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Vorlage - 2016/015-5  

Betreff: Bericht der Bürgermeisterin in der Ratssitzung am 22.06.2016
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage öffentlich
Verfasser:Suse Laue, Tel: 164-500Bezüglich:
2016/015
Federführend:Bürgermeisterin Bearbeiter/-in: Speer, Jana
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Syke Abschließend zur Kenntnis
22.06.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Syke zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

 

13. Arbeitskreis Feuerwehr

In der Ratssitzung am 30.07.2014 wurde der Arbeitskreis Feuerwehr durch den Rat mit der Aufgabe „Weiterentwicklung des Feuerwehrwesens in der Stadt Syke“ beauftragt (siehe auch BV 2014/085). Die Zusammensetzung des Arbeitskreises wurde geändert. Der Arbeitskreis besteht aktuell aus Vertretern des Rates und einer gleichen Anzahl von Vertretern der Feuerwehr (vom Stadtkommando vorgeschlagen, sowie Vertretern der beteiligten Fachbereiche der Verwaltung. Die Leitung des Arbeitskreises obliegt der Bürgermeisterin.

Wenn konkrete Baumaßnahmen besprochen werden, wird der betreffende Ortsbrandmeister hinzugezogen.

 

In einer gemeinsamen Ortsratssitzung am 13.4.2016 haben die Ortsräte Ristedt und Gessel beschlossen, für die Ortsbürgermeister aus Ristedt und aus Gessel jeweils einen Sitz im Arbeitskreis zu beantragen, weil diese über die weiteren Planungen hinsichtlich der Planungen zur Fusion der Feuerwehren Gessel und Ristedt informiert sein möchten.

 

Grundsätzlich werden aber ja auch anderer Themen im Hinblick auf die zukunftsfähige Ausrichtung unserer aktuell zehn und künftig neun Ortsfeuerwehren besprochen, die zwar die Feuerwehren insgesamt, nicht aber einzelne Wehren und damit einzelne Ortschaften betreffen.

 

Bei Bildung des Arbeitskreises wurde von einer personell möglichst schlanken Arbeitsgruppe ausgegangen, um arbeitsfähig zu bleiben (BV 2014/085). Für direkt beteiligte Feuerwehren wurde der Zusatz gewählt, dass diese zu Arbeitsgruppensitzungen eingeladen werden, wenn es um konkrete Baumaßnahmen geht. Die Ortsbürgermeister werden zu den Arbeitskreissitzungen eingeladen, in denen Entscheidungen bezüglich der Fusion oder der Material- und Gebäudeausstattung besprochen werden sollen.

Einer grundsätzlichen Aufstockung der Mitglieder des Arbeitskreises wäre nach meiner Ansicht nicht zielführend.

 

14. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation.

 

Wie bereits zur Ratssitzung am 12.05.2016 berichtet, erfolgen Zuweisungen für neue Flüchtlinge derzeit in geringerem Umfang als nach der aktuellen Quote zu erwarten. Von den insgesamt bis Ende Juli aufzunehmenden 368 Personen sind noch rd. 200 Personen zu erwarten. Zwei Familien mit insgesamt 6 Personen sind in der letzten Woche zugewiesen worden.

 

Beim Landkreis geht man davon aus, dass die derzeit bis Ende Juli geltende Aufnahmequote weiter verlängert wird, sofern sich die Zuwanderungszahlen nicht aufgrund politischer Ereignisse wieder ansteigen.

 

Derzeit richten wir angemietete Wohnungen und Häuser her, um dort künftig zugewiesene Flüchtlinge unterbringen zu können. Neue Objekte werden derzeit nicht aktiv akquiriert. Mit dem derzeitigen Wohnungsbestand kann die Aufnahmequote nahezu erfüllt werden.

 

 


 

 


 

 

Stammbaum:
2016/015   Bericht der Bürgermeisterin in der Ratssitzung am 28.01.2016   Bürgermeisterin   Informationsvorlage öffentlich
2016/015-2   Bericht der Bürgermeisterin in der Ratssitzung am 25.02.2016   Bürgermeisterin   Informationsvorlage öffentlich
2016/015-3   Bericht der Bürgermeisterin in der Ratssitzung am 07.04.2016   Bürgermeisterin   Informationsvorlage öffentlich
2016/015-4   Bericht der Bürgermeisterin in der Ratssitzung am 12.05.2016   Bürgermeisterin   Informationsvorlage öffentlich
2016/015-5   Bericht der Bürgermeisterin in der Ratssitzung am 22.06.2016   Bürgermeisterin   Informationsvorlage öffentlich
2016/015-6   Bericht der Bürgermeisterin in der Ratssitzung am 29.09.2016   Bürgermeisterin   Informationsvorlage öffentlich
2016/015-7   Bericht der Bürgermeisterin in der Ratssitzung am 17.11.2016   Bürgermeisterin   Informationsvorlage öffentlich
2016/015-8   Bericht der Bürgermeisterin in der Ratssitzung am 15.12.2016   Bürgermeisterin   Informationsvorlage öffentlich