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Vorlage - 2016/060  

Betreff: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 (3/76) "SO Wiesenstraße"

a) Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen
b) Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Timo Fleckenstein, Tel: 164-400
Federführend:Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt Bearbeiter/-in: Fleckenstein, Timo
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Syke Vorberatung
30.05.2016 
Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Syke zurückgestellt     
20.06.2016 
Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Syke ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Bau, Ordnung und Umwelt Vorberatung
Ausschuss für Bau und Umwelt Vorberatung
24.11.2016 
Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Entscheidung
15.12.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Syke ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt Syke hat in seiner Sitzung am 30.07.2014 die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 (3/76) „SO Wiesenstraße“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung beschlossen.

 

Am 28.01.2016 hat der Rat der Stadt Syke dem Planentwurf des Bebauungsplanes und dessen Begründung zugestimmt sowie die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.

 

Nach Bekanntmachung der Auslegung am 20.02.2016 war der Entwurf des Bebauungsplanes vom 29.02.2016 bis einschließlich 30.03.2016 öffentlich im Rathaus einsehbar. Das Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange ist somit abgeschlossen. Der Satzungsbeschluss kann gem. § 10 BauGB (Beschluss, Genehmigung, ortsübliche Bekanntmachung und Inkrafttreten des Bebauungsplanes) gefasst werden.

 

Die Eingaben im Zuge der Auslegung befinden sich in Anlage 1, der Bebauungsplan und die Begründung lassen sich in den Anlagen 2 und 3 einsehen.

 

 


Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat beschließt die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen samt Abwägungen entsprechend der Vorschläge aus Anlage 1.

 

  1. Der Rat beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 25 (3/76) „SO Wiesenstraße“ (Anlage 2) sowie die dazugehörige Begründung (Anlage 3) als Satzung.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Der Auftrag für die Planung ist vom Vorhabenträger VESTA an das Büro p+t, Bremen, vergeben worden und wird von VESTA finanziert (Siehe Sitzungsvorlagen 2014/086 und 2014/086-1).

 

Nachhaltigkeit:

 

Mit der Aufstellung des Bebauungsplans 25 (3/76) „Wiesenstraße“ wird die planungsrechtliche Zulässigkeit für die Erweiterung des vorhandenen Lebensmittelmarktes geschaffen und vorhandene Strukturen bauplanungs- und bauordnungsrechtlich gesichert. Der Lebensmittelmarkt dient als Grundversorger des östlichen Siedlungsbereiches der Kernstadt und der weiter östlich liegenden Stadtteile. Auch soll der Bebauungsplan mit der Festsetzung „Grünbedachung“ einen Beitrag zum Umweltschutz leisten.

 

Durchführungszeitraum:

 

Voraussichtlich bis Juli 2016.

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 -B-Plan 25 (3-76) SO Wiesenstraße - Abwägung 04.05.2016 (144 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 -B-Plan 25 (3-76) SO Wiesenstraße - Plansatzung 04.05.2016 (5821 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 -B-Plan 25 (3-76) SO Wiesenstraße - Begründung 04.05.2016 (1917 KB)