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Vorlage - 015/021-3-1-1  

Betreff: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) "Syker Gängeviertel"

hier: Fördermittel - Beschluss zur Aufnahme in den Syker Haushalt 2017/2018 weitere Informationen zur Förderungssumme

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Wolfram Schneider, Tel: 164-411Bezüglich:
2015/021-3-1
Federführend:Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt Bearbeiter/-in: Schneider, Wolfram
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Syke Entscheidung
27.04.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Syke abgelehnt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Die Kostendarstellung aus der SV 2015/021-3-1 sollte ergänzt bzw.  in Bezug auf eine mögliche Kostenreduzierung überarbeitet werden.

In Rücksprache mit dem Planungsbüro NWP wurde die in der Anlage 1 neu dargestellte Kostendarstellung erstellt. Hierbei handelt es sich auch wie bei der letzten Kostendarstellung um eine Schätzung!

 

Das Konzept des Gängeviertels setzt sich aus mehreren Bausteinen, welche förderfähig sind, zusammen. Die einzelnen Bausteine sind im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) ausführlich dargestellt. In der Kostenübersicht finden sich diese als Schlagworte wieder. Hierbei handelt es sich um die „Weitere Vorbereitung“, „Ordnungsmaßnahmen“ und „Baumaßnahmen“.

 

Für die Einwerbung von Fördermitteln ist es wichtig, ein zusammenhängendes Konzept zu haben, das sich aus übergreifenden Kleinprojekten umsetzen lässt. Sofern jetzt einzelne Kleinprojekte entfernt werden, ist ein Zusammenhang zu einem Gesamtkonzept ggf. nicht mehr erkennbar und das Konzept wird nicht mehr als solches bei der Förderstelle angesehen. Demzufolge sollte im Bereich der Ordnungsmaßnahmen keine Reduzierung erfolgen.

 

Einsparungen könnten im Bereich der Baumaßnahmen erfolgen. Als ein Magnetpunkt wurde im Zuge der Planung darüber diskutiert, eine öffentliche Einrichtung zu etablieren. Für diese Umsetzung wurden 840.000€ (Kosten gesamt) bzw. 505.000€ (nicht förderfähige Kosten / öffentliche Maßnahmen) dargestellt. Dieser Punkt könnte entfallen. Es wird empfohlen, einen Magnetpunkt ggf. durch die Etablierung einer öffentlichen Einrichtung herzustellen. Hierzu sollten weitere Gespräche mit Investoren geführt werden dürfen.

 

Ferner kann in Rücksprache mit dem Planungsbüro der Ansatz für die „Modernisierung, Umnutzung und Instandhaltung“ auf 4 Mio. € Gesamtkosten reduziert werden. Der Ansatz für die Förderung der Modernisierungsmaßnahmen liegt dann bei ca. 20%. In der bisherigen Kalkulation war von 30% (ca. 6 Mio.) ausgegangen worden. Erfahrungsgemäß liegt die Förderung bei den privaten Maßnahmen bei 20-30%. Darunter lohnt sich der Aufwand für die privaten Maßnahmen nicht oder der Anreizeffekt für eine Investition wäre nicht mehr gegeben.

 

Die privaten Maßnahmen müssen den geltenden Förderrichtlinien entsprechen und sind dann bei der Stadt Syke einzureichen, wo diese auf Ihre Umsetzung geprüft werden. Hierbei gibt es die Möglichkeit,  alle Anträge einzeln zu prüfen oder eine Modernisierungsrichtlinie zu beschließen, die die Fördersätze im privaten Sektor regelt. Dies kann bei erfolgreicher Einwerbung von Fördermitteln dann geplant werden. Eine genaue Schätzung, wie viele Eigentümer Maßnahmen durchführen und in welcher Höhe hierfür Kosten anfallen, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht genau kalkulierbar. In den Workshops zum Gängeviertel äußerten sich mehrere Interessenten, die Umsetzungen (Modernisierung, Sanierung oder Neubau) planen.

 

Zusammengefasst bedeutet die Überarbeitung der Kostendarstellung, dass die Gesamtkosten von 8.810.000 Mio. auf 6.720.000 Mio. reduziert werden könnten. Der kommunale Anteil pro Jahr (bei 8 Jahren Laufzeit) wäre dann bei 122.125 €. In der Anlage 2 ist eine Gegenüberstellung der Kostendarstellung ersichtlich.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt das überarbeitete Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) aus der SV 2015/021-3-1 (dortige Anlagen 3 und 4) und die Absicht, die aufgeführten Maßnahmen in der Maßnahmengebietsabgrenzung durchzuführen.

 

Der Eigenanteil aus der überarbeiteten Gesamtkostenübersicht (siehe Anlage 1) wird über den Nachtragshaushalt 2017 und über die Haushaltssatzungen ab 2018 bis 2028 finanziert.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Beantragung der Fördermittel zum 01.06.2017 umzusetzen.

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nach der neuen Kostenberechnung (siehe Anlage 1 „Gesamtkostenübersicht“) wird auf die Stadt Syke ein kommunaler Anteil für die förderfähigen Kosten pro Jahr (bei z.B. 8 Jahren Laufzeit) von durchschnittlich rd.122.200 € (vorher rd. 168.400 €) zukommen. Nach derzeitigem Stand wäre der Stadtanteil über Kredite zu finanzieren.

 

Nachhaltigkeit:

 

Mit der Rahmenplanung und Aufstellung des B-Plans entsteht eine städtebaulich sinnvolle Ergänzung und Aufwertung eines wichtigen Stadtquartiers, welches ggf. durch geeignete Fördermittel finanziell unterstützt werden kann. Diese Fördermittel dienen nicht dem einzelnen Projekt, einem Gewerbe oder einer Privatperson, sondern vielmehr der Steigerung der Attraktivität im gesamten Planbereich der Hauptstraße.

 

Durchführungszeitraum:

 

2017 - 2028.

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - GesamtKosten-Gängeviertel-17-04-12 überarbeitet (72 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 - SV 2015-021-3-1-1 (80 KB)      
Stammbaum:
2015/021   Bebauungsplan Nr.: 25 (3/75) "Syker Gängeviertel" hier: a) Aufstellungsbeschluss; b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und c) Beschluss zur vorbereitenden Untersuchung gemäß §141 BauGB   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich
2015/021-1   Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 25 (3/75) "Syker Gängeviertel"   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich
2015/021-1-1   Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 25 (3/75) "Syker Gängeviertel" - Verlängerung   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich
2015/021-2   Ergebnispräsentation: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) "Syker Gängeviertel" hier: Fördermittel - Beschluss zur Aufnahme in den Syker Haushalt Vortrag im BauOU von Herrn Dr. Pantel und Frau Strack (Büro kontur und re.urban)   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich
2015/021-2-1   Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) "Syker Gängeviertel" hier: Fördermittel - Beschluss zur Aufnahme in den Syker Nachtragshaushalt 2016 (überarbeitete Kostenberechnung)   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich
2015/021-3   Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) "Syker Gängeviertel" hier: Fördermittel - Beschluss zur Aufnahme in den Syker Nachtragshaushalt 2016 (überarbeitete Kostenberechnung)   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich
2015/021-3-1   Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) "Syker Gängeviertel" hier: Fördermittel - Beschluss zur Aufnahme in den Syker Haushalt 2017/2018   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich
015/021-3-1-1   Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) "Syker Gängeviertel" hier: Fördermittel - Beschluss zur Aufnahme in den Syker Haushalt 2017/2018 weitere Informationen zur Förderungssumme   Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt   Beschlussvorlage öffentlich