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Vorlage - 2019/123  

Betreff: Straßenreinigungsgebühren
-Nachkalkulation 2018
-Vorauskalkulation 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:1. Frau T. Kuhlmann, Tel:164-129
2. Herr P. Pawlik, Tel:164-124
Aktenzeichen:22 21 23
Federführend:Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen Bearbeiter/-in: Kuhlmann, Tanja
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Syke Zur Kenntnis
30.10.2019 
Sitzung der Ortsräte der Ortschaften Syke und Steimke ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Steimke Zur Kenntnis
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Ordnung Vorberatung
28.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Ordnung mit Beteiligung des Ortsrates Steimke ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Entscheidung
18.12.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Syke ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Die als Anlage 1 beigefügte Nachkalkulation der Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2018 weist eine Überdeckung in Höhe von 1.607,35 € aus. Diese Überdeckung wird bei der als Anlage 2 beigefügten Gebührenvorauskalkulation für das Jahr 2020 vorgetragen.

 

Eine Gebührenvorauskalkulation wird nur für ein Jahr vorgenommen, weil sich noch Änderungen bei den Kosten der Straßenreinigung durch eine Fremdfirma ergeben könnten.

 

Für die Vorauskalkulation ergibt sich eine Gebührensatz-Obergrenze in Höhe von 0,74 € je Meter Straßenfront unter Berücksichtigung der Überdeckung aus der Nachkalkulation 2018. Es bleibt also bei der in § 4 der Straßenreinigungsgebührensatzung ausgewiesenen Gebührenhöhe. Eine Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung ist nicht erforderlich.
 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Syke nimmt

a)      die als Anlage 1 beigefügte Gebührennachkalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2018 zur Kenntnis und

b)      beschließt die als Anlage 2 beigefügte Gebührenvorauskalkulation für das Jahr 2020 mit einer Straßenreinigungsgebühr von 0,74 € je Meter Straßenfront.


 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Da die Gebührenhöhe unverändert bleibt, ergeben sich keine geänderten finanziellen Auswirkungen.

 

Nachhaltigkeit:

 

Die Reinigung der Straßen in den Ortsteilen Syke und Steimke wird weiterhin maschinell vorgenommen.

 

Durchführungszeitraum:

 

Kalenderjahr 2020

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 STRAßENREINIGUNG Kalkulation Nachkalkulation 2018 (111 KB)      
Anlage 2 2 STRAßENREINIGUNG Kalkulation 2020 (109 KB)