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Vorlage - 2019/131  

Betreff: Sachstand Bebauungsplan Nr. 25 (95/03) "Hallenbadareal"
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage öffentlich
Verfasser:Herr W. Schneider, Tel: 164-411
Federführend:Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt Bearbeiter/-in: Schneider, Wolfram
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau und Umwelt Zur Kenntnis
21.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Ein Bebauungsplanentwurf liegt, nachdem bereits verschiedene Varianten von Entwürfen im Vorfeld vorgestellt und diskutiert wurden,  nunmehr vor.

Ziel war es,  einen mit politischer Mehrheit abgestimmten Bebauungsplanentwurf zu erarbeiten, welcher darstellt, wie in Zukunft das Areal aussehen könnte.

Der in der Anlage 1 befindliche Bebauungsplan (B-Plan) hat bereits  Auslegungscharakter erreicht. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hätte eigentlich nur mit  dem Geltungsbereich stattfinden können.

Der Verwaltung vorgebrachten Wünsche und Anregungen wurden im Vorfeld schon geprüft und entsprechend eingearbeitet. Neben dem Regenrückhaltebecken, wurden Wegebeziehungen, Grünstrukturen und Bauteppiche angepasst. Auch Thematiken wie: regenerative Energien, sozialer und bezahlbarer Wohnraum sowie vorbeugende Mittel gegen die Klimaerwärmung sind eingeflossen. Eine Gegenüberstellung (Anlage 2) des ersten Entwurfs und des aktuellen Entwurfs zeigt deutlich den Willen, die angrenzenden Vegetationsstrukturen beizubehalten und entsprechend zu schützen.

 

Ferner liegen nunmehr auch die Begründung als Entwurf, eine Prüfung der FFH-Verträglichkeit und Heuschreckenkartierung inkl. Potenzialabschätzung vor. Diese werden im Zuge der frühzeitigen Beteiligung zur Verfügung gestellt und öffentlich mit ausgelegt.

 

Um feststellen zu können, ob weitere Dinge im Zuge der Planung gefordert werden könnten, muss der B-Planentwurf nebst den oben aufgezählten Anlagen in die frühzeitige Beteiligung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB gehen. Der entsprechende Beschluss wurde am 30.08.2018 (SV 2018/081) gefasst. Unterschiedliche Anregungen, Erkenntnisse und Änderungswünsche haben den Zeitplan erheblich zurück geworfen.

 

Ziel ist es die frühzeitige Beteiligung Ende November bzw. Anfang Dezember durchzuführen.

 

Nach der frühzeitigen Beteiligung wird ersichtlich sein, welche Dinge noch abgeändert und oder noch erbracht werden müssen. Mögliche anfallende Gutachten und deren Kosten werden ermittelt und anschließend gem. Antrag der Gruppe Grüne/Linke (SV 2019/116) vorgelegt. Ferner ist der Wegezweckverbund (WZV) beauftragt, die Erschließungskosten einmal mit und einmal ohne Kreisverkehrsanbindung zu berechnen.

 

Zum derzeitigen Standpunkt wird weiterhin mit der Kreisverkehrsentwicklung geplant, da hiermit  bestehende verkehrliche Fehlentwicklungen eingedämmt werden können.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Entsprechende Finanzen für die Planung des B-Plans sind im HH verankert. Eine Berechnung von erforderlichen Erschließungskosten, Gutachterkosten, etc.  und somit eine Wirtschaftlichkeitsberechnung wird nach Abschluss des ersten Beteiligungsverfahrens durchgeführt.

 

Nachhaltigkeit:

 

Auf stadteigenen Grundstücken kann ein Baugebiet mit Vorzeigecharakter entstehen. Erstmals werden Festsetzungen getroffen, um  den sozialen und bezahlbaren Wohnraum zu fördern. Mit der Entwicklung des Baugebietes wird es möglich sein, auch bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung stellen zu können. Auch gibt es Festsetzungen zur Vorbeugung des Klimawandels. 

 

Durchführungszeitraum:


2019 - 2020

 

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Anlage/n:


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 B-Plan Nr.25(95-03) (3357 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Gegenüberstellung (658 KB)