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Vorlage - 2005/002  

Betreff: Unterrichtung über die vom 06.09.2004 bis 03.12.2004 für das Haushaltsjahr 2004 genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage öffentlich
Verfasser:Elena AlbertinAktenzeichen:1-20 21 00/5
Federführend:Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal Bearbeiter/-in: Gildmann, Heide
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
20.01.2005 
Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Syke Entscheidung
25.01.2005 
Sitzung des Rates der Stadt Syke zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Verwaltungsausschuss und der Rat der Stadt Syke nehmen davon Kenntnis, dass folgende unvorhergesehene überplanmäßige bzw. außerplanmäßige Ausgaben, die keinen Aufschub duldeten, genehmigt werden:

 

1.      

HHST 000-6381 – Repräsentationen, Empfänge

 

 

Haushaltsansatz

2.000,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 24.11.2004

 

1.831,08 €

 

Für die Jubiläumsveranstaltung „75 Jahre Stadtrecht Syke“ mussten entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden.

 

Die Deckung ist durch Mehreinnahmen beim UA 900 – Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen – gegeben.

 

 

1 a

HHST 020-5200 - Büroausstattung

 

 

Haushaltsansatz

2.000,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 21.10.2004

 

295,27 €

 

Auf Grund ihrer Erkrankung benötigte eine Mitarbeiterin einen entsprechend flexiblen Stuhl.

 

Die Deckung ist durch Mehreinnahmen bei der HHST 020-1501 – Erstattung von Fernsprechgebühren – gewährleistet.

 

 

 

1 b

HHST 020-5200 – Büroausstattung

 

 

Haushaltsansatz

2.000,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 11.11.2004

 

2.000,00 €

 

Der Medi-TÜV hat festgestellt, dass in einigen Büros und in der Bibliothek die Beleuchtung nicht EDV-gerecht ist.

 

Die Deckung ist durch Mehreinnahmen bei der HHST 020-1501 – Erstattung von Fernsprechgebühren – gegeben.

 

 

 

2.      

HHST 020-5500 – Unterhaltung und Betrieb von Fahrzeugen

 

 

Haushaltsansatz

1.200,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 03.12.2004

 

200,00 €

 

Der Dienstwagen wurde häufiger als erwartet benutzt, somit waren mehr Rechnungen für Kraftstoff zu begleichen.

 

Die Deckung ist durch Mehreinnahmen bei dem UA 900 – Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen – gegeben.

 

 

 

3.      

HHST 020-5621 – Ausbildungskosten

 

 

Haushaltsansatz

10.000,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 04.10.2004

 

8.000,00 €

 

Es bestand notwendiger Fortbildungsbedarf, da man nicht vorhersehen konnte, welche Gesetzesänderungen und welche neuen Rechtsprechungen etc. es geben würde. Durch eine nicht bestandene Lehrabschlussprüfung, die jetzt wiederholt wird, sind weitere Kosten entstanden. Bei einem weiteren Auszubildenden wurde eine LKW-Prüfung vorgezogen, damit er im weiteren Verlauf seiner Ausbildung besser eingesetzt werden kann.

 

Die Deckung ist durch Minderausgaben beim Sammelnachweis 10 gegeben.

 

 

 

4.      

HHST 031-6304 – Kosten der Zwangsvollstreckung

 

 

Haushaltsansatz

200,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 12.11.2004

 

300,00 €

 

Durch erhebliche Zunahme der Vollstreckungsverfahren stiegen analog die Gerichtsvollzieherkosten.

 

Die Deckung ist durch die HHST 910-2052 – Zinsen im Kontokorrentverkehr - gegeben.

 

 

 

5.      

HHST 031-6619 – Vermischte Ausgaben

 

 

Haushaltsansatz

0,00 €

 

Außerplanmäßige Ausgabe vom 24.09.2004

 

0,40 €

 

Es war ein Ausgleich eines Kassenfehlbetrages erforderlich.

 

Die Deckung ist durch die Haushaltsstelle 910-2052 – Zinsen im Kontokorrentverkehr – gegeben.

 

 

 

6.      

HHST 110-7170 – Unterbringungskosten für Fundtiere

 

 

Haushaltsansatz

1.000,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 14.10.2004

 

300,00 €

 

Es musste eine Ersatz-Hundehütte angeschafft werden. Die vorhandene Hundehütte auf der Kläranlage ist zu klein und außerdem marode.

 

Die Deckung ist durch Mehreinnahmen bei der HHST 110-1330 – Erlöse aus Fundsachen – gegeben.

 

 

 

7.      

HHST 2101-5430 – Heizung, Beleuchtung, Pflegemittel und öffentliche Abgaben

 

 

Haushaltsansatz

44.000,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 12.10.2004

 

10.000,00 €

 

Die Kosten für die Avacon und die AWG sind höher als erwartet ausgefallen. Die Ver- und Entsorgung ist für die Aufrechterhaltung des Schulbetriebes notwendig.

 

Die Deckung ist durch Einsparungen bei der HHHST 2170-5431 – Heizung, Beleuchtung, öffentliche Abgaben Ferdinand-Salfer-Straße -  gegeben.

 

 

 

8.      

HHST 2102-5430 – Heizung, Beleuchtung, Pflegemittel und öffentliche Abgaben

 

 

Haushaltsansatz

20.600,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 20.10.2004

 

3.000,00 €

 

Die Kosten für die EWE und AWG sind höher als erwartet ausgefallen. Die Ver- und Entsorgung ist für die Aufrechterhaltung des Schulbetriebes notwendig.

 

Die Deckung ist durch Einsparungen im Deckungskreis 030 gegeben.

 

 

 

9.      

HHST 2210-5430 – Heizung, Beleuchtung und Pflegemittel

 

 

Haushaltsansatz

39.500,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 20.10.2004

 

7.531,84 €

 

Die Kosten der EWE und AWG sind höher als erwartet ausgefallen. Die Rechnungen der ehemaligen Hauptschule werden von der Realschule bezahlt. Die Ver- und Entsorgung ist für die Aufrechterhaltung des Schulbetriebes notwendig.

 

Die Deckung ist durch Mehreinnahmen bei der HHHST 2210-1673 – verschiedene Kostenerstattungen – und durch Einsparungen im Deckungskreis 031 gegeben.

 

 

 

10.  

HHST 4640-7173 – Zuschuss Evangelische Kirche Syke

 

 

Haushaltsansatz

112.000,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 24.11.2004

 

6.000,00 €

 

Im Zusammenhang mit der Weiterführung der fünfstündigen Vormittagsgruppe sind für den ev. Kindergarten „Sonnenstrahl“ in Syke Personalmehrkosten entstanden. Außerdem haben sich die Einnahmen aus den Elternbeiträgen reduziert.

 

Die Deckung ist durch Einsparungen bei der HHST 4640-7170 – Zuschuss an den DRK-Kreisverband - gegeben.

 

 

 

11.  

HHST 4640-7178 – Zuschuss Evangelische Kirche Barrien für den Kindergarten Barrien

 

 

Haushaltsansatz

100.000,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 03.12.2004

 

25.000,00 €

 

Durch die Weiterführung der fünfstündigen Integrationsgruppe haben sich im ev. Kindergarten Barrien Personalmehrkosten ergeben. Außerdem haben sich die Einnahmen aus den Elternbeiträgen reduziert. Zur Verbesserung der Raumluft musste des Weiteren der Fußboden saniert werden.

 

Die Deckung ist durch Einsparungen bei der HHST 4640-7170 – Zuschuss an den DRK-Kreisverband - gegeben.

 

 

 

12.  

HHST 4642-5220 – Einrichtungs- und Gebrauchsgegenstände, Verbrauchsmittel

 

 

Haushaltsansatz

5.300,00 €

 

a)      Überplanmäßige Ausgabe vom 15.10.2004

b)      Überplanmäßige Ausgabe vom 18.11.2004

 

1.000,00 €

900,00 €

 

Der Wechsel und die Herrichtung eines Bauwagens führten zu erheblichen Mehrkosten. Folglich fehlen diese HH-Mittel im regulären Betrieb des Waldkindergartens.

 

Die Deckung ist durch allgemeine Deckungsmittel des Verwaltungshaushaltes gegeben.

 

 

 

13.  

HHST 630-5110 – Unterhaltung der Brücken

 

 

Haushaltsansatz

5.000,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 14.10.2004

 

3.000,00 €

 

Es stand die Brücken-Hauptprüfung nach DIN 1076 durch ein Ingenieurbüro an. Die HH-Mittel waren durch unvorhersehbare Brückensanierungsmaßnahmen im laufenden HH-Jahr bereits ausgeschöpft.

 

Die Deckung ist durch Mehreinnahmen bei der HHST 900-0030 – Gewerbesteuer - gegeben.

 

 

 

14.  

HHST 690-5100 – Grabenräumung

 

 

Haushaltsansatz

34.200,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 29.09.2004

 

7.000,00 €

 

Die Grundräumung der Gräben war in einigen Ortsteilen sehr kostenintensiv. Außerdem gab es im Laufe des Jahres starke Regenereignisse, die unvorhersehbare größere Maßnahmen nach sich zogen.

 

Die Deckung ist durch Mehreinnahmen im UA 900 – Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen - gegeben.

 

 


 

15.  

