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Vorlage - 2018/075  

Betreff: 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 (10/34) "Sondergebiet Einzelhandel im Ortskern von Barrien" - Satzungsbeschluss
a) Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen
b) Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Herr W. Schneider, Tel: 164-411
Federführend:Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt Bearbeiter/-in: Speer, Jana
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau und Umwelt Vorberatung
26.09.2019 
Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt geändert beschlossen     
Ortsrat der Ortschaft Barrien Vorberatung
04.09.2019 
Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Barrien geändert beschlossen     
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Entscheidung
07.11.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Syke ungeändert beschlossen     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Syke hat in seiner Sitzung am 22.06.2016 die 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 (10/34) "Sondergebiet Einzelhandel im Ortskern von Barrien" gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.  Aufgrund der Größe des Geltungsbereiches und des Standortes  konnte das beschleunigte Verfahren gemäß § 13 a BauGB Anwendung finden.

 

Nach Bekanntmachung der Auslegung am 13.12.2017 lag der Entwurf des Bebauungsplanes nebst Anlagen vom 20.12.2017 bis einschließlich 26.01.2018 öffentlich im Rathaus einsehbar aus. Das Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange ist somit abgeschlossen.

 

Der Satzungsbeschluss kann gemäß § 10 BauGB (Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplanes) gefasst werden.

 

Die Eingaben im Zuge der Auslegung (Anlage 1 - Abwägungstabelle), der Bebauungsplan (Anlage 2 - Planzeichnung), der Vorhaben- und Erschließungsplan (Anlage 3 - Konzeption), die Begründung (Anlage 4), die Aktualisierung der Verkehrsuntersuchung / Verkehrserschließung (Anlage 5), das Schallschutzgutachten (Anlage 6), und die Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls über die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (Anlage 7 - UVP) befinden sich in den Anlagen der Sitzungsvorlage. Die Anlagen 5-7 sind Gutachten, welche in die Begründung und den B-Plan eingearbeitet wurden.

 

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Beschlussvorschlag:

 

1.)    Der Rat beschließt die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen samt Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Vorschläge aus Anlage 1.

2.)    Der Rat beschließt die 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 (10/34) „Sondergebiet Einzelhandel im Ortskern von Barrien“ (Anlage 2) nebst dazugehörigen Vorhaben und Erschließungsplan (Anlage 3) sowie die dazugehörige Begründung (Anlage 4) als Satzung.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag geschlossen worden. Die anfallenden Planungs- und Folgekosten werden vom Vorhabenträger übernommen. Entsprechende Einnahmen und Ausgaben wurden im Haushalt veranschlagt. Der Durchführungsvertrag ist fertig gestellt und befindet sich in der Abstimmung zwischen Investor und Stadt Syke. Es bedarf der Unterschrift zur Gültigkeit. Gemäß Gesetzesgrundlage ist diese bis zum Satzungsbeschluss zu tätigen. Satzungsbeschluss ist voraussichtlich am 14.06.2018.

 

Nachhaltigkeit:

Die hier angestrebte Änderung des Edeka Marktes in Barrien entspricht dem Grundgedanken einer sinnvollen infrastrukturellen Anpassung an die heutigen Bedürfnisse nebst weiteren Entwicklung in Barrien.

 

Durchführungszeitraum:

Das Bebauungsplanverfahren ist nach der ortsüblichen Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses im Amtsblatt des Landkreises Diepholz abgeschlossen und rechtsverbindlich. Der Bebauungsplan tritt damit in Kraft.

 

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Anlage/n:


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Abwägung (109 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 B-Plan (453 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 V+E-Planung (1642 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 Begründung (853 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 5 Verkehrsgutachten (3515 KB)      
Anlage 6 6 Anlage 6 Schallschutzgutachten (3532 KB)      
Anlage 7 7 Anlage 7 UVP (158 KB)      
Stammbaum:
2018/075   1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 (10/34) "Sondergebiet Einzelhandel im Ortskern von Barrien" - Satzungsbeschluss a) Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen b) Satzungsbeschluss   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich
2018/075-1   1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 (10/34) "Sondergebiet Einzelhandel im Ortskern von Barrien" - Satzungsbeschluss a) Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen b) Satzungsbeschluss   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich