
Federführend:Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen Bearbeiter/-in: Pawlik, Peter
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Syke
18.12.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Syke ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Für die abschließende Beschlussfassung des Haushaltsplanes mit Satzung für das 2020 werden alle Änderungen bis einschließlich der Sitzung des Verwaltungsausschusses in dieser Beschlussvorlage zusammengefasst. Auch der geänderte Stellenplan ist als Anlage  dieser Vorlage beigefügt worden.

 

Im Verwaltungsausschuss wurden noch folgende Änderungen borgenommen:

  1. Neue Planstelle auf dem Bauhof nach EG 5 lt. BV 2019/122-1-2. Die Personalkosten werden um 50.000 € erhöht.
  2. Mit der Vorlage 2019/111 wurden Zuweisungen für die Errichtung einer Kindergartengruppe in Barrien beschlossen. Die Zuweisungen des Landes an die Stadt und die Auszahlung an den Drittträger werden im investiven Finanzhaushalt mit aufgenommen.

 

In der Vorlage 2019/122-3 wurde auf den Hinweis des Nds. Städtetag, dass die Umsatzsteueranteile für die Kommunen für 2020 und 2021 höher ausfallen werden, wenn der Bundesrat noch den entsprechenden Beschluss für die Änderung beschließt hingewiesen. Diese Erhöhung ist in der Anlage noch nicht enthalten, da die rationalisierten Daten für Niedersachsen fehlen. Es könnte sich dadurch eine Ertragsverbesserung von bis zu je 160.000 € ergeben. Anpassungen dazu werden dann im geplanten 1. Nachtrag 2020 vorgenommen.

 

Der Ergebnishaushalt schließt nunmehr mit einem Fehlbetrag von 840.700 € bei Erträge von 49.312.200 € und Aufwendungen von 50.152.900 € ab.
 

 

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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Syke beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, den Stellenplan, das Investitionsprogramm und die Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2023.
 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Die vorgenommenen Änderungen führen zu folgenden Ergebnissen im Ergebnis- und Finanzhaushalt der Jahre 2020 bis 2023:

 

 

 

 

 

 

Jahr

Stand HH 2020
22.10.2019

Stand HH 2020 neu
09.12.2019

 

2020

-1.683.400 €

-840.700 €

 

2021

-1.215.100 €

-512.100 €

 

2022

-1.489.800 €

-1.034.800 €

 

2023

-2.197.400 €

-1.399.400 €

 

 

 

 

 

Jahr

Saldo lfd.

Verwaltungstätigkeit
Stand 22.10.2019

Saldo lfd. Verw.Tätigkeit neu
09.12.2019

Hinweis: Tilgung der Jahre 2020 bis 2023

 

2020

672.500 €

1.515.200 €

1.132.800 €

2021

862.800 €

1.565.800 €

1.185.000 €

2022

411.000 €

866.000 €

1.450.000 €

2023

26.000 €

824.600 €

1.535.000 €

 

 

 

 

 

 Für die Jahre 2020 kann aus dem Saldo lfd. Verwaltungstätigkeit (Zeile 18) die Tilgung in den Jahren 2020 und 2021 erwirtschaftet werden. In den Jahre 2022 und 2023 reicht der Saldo dazu nicht aus. Hierfür werden aus der vorhandenen Liquidität die Mittel zunächst zurückgehalten. Bei Aufstellung der Haushalte in den Folgejahren ist dann eine entsprechende Neuausrichtung mit dem Rat vorzunehmen.

 

 

Nachhaltigkeit:

Durch die geplanten Investitionen im investiven Finanzhaushalt wird das Sachvermögen der Stadt Syke nach Abzug der jährlichen Abschreibungen in der Bilanz erhöht.

 

Außerdem werden sich durch die Ausweisungen von Baugebieten sowie die geschaffenen

Kapazitäten im Gewerbegebiet perspektivisch die Steuereinnahmen für die Stadt Syke weiter positiv entwickeln.

 

Nach derzeitigem Planungsstand kann der Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2020

und für die Finanzplanungsjahre bis 2023 über die vorhandene Überschussrücklage nach

§ 110 Abs. 6 NKomVG und § 24 Abs.1 KomHKVO ausgeglichen werden.

 

 

Durchführungszeitraum:

Die Haushaltssatzung 2020 mit dem Haushaltsplan soll in der Sitzung des Rates am 18.12.2019 beschlossen werden. Die Umsetzung des Haushaltsplanes erfolgt im Haushaltsjahr 2020.
 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

Haushaltssatzung neu 09.12.2019

Budgetplan S. 1 bis 3

Änderungen EHH und FHH 2020

Investitionsplan 2020 bis 2023 neu

Stellenplan neu 09.12.2019
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltssatzung 2020 neu 09.12.2019 (258 KB)      
Anlage 2 2 budgetplan seite 1 bis 3 hh 2020 09.12.19 (40 KB)      
Anlage 3 3 EHH 2020 neu 09.12.2019 (199 KB)      
Anlage 4 4 FHH 2020 neu 09.12.2019 (196 KB)      
Anlage 5 5 Investitionsprgramm 2020 bis 2023 neu 09.12.2019 (623 KB)      
Anlage 6 6 Stellenplan 2020 neu 09.12.2019 (88 KB)      
Stammbaum:
2019/122   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke   Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen   Beschlussvorlage öffentlich
2019/122-1   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke - Stellenplan   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich
2019/122-1-1   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke - Stellenplan; hier: Ergänzung Klimamanager   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich
2019/122-1-2   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke - Stellenplan; Erweiterung um eine Planstelle im Bereich EG 5   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich
2019/122-2   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke Aktueller Stand FAG und Kreisumlage neu   Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen   Beschlussvorlage öffentlich
2019/122-3   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke - Zusammenfassung der Änderungen nach der Sitzung des Ausschusses Finanzen, Wirtschaft und Ordnung   Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen   Beschlussvorlage öffentlich
2019/122-4   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke - Zusammenfassung der Änderungen nach der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 05.12.19   Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen   Beschlussvorlage öffentlich