HHST 690-5101 – Allgemeine Unterhaltungskosten des Regenwasserkanals

 

 

Haushaltsansatz

15.000,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 29.09.2004

 

12.000,00 €

 

Dringender Handlungsbedarf bestand für Maßnahmen in der Rudolf-Diesel-Straße, Am Ristedter Weg, Mühlenkamp und in der Waldstraße. Auf Grund eines starken nicht aufschiebbaren Sanierungsbedarfs in den ersten drei Quartalen 2004 mit vielen Einzelmaßnahmen war der Ansatz bei weitem nicht ausreichend.

 

Die Deckung ist durch Mehreinnahmen beim UA 900 – Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen - gegeben.

 

 

 

16.  

HHST 771-5200 – Unterhaltung und Beschaffung von Inventar

 

 

Haushaltsansatz

20.000,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 22.11.2004

 

6.000,00 €

 

Die Benzin- und Dieselpreise sind gestiegen. Außerdem sind nicht vorhersehbare Reparaturen bei Maschinen und Geräten angefallen. Des Weiteren reichten die geplanten Mittel für Steuern und Versicherungen nicht aus.

 

Die Deckung ist durch Mehreinnahmen bei den HHSTn 771-1670 – Sachkostenerstattung -, 771-1660 – Erstattung von Personal- und Sachkosten -, 771-1505 – Vermischte Einnahmen -, 771-1500 - Einnahmen aus Schadensfällen- und durch Mehreinnahmen beim uA 900 – Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen - gegeben.

 

 

 

17.  

HHST 791-5700 – Wirtschaftsförderung

 

 

Haushaltsansatz

1.000,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 24.11.2004

 

3.046,61 €

 

Die Abrechnung für das Wirtschaftsforum 2003 erfolgte erst sehr spät im laufenden Jahr. Ferner wurde kurzfristig festgelegt, dass auch im Jahr 2004 ein Wirtschaftsforum veranstaltet werden soll. Daher müssen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. Alle Rechnungen für die Veranstaltungen 2003 und 2004 sind berücksichtigt.

 

Die Deckung ist durch Mehreinnahmen beim UA 900 – Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen - gegeben.

 

 

 

18.  

HHST 130-9350 – Ausrüstungsgegenstände

 

 

Haushaltsansatz

25.000,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 15.11.2004

 

2.001,00 €

 

Es war die Anschaffung von 5 speziellen Handsprechfunkgeräten für den Einsatz von Atemschutzgeräteträgern sowie eine Rettungssäge erforderlich.

 

Die Deckung ist durch Einsparungen bei der HHST 130-9501 – Eirnichtung von Löschwasserentnahmestellen - gegeben.

 

 

 

19.  

HHST 2210-9350 – Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

 

 

Haushaltsansatz

10.000,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 24.11.2004

 

6.500,00 €

 

Die Anschaffungskosten für den PC-Raum der Realschule Syke fielen höher als erwartet aus. Deshalb waren nicht mehr genügend Mittel für die Einrichtung des 2. Computerraumes vorhanden.

 

Die Deckung ist durch Einnahmen bei der HHST 2210-3610 – Zuweisungen des Landes - gegeben.

 

 

 

20.  

HHST 366-9870 – Investitionszuschuss zur Erhaltung von Baudenkmälern

 

 

Haushaltsansatz

0,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 06.09.2004

 

10.000,00 €

 

Beschluss des VA vom 06.09.2004 zur Unterstützung des Kindermuseums in Syke.

 

Die Deckung ist durch Mehreinnahmen bei der HHST 900-0010 – Grundsteuer B und sonstige Einnahmen im Verwaltungshaushalt durch Mehrzuführung an den Vermögenshaushalt gegeben.

 

 

 

21.  

HHST 771-9350 – Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

 

 

Haushaltsansatz

40.000,00 €

 

Überplanmäßige Ausgabe vom 17.11.2004

 

460,49 €

 

Für den Bauhof wurde ein neuer Transporter gekauft. Außerdem waren für die vom GUV geforderte Absauganlage die Material- und Frachtkosten zu begleichen.

 

Die Deckung ist durch Einsparungen bei der HHST 675-9350 – Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens - gegeben.

 

 

Vorstehende über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben waren unvorhergesehen und unabweisbar. Die Deckung ist durch Mehreinnahmen oder Minderausgaben gegeben, sodass der Haushaltsausgleich nicht gefährdet ist. Sie sind, da sie nicht aufgeschoben werden konnten, vom Bürgermeister bzw. von der jeweiligen Fachbereichsleitung genehmigt worden.

Stammbaum:
2005/002   Unterrichtung über die vom 06.09.2004 bis 03.12.2004 für das Haushaltsjahr 2004 genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich
2005/002-1   Unterrichtung über die vom 06.09.2004 bis 03.12.2004 für das Haushaltsjahr 2004 genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich