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Vorlage - 2016/084  

Betreff: Schulsozialarbeit an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Syke
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Federführend:Fachbereich 2 - Bildung und Generationen Bearbeiter/-in: Kraemer, Delia
Beratungsfolge:
Schulausschuss Vorberatung
08.06.2016 
Sitzung des Schulausschusses abgelehnt   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Zur Kenntnis
22.06.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Syke ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

 

  1. Schulsozialarbeit aus dem Bildung- und Teilhabepaket

 

Rückblick

Im Rahmen der SGB II Novellierung im Jahr 2011 hatte der Bund Leistungen des sogenannten Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) eingeführt. Kinder, die leistungsberechtigt nach dem SGB II, dem SBG XII oder dem AsylbLG sind bzw. Kinderzuschlag oder Wohngeld nach dem Bundeskindergeldgesetz beziehen, haben seitdem Anspruch auf folgende Leistungen:

- Mittagessen in Kindergärten und Schulen

- Lernförderung

- Teilhabe im Bereich Kultur, Sport und Freizeit

- Tagesausflüge, Klassenfahrten

- Schulbedarf

- Kosten für die Schülerbeförderung

 

Neben der Einführung dieser gesetzlichen Ansprüche hatte der Bund befristet auf drei Jahre

bis zum 31.12.2013 pauschale Sondermittel zur Verfügung gestellt, um die Einführung des

BuT-Paketes zu unterstützen. Die Zweckbestimmung dieser Sondermittel war zunächst politisch mit „Schulsozialarbeit“ beschrieben worden, hinsichtlich der möglichen Verwendung

wurde in Niedersachsen im Folgenden eine Vereinbarung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Land Niedersachsen geschlossen, die die zweckentsprechende

Verwendung der Mittel näher konkretisierte.

Danach konnten die Mittel neben der Finanzierung von Schulsozialarbeit auch für Maßnahmen zur Unterstützung sozial benachteiligter junger Menschen oder zur Verbesserung der Angebotsstruktur eingesetzt werden. Insgesamt war mit der von vornherein befristeten Bereitstellung der Sondermittel die Zielsetzung verbunden, eine erfolgreiche Einführung bzw. Umsetzung des Bildungspaketes zu unterstützen bzw. zu gewährleisten.

Der Landkreis Diepholz hatte sich 2011 entschlossen, aus diesen Mitteln u.a.

- Stellen im Volumen von ca. 12,5 Vollzeitstellen für die Schulsozialarbeit an 27

Schulen im Sek. I und II – Bereich zu finanzieren.

Für die Stadt Syke sind aus diesem Volumen 2x 0,5 Stellenvolumina (Realschule Syke und GTS 2001) beantragt und umgesetzt worden.

 

Ziel der Schulsozialarbeit im Bereich BuT ist insbesondere die Sensibilisierung und Heranführung der leistungsberechtigten Kinder, Jugendlichen und Eltern an die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket, verbunden mit einer weitgehenden Unterstützung in erforderlichen Bereichen.

Aufgaben eines/einer Schulsozialarbeiter/in sind u.a.:

- Allgemeine Information über die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes

- Persönliche Ansprache potentiell leistungsberechtigter Kinder und Jugendlicher und

deren Eltern mit dem Ziel der Inanspruchnahme individuell unterstützender Leistungen

aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

- Vermeidung von Schulabsentismus

- Die Bildungs- und Teilhabeangebote sind individuell mit den jungen Menschen sowie

ihren Lehrerinnen / Lehrern und Eltern zu bestimmen und schriftlich festzuhalten

- Hilfestellung bei der Beantragung der Leistungen

- Begleitung der Kinder, Jugendlichen und Eltern während der Inanspruchnahme der

Leistungen

- Hinwirken auf und Unterstützung bei einer erneuten Antragstellung nach Ablauf des

Bewilligungszeitraumes

 

Diese aus Sondermitteln des Bundes finanzierte Schulsozialarbeit endete gesetzlich zum

31.12.2013 und wurde durch beim LK Diepholz vorhandene Restmittel im Jahre 2014 fortgesetzt. Der Kreistag des Landkreises hatte sich dann im September 2014 eingehend mit der Situation der Schulsozialarbeit befasst und vor dem Hintergrund der seinerzeitigen Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes zur Schulsozialarbeit auf Landesebene in seiner Sitzung am 15.09.14 entschieden, die Finanzierung der Schulsozialarbeit im bisherigen Umfang und bisheriger Ausgestaltung (Anstellung des Personals durch freie Träger und Kommunen) aus freiwilligen Mitteln befristet bis zum 31.12.16 fortzusetzen.

 

Derzeitiger Stand

Die Bemühungen des Landes, zu einem ganzheitlichen Konzept zur Schulsozialarbeit (umfänglich und nicht nur auf den Bereich BuT bezogen) zu kommen, sind seit 2014 nur wenig konkret vorangekommen:

- das Land bekennt sich mittlerweile zu seiner Verantwortung und Aufgaben-zuständigkeit für Sozialarbeit an Schulen

- eine inhaltliche Festlegung auf Aufgabenfelder der Sozialarbeit liegt bislang nicht vor, das Konzept wird noch erarbeitet

- schulbezogene Jugendarbeit und Hilfen für die schulische Ausbildung (beides SGB VIII)

soll nicht dazugehören

- die Finanzierung erfolgt größtenteils aus bereits bestehenden Haushaltsansätzen

(gesamt 47 Mio. €, davon 16 Mio. € zusätzlich):

- 13 Mio. € aus dem Hauptschulprofilierungsprogramm (HSPP) (läuft 31.12.16 aus)

- 12 Mio. € aus dem GTS-Programm

- 6 Mio. € aus dem GTS-Budget (gilt für größere Schulen)

- 6 Mio. € (für Flüchtlingskinder an Grundschulen / zusätzlich)

- 10 Mio. € (für Flüchtlingskinder an sonstigen Schulen / zusätzlich)

- der Anteil des LK DH an den zusätzlichen Haushaltsmitteln ist z.Zt. nicht bekannt, rechnet

  man mit der üblichen Quote wären es ca. 2,7% von 16 Mio. € = 432.000 €

- das kommunale Personal aus dem HSPP soll in den Landesdienst übernommen 

   werden (z.T. schon ab 08/2016), ebenso ist angekündigt, ggfls. auch die Sozial-

   arbeiter/innen-BuT zu übernehmen, allerdings evtl. zunächst befristet und auch nur bei

   „Geeignetheit“.

 

Eine Kontinuität der Sozialarbeit-BuT ab dem 01.01.17 an den bisher geförderten Schulen

scheint somit ohne eine erneute Übergangsregelung im Rahmen einer freiwilligen Förderung

durch den LK fraglich mit den entsprechenden Folgen für die Weiterführung der BuT-Schulsozialarbeiter/innen an den zwei betroffenen Schulen der Stadt Syke (Realschule Syke und GTS 2001).

 

Die Planungen des Landes, wann und an welchen Schulen Sozialarbeiter/innen mit welchem Aufgaben- und Arbeitsinhalten eingesetzt werden sollen, sind dem Landkreis bisher nicht mitgeteilt worden. Es ist bekannt, dass zwei Vollzeitstellen für Sozialarbeiter/innen im Rahmen der Betreuung von Flüchtlingen an einer Grundschule in Diepholz und geteilt zu 60% an einer Grundschule in Twistringen und zu 40% an einer Grundschule in Bassum zum August 2016 - und befristet für zunächst 2 Jahre - besetzt werden sollen. Auf Nachfrage des Landkreises erklärte die Landesschulbehörde, dass deren Fachabteilung an die Grundschulen im Lande herangetreten ist und über die neu zu schaffenden Stellen informierte; so konnten sich Grundschulen mit hohem Anteil an Flüchtlingskindern für diese zusätzlichen Stellen bewerben.

 

Für die ausgewählten Grundschulen wurden die Stellen zentral von der Landesschul-behörde ausgeschrieben (insgesamt 100 Stellen für 150 Grundschulen), wobei die kommunalen Sozialarbeiter/innen hinsichtlich einer Bewerbung nicht besonders angesprochen wurden

Die Aufgaben sind vom Schwerpunkt her auf die Integration in den schulischen Lernprozess und in den Alltag ausgerichtet. Eine Erweiterung auf den Sek. I-Bereich ist durch das Land geplant.

Aufgrund der gesellschaftspolitischen Bedeutung von Sozialarbeit an Schulen wird das Konzept des Landes zu einer umfassenden Sozialarbeit weiterhin dringend erwartet.

 

Um die erfolgreiche Sozialarbeit im Bereich BuT zumindest in 2017 nicht zu gefährden, berät der Landkreis in seiner Beratungsfolge beginnend mit dem Ausschuss Jugend, Gesundheit und Soziales des Landkreises Diepholz am 09.06.2016  die freiwillige Finanzierung im bisherigen Umfang  und bisheriger Ausgestaltung bis längstens zum 31.12.17 zu verlängern. Die Stadt Syke wird entsprechend weiter die BuT-Mittel für die Schulsozialarbeiter/innen beim Landkreis beantragen.

Spätestens für das Jahr 2018 wird dann eine konkrete tatsächliche Ausgestaltung der Schulsozialarbeit des Landes, die dann auch den Bereich BuT beinhaltet,

in den einzelnen Schulen erwartet.

 

Im Rahmen der Förderung der Schulsozialarbeit im BuT bezuschusst die Stadt Syke die Stellen aus Eigenmitteln zusätzlich zu den Mitteln des Landes Niedersachsen im Umfang ca. 2.500 (Stand 2015)

 

 

  1. Schulsozialarbeit aus dem Hauptschulprofilierungsprogramm (HSPP)

 

Im „Hauptschulprofilierungsprogramm" werden Schülerinnen und Schüler an Hauptschulen, in Hauptschulzweigen zusammengefasster Schulen, an Oberschulen und in Kooperativen Gesamtschulen sowie in Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen von sozialpädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unter anderem bei Bewerbungen unterstützt.

Zielsetzung des Einsatzes sozialpädagogischer Fachkräfte im Rahmen des HSPP ist es, Schülerinnen und Schüler gezielt auf den Übergang Schule - Beruf vorzubereiten. Diese Angebote, die i.d.R. von sozialpädagogischen Fachkräften unterbreitet werden, unterstützen „…die Schülerinnen und Schüler gezielt bei Maßnahmen zur Berufsorientierung und Berufsbildung. Sie stärken und fördern die Schülerinnen und Schüler und tragen so dazu bei, dass diese den Anforderungen und Erwartungen der Berufs- und Arbeitswelt gewachsen sind.“( aus: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Durchführung sozialpädagogischer Maßnahmen zur Berufsorientierung und Berufsbildung RdErl. d. MK v. 14.10.2010 - 32- 81022/6).

Auch hier sind die Bemühungen des Landes, zu einem ganzheitlichen Konzept zur Schulsozialarbeit zu kommen, seit 2014 nur wenig konkret vorangekommen:

-          das kommunale Personal aus dem HSPP soll in den Landesdienst übernommen 

   werden (z.T. schon ab 08/2016), allerdings evtl. zunächst befristet und auch nur bei

   „Geeignetheit“.

 

Das HSPP ist befristet verlängert für maximal zwei Jahre bis Ende 2016. Die weitere Zukunft ist derzeit noch unklar. Auch hier ist laut Ministerin Frau Heiligenstadt die zukünftige Zusammenfassung in einem Landesgesamtkonzept zur schulischen Sozialarbeit geplant.

 

Im Rahmen der Förderung der Schulsozialarbeit im Hauptschulprofilierungsprogramm an der GTS 2001 bezuschusst die Stadt Syke die Stelle aus Eigenmitteln zusätzlich zu den Mitteln des Landes Niedersachsen im Umfang ca. 1.300 € (Stand 2015).

 

 

  1. Schulsozialarbeit aus der freiwilligen Finanzierung der Stadt Syke

 

Seit 2013 finanziert die Stadt Syke als freiwillige Leistung an der Grundschule Am Lindhof eine 0,5 Stelle Schulsozialarbeit. Laut Vorlage Nr. 2012/115 wurde festgestellt (und anschließend im Haushalt eingestellt), dass das „…Aufgabenspektrum der Konzeption … für eine halbe Stelle sicher zu umfangreich (ist). Die Arbeit wird daher in einer selbstständigen Form von der/dem Stelleninhaber*in zu gewichten sein. Dabei soll der akute Hilfebedarf der Kinder und Familien im Vordergrund stehen“. Eine entsprechende Konzeption wurde erarbeitet und die Stelle der Schulsozialarbeiterin mit einer Dipl. Sozialpädagogin in 2013 besetzt. Von Juli 2015 – einschließlich Mai 2016 wurde die Schulsozialarbeiterstelle übergangsweise im Rahmen einer Erziehungszeitvertretung parallel von der Hortleitung/Erzieherin in Personalunion übernommen.

Seit Juni 2016 ist die Sozialpädagogin mit 0,5 Stellenvolumen wieder besetzt.

 

  1. Zusammenfassung

 

Die Stadt Syke engagiert sich im Bereich der pädagogischen Unterstützung an Schulen derzeit umfangreich und hat sich auch für die Zukunft in der Unterstützung der Schulen durch freiwillige Leistungen laut Ratsbeschlüssen (Nr. 2016/020 „Personalausstattung in der Ganztagsbetreuung in Syke“ und  Nr. 2012/115-2  bzw. „Schulsozialarbeit an der Grundschule am Lindhof bzw. sozialpädagogischer Einsatz im Hort am Lindhof“ bzw.

positioniert.

