Ratsinformationssystem

Vorlage - 2019/122  

Betreff: Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:1. Herr P. Pawlik, Tel:164-124
2. Frau P. Büntemeyer, Tel:164-127
Federführend:Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen Bearbeiter/-in: Speer, Jana
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Gödestorf Vorberatung
28.10.2019 
Sitzung der Ortsräte der Ortschaften Gödestorf und Okel ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Okel Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Syke Vorberatung
30.10.2019 
Sitzung der Ortsräte der Ortschaften Syke und Steimke ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Steimke Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Heiligenfelde Vorberatung
04.11.2019 
Sitzung der Ortsräte der Ortschaften Heiligenfelde, Henstedt und Wachendorf ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Henstedt Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Wachendorf Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Barrien Vorberatung
06.11.2019 
Sitzung der Ortsräte der Ortschaften Barrien, Gessel und Ristedt ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Gessel Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Ristedt Vorberatung
Schulausschuss Vorberatung
14.11.2019 
Sitzung des Schulausschusses geändert beschlossen   
Ausschuss für Generationen Vorberatung
20.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Generationen geändert beschlossen   
Ausschuss für Bau und Umwelt Vorberatung
21.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Naherholung und Kultur Vorberatung
27.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Naherholung und Kultur ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Ordnung Vorberatung
28.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Ordnung mit Beteiligung des Ortsrates Steimke geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Entscheidung
18.12.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Syke geändert beschlossen     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Aus dem als Anlage beigefügten Haushaltsplanentwurf 2020 ergibt sich im Ergebnishaushalt ein Fehlbetrag von 1.683.400 € zum Zeitpunkt der Erfassung per 18.10.2019. In diesem Fehlbetrag ist die Kreisumlage mit einem Hebesatz von 45% berücksichtigt. Zeitgleich hat der Landkreis Diepholz den Haushaltsentwurf 2020 herausgegeben. Danach soll der Hebesatz der Kreisumlage auf 44% festgesetzt werden. Diese Senkung bedeutet eine Entlastung des städtischen Haushaltes von 300.000 € und senkt den derzeitigen Fehlbetrag auf 1,38 Mio. €.

 

Ferner steht noch die Steuerschätzung im November an und das Landesamt für Statistik wird Mitte/Ende November den vorläufigen Grundbetrag für den Finanzausgleich bekanntgeben. Welche Auswirkungen sich daraus für den Haushalt der Stadt Syke ergeben, bleibt abzuwarten.

 

In den folgenden Jahren liegen die Fehlbeträge voraussichtlich zwischen rd. 1,2 Mio. € und rd. 2,2 Mio. €.

 

Inhaltlich wird auf den Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf verwiesen.

 

Vorliegende Anträge:

 

Antrag der FWG vom 09.10.2019 zur Anschaffung von Defibrillatoren für jede Ortsfeuerwehr. Haushaltsmittel sind noch nicht im Entwurf enthalten.

 


 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Syke beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, den Stellenplan, das Investitionsprogramm und die Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2023
 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

Ein Ausgleich der Defizite ist auf Grund der positiven Abschlüsse der Vorjahre aus der vorhandenen Überschussrücklage nach § 110 Abs. 6 NKomVG und § 24 Abs. 1 KomHKVO möglich.

 

Die Entwicklung der Liquidität aus der Verwaltungstätigkeit im Finanzplanungszeitraum zum Ausgleich der Tilgung ergibt derzeit einen Fehlbetrag von rd. 3 Mio. €. In dieser Höhe steht die vorhandene Liquidität nicht für Investitionen zur Verfügung.

 

 

Nachhaltigkeit:

Durch die geplanten Investitionen im investiven Finanzhaushalt wird das Sachvermögen der Stadt Syke nach Abzug der jährlichen Abschreibungen in der Bilanz erhöht.

 

Außerdem werden sich durch die Ausweisungen von Baugebieten sowie die geschaffenen

Kapazitäten im Gewerbegebiet perspektivisch die Steuereinnahmen für die Stadt Syke weiter positiv entwickeln.

 

Nach derzeitigem Planungsstand kann der Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2020

und für die Finanzplanungsjahre bis 2023 über die vorhandene Überschussrücklage nach

§ 110 Abs. 6 NKomVG und § 24 Abs.1 KomHKVO ausgeglichen werden.

 

 

Durchführungszeitraum:


Die Haushaltssatzung 2020 mit dem Haushaltsplan soll in der Sitzung des Rates am 18.12.2019 beschlossen werden. Die Umsetzung des Haushaltsplanes erfolgt im Haushaltsjahr 2020.
 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 HH 2020 Vorbericht (1538 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 HH 2020 Syke Entwurf 22.10.19 (2446 KB)      
Anlage 3 3 Antrag Defibrillatoren FFWen 09.10.19 (66 KB)      
Stammbaum:
2019/122   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke   Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen   Beschlussvorlage öffentlich
2019/122-1   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke - Stellenplan   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich
2019/122-1-1   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke - Stellenplan; hier: Ergänzung Klimamanager   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich
2019/122-1-2   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke - Stellenplan; Erweiterung um eine Planstelle im Bereich EG 5   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich
2019/122-2   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke Aktueller Stand FAG und Kreisumlage neu   Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen   Beschlussvorlage öffentlich
2019/122-3   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke - Zusammenfassung der Änderungen nach der Sitzung des Ausschusses Finanzen, Wirtschaft und Ordnung   Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen   Beschlussvorlage öffentlich
2019/122-4   Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Syke - Zusammenfassung der Änderungen nach der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 05.12.19   Fachbereich 5 - Finanzen und Beteiligungen   Beschlussvorlage öffentlich