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Vorlage - 2019/142  

Betreff: Gebührenvorschau Abwasser 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Herr P. Pawlik, Tel:164-124Aktenzeichen:22 21 31 VK 2020
Federführend:Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen Bearbeiter/-in: Pawlik, Peter
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Ordnung Vorberatung
28.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Ordnung mit Beteiligung des Ortsrates Steimke ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Entscheidung
18.12.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Syke geändert beschlossen     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Sachverhalt:

Für 2020 wird die einjährige Gebührenvorauskalkulation auf der Grundlage des § 5 NKAG

dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt. An der Berechnung der vorhergehenden Kalkulationen werden keine Veränderungen vorgenommen.

 

Die Verwaltung ist zurzeit dabei, notwendige Sanierungen im Abwasserbereich vorzunehmen. Die schon für 2019 geplanten Maßnahmen konnten nicht zeitgerecht umgesetzt werden.

Ebenfalls  ist das Thema der Klärschlammverwertung noch nicht abschließend geklärt. Die Ergebnisse müssten ggfs. in die nächste Kalkulation einfließen.

 

Inhaltlich wird auf die als Anlage 2 beigefügte Gebührenvorauskalkulation verwiesen.

In der 25. Änderungssatzung werden die Abwassergebühren entsprechend angepasst:

Zu Artikel 1:

Für die zentrale Schmutzwassergebühr in § 15 wird vorgeschlagen, die Gebührensatzobergrenze um 0,03 €/m³ auf 2,69 €/m³ zu senken.

 

Die vom Rat der Stadt Syke mit den Beschlussvorlagen Nr. 2001/190, 2009/196 und zuletzt

2014/171 beschlossenen Abschreibungssätze bilden die Grundlage der ermittelten Abschreibungen für die Vorkalkulation 2020. Eine Änderung ist hier nicht geplant. Die bisherigen Abschreibungssätze werden beibehalten.

 

Zu Artikel 2:

In § 20 Abs. 1 der Satzung wird für die Kleinkläranlagen vorgeschlagen, die Gebührensatzobergrenze von 36,51 €/m³ auf 35,39 €/m³ zu senken. Die Senkung beträgt 1,12 €/m³

gegenüber dem Gebührensatz 2019.

 

Für das Abwasser aus abflusslosen Gruben wird vorgeschlagen, die Gebührensatzobergrenze von 25,40 €/m³ auf 26,05 €/m³ zu erhöhen. Die Erhöhung beträgt 0,65 €/m³ gegenüber dem Gebührensatz 2019.
 

 

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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Syke beschließt die als Anlage 1 beigefügte 25. Änderungssatzung der

Abwasserbeseitigungsabgabensatzung der Stadt Syke vom 11.08.1992, mit der ab dem

01.01.2020 die neuen Gebührensätze auf der Basis einer einjährigen Gebührenkalkulation

festgelegt werden.
 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Die Gebührensatzobergrenzen bei der zentralen und dezentralen Schmutzwasserbeseitigung stellen sich zur vorherigen Kalkulation im Einzelnen wie folgt dar:

 

Gebührenart

 

Gebühren-

Obersatzgrenze

neu ab 2020

 

Gebühren-

Obersatzgrenze

2019

 

Differenz

Zentrale Schmutzwasserbeseitigung in €/m³

 

2,69

 

2,72

 

-0,03

 

 

 

 

Dezentrale Schmutzwasserbeseitigung KKA in €/m³

 

35,39

 

36,51

 

-1,12

Dezentrale Schmutzwasserbeseitigung ASG in €/m³

 

26,05

 

25,40

 

0,65

 

 

 

 

Nachhaltigkeit:

Mit den neuen Gebührenkalkulationen wird für 2020 der laufende Betrieb in den jeweiligen

Einrichtungen kontinuierlich fortgeführt werden können.

 

 

 

Durchführungszeitraum:

Die Gebührensätze gelten für das Kalenderjahr 2020.



 

 

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Anlage/n:

Anlage 1 Abwasser 25. Änderungssatzung

Anlage 2 Vorbemerkungen zur VK Abwasser 2020
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 25. Änderungssatzung der ABAS (258 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Vorbemerkungen VK 2020 (760 KB)      
Stammbaum:
2019/142   Gebührenvorschau Abwasser 2020   Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen   Beschlussvorlage öffentlich
2019/142-1   Gebührenvorschau Abwasser 2020 neu   Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen   Beschlussvorlage öffentlich