Die derzeitige Ausstattung der Syker Schulen in städtischer Trägerschaft sieht folgendermaßen aus:

 

Schule

Stundenvolumina

Finanzielle Grundlage

Anzahl Schüler

Stand 9/2015

Realschule Syke

19,5 Stunden

BuT-Mittel

633

GTS 2001

19,5 Stunden

19,5 Stunden

BuT-Mittel

Profilierung Hauptschule

393

GTS Am Lindhof

19,5 Stunden

19,5 Stunden

Stadt Syke

Land Niedersachsen

358

 

  1. Antrag Schule am Lindhof

 

Die Grundschule Am Lindhof/der Schulvorstand hat mit Datum 23.05.2016 einen Antrag auf Einrichtung einer 2. Schulsozialarbeiterstelle (Teilzeitstelle) im Stellenplan der Stadt Syke ab dem Schuljahr 2016/2017 eingereicht.

Im Antrag wird insbesondere auf die Beibehaltung der Personalunion von Schulsozialarbeit, Hortleitung, Vertretungsbereitschaft und Koordination (der pädagogischen Fachkräfte der Stadt Syke im Ganztag) hingewiesen, um ein optimales, kostensparendes Gesamtkonzept für die zusätzliche Personalmaßnahme vorzuhalten und eine Ansprechperson für den gesamten Zeitrahmen der Ganztagsschule inkl. Erweiterter Betreuung sicherzustellen.

 

Die Stadt Syke engagiert sich im Rahmen der zukünftigen Ganztagsgrundschule Am Lindhof mit diversen freiwilligen Leistungen in Form von Bereitstellung pädagogischer Fachkräfte in unterschiedlicher Aufgabenstellung.

 

So wird neben der schon vorhandenen halben Personalstelle Schulsozialarbeit folgendes pädagogisches Fachpersonal in der zukünftigen teilgebundenen Ganztagsgrundschule Am Lindhof bereitgestellt:

Päd. Personal/Unterstützungskräfte

Beschäftigungsvolumen

BFD-F

1 Vollzeitäquivalent

Pädagogische Mitarbeiter im Ganztag und Randstundenbetreuung

4,2 Vollzeitäquivalente (entsprechend 164 Stunden)

 

Sowohl die Unterstützung der Schule mit pädagogischem Personal zur Sicherung des Ganztagsangebotes mit unterrichtsfernen Angeboten, wie auch die Schulsozialarbeit sind nicht originäre Aufgaben des kommunalen Schulträgers.

 

Zudem wird seitens des Landes Niedersachsen (MK) die Verantwortung und Aufgaben-zuständigkeit für Sozialarbeit an Schulen beim Land gesehen. Das Land arbeitet derzeit an einem ganzheitlichen Konzept zur Schulsozialarbeit.

 

Die Stadt Syke hat als Arbeitgeber der Schulsozialarbeiterin den Auftrag erteilt, unter Beachtung und in enger Kooperation mit den anderen pädagogischen Unterstützungskräften (Schulsozialarbeit ‚Inklusion/E+S) und der Koordination der päd. Fachkräfte des Ganztags der Stadt Syke eine für die Schülerschaft sinnvolle Aufgabenausgestaltung der eigenen Arbeit zu konzeptionieren.

 

Die Ganztagsgrundschule Am Lindhof beginnt das neue Schulkonzept zum 1.08.2016 mit dem Schuljahr 2016/2017. Daher wird vorgeschlagen, zunächst im ersten Schuljahr im Ganztag Erfahrungen zu sammeln und Bedarfslagen für den Einsatz von Schulsozialarbeit  festzustellen.

 

Zudem ist insbesondere die Ausrichtung des Landes in inhaltlicher und finanzieller Verantwortung für Schulsozialarbeit, die in 2017 erwartet wird, abzuwarten.

 

 

 


Beschlussvorschlag:

Die Vorlage wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Dem Antrag des Schulvorstandes der Grundschule Am Lindhof wird derzeit nicht gefolgt. Die Prüfung eines Bedarfs hinsichtlich des weiteren Einsatzes von Schulsozialarbeit an der Grundschule in Syke erfolgt nach Abschluss des Schuljahres 2016/2017 unter Einbeziehung der Vorgaben des Landes Niedersachsen.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Nachhaltigkeit:

 

Mit der aktuellen Bereitstellung von Sozialarbeiterstunden an den Schulen wird eine nachhaltige Unterstützung der Schülerinnen und Schüler gewährleistet.

 

Durchführungszeitraum:

 

Aktuell

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag Stadt 2016 neu überarbeitet-1 (233 KB)      
Anlage 2 2 Antrag Anlage 1 (245 KB)      
Anlage 3 3 Antrag Anlage 3 (215 KB)      
Anlage 4 4 Antrag Anlage 4 (418 KB)      
Stammbaum:
2016/084   Schulsozialarbeit an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Syke   Fachbereich 2 - Bildung und Generationen   Beschlussvorlage öffentlich
2016/084-1   Schulsozialarbeit an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Syke   Fachbereich 2 - Bildung und Generationen   Informationsvorlage öffentlich