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Vorlage - 015/116-1-1-1  

Betreff: Bebauungsplan Nr.25 (32/6) "Südlich der K 122 (Am Spreeken)" -
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 22.06.2016 (BV 2015/116-1)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:1. Angela Kehl, Tel:164-403
2. Wolfram Schneider, Tel: 164-411
Aktenzeichen:4-61 2
  Bezüglich:
2015/116-1-1
Federführend:Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt Bearbeiter/-in: Schneider, Wolfram
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau und Umwelt Vorberatung
15.06.2017 
Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt mit Beteiligung des Ortsrates Syke ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Entscheidung
21.09.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Syke ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Vorberatung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Eine Erschließung der fünf potenziellen Baugrundstücke über direkte Zufahrten oder einen Parallelweg zur K 121 lässt sich mangels Einverständnisses der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr nicht realisieren.

Der überarbeitete Planentwurf (vgl. BV 2015/116-1-1 mit Anlagen) sieht daher vor, die Erschließungsstraße südlich der neuen Baugrundstücke zu etablieren. Einer weiteren Flächeninanspruchnahme sowie Zersiedelung in Richtung der südlich gelegenen landwirtschaftlichen Flächen soll durch Straßenbegleitgrün und einer Änderung des Flächennutzungsplanes nur entsprechend der Plantiefe des Bebauungsplanes entgegengewirkt werden.

 

Der Ortsrat Gessel hat die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dieser Entwurfsplanung am 06.02.2017 abgelehnt.

Der Ausschuss für Bau und Umwelt (BauU) hat dem Rat am 16.02.2017 empfohlen, den Aufstellungsbeschluss vom 22.06.2016 nicht aufzuheben und Verwaltung und Politik aufgetragen, alternative Lösungen zur Neuaufstellung eines Bebauungsplanes und einer Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich zu finden.

Der Verwaltungsausschuss hat die Entscheidung am 09.03.2017 zurückgestellt.

 

Die Verwaltung hat den Entwurf mit dem Vorhabenträger diskutiert. Alternative Vorschläge konnten nicht generiert werden (s. auch Auszug aus dem Schreiben des Maßnahmenträgers, Anlg. 1).

Auch aus planerischer Sicht ist der Entwurf aus der SV 2015/116-1-1 der sinnvollste und würde von der Verwaltung weiterhin positiv begleitet.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Syke beschließt die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 22.06.2016 (BV 2015/116-1) und die ortsübliche Bekanntmachung der Aufhebung gemäß § 1 Abs. 8 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Haushaltsmittel für die ortsübliche Bekanntmachung des Aufhebungsbeschlusses stehen zur Verfügung.

 

Nachhaltigkeit:

entfällt

 

Durchführungszeitraum:

2017

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Schreiben an die Stadt Syke, Seite 2 (195 KB)      
Stammbaum:
2015/116   Bebauungsplan Nr.25 (32/6) "Südlich der K 122 (Am Spreeken)" a) Aufstellungsbeschluss (B-Plan); b) Änderungsbeschluss (FNP) b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Parallel für B-Plan und FNP)   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich
2015/116-1   Bebauungsplan Nr.25 (32/6) "Südlich der K 122 (Am Spreeken)" - geänderter Abgrenzungsbereich und Beschlussvorschlag a) Aufstellungsbeschluss (B-Plan) b) Änderungsbeschluss (FNP) c) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Parallel für B-Plan und FNP)   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich
2015/116-1-1   Bebauungsplan Nr.25 (32/6) "Südlich der K 122 (Am Spreeken)" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 22.06.2016 und a) Aufstellungsbeschluss (B-Plan) b) Änderungsbeschluss (FNP) c) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Parallel für B-Plan und FNP)   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich
015/116-1-1-1   Bebauungsplan Nr.25 (32/6) "Südlich der K 122 (Am Spreeken)" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 22.06.2016 (BV 2015/116-1)   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich