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Vorlage - 2005/068-2  

Betreff: Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 89 Abs. 1 der NGO für Maßnahmen des I. Nachtrages für das Haushaltsjahr 2005
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Peter PawlikAktenzeichen:1-20 20 10/I. NT2005
  Bezüglich:
2005/068
Federführend:Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal Bearbeiter/-in: Gildmann, Heide
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Entscheidung
12.07.2005 
Sitzung des Rates der Stadt Syke ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen

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Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Für folgende Maßnahmen, die mit dem I. Nachtragshaushalt 2005 veranschlagt werden, ist es notwendig, zusätzlich über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben vom Rat aus zeitlichen Gründen beschließen zu lassen. Ausschreibungen bzw. Aufträge dürfen erst nach Vorlage der Genehmigung, der Bekanntmachung im Amtsblatt und der öffentlichen Auslegung erfolgen. Dies wird voraussichtlich erst Mitte August 2005 der Fall sein.

 

Verwaltungshaushalt:

 

1. HHST 2170-6382            Verwaltungs- und Betriebsausgaben Ganztagsbetreuung - GTS

Damit das Projekt der Ganztagsschule zum Schulbeginn im August rechtzeitig gestartet werden kann, sind die Mittel außerplanmäßig bereitzustellen.

 

2. HHST 3601-5101             Anpflanzungen für Ersatz- und Ausgleichsanpflanzungen

Die Pflege der Kompensationsflächen ist noch Ende Juli bzw. im August vorzunehmen.

 

3. HHST 580-5100            Unterhaltung der Anlagen - Grünflächen

Für eine Vielzahl von städtischen Grünflächen sind noch Ende Juli bzw. im August Aufträge zur Pflege zu vergeben.

 

Vermögenshaushalt:

 

4. HHST 020-9350    Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

Die Anschaffungen sollen noch im Laufe der Sommerferien ausgeschrieben werden.

 

5. HHST 020-9500              Investitionen für die Gebäudeverbesserung

Die Umbauarbeiten im Bürgerbüro sollen noch in den Sommerferien durchgeführt werden.

 

6. HHST 2103-9500            Investitionen für die Gebäudeverbesserung- GS Heiligenfelde

Der Umbau der leerstehenden Wohnung soll in den Sommerferien erfolgen. 

 

7. HHST 560-9500             Investitionen für die Gebäudeverbesserung – Sporthalle Barrien

Die Erneuerung der Beleuchtung soll in den Sommerferien erfolgen.

 

8. HHST 560-9870            Zuschuss an den TSV Barrien

            Die Errichtung der Skaterbahn soll noch in den Sommerferien erfolgen.

 

9. HHST 567-9500            Investitionen für die Gebäudeverbesserung

Das Nachrüsten der Fangvorrichtungen mit elektrischen Motoren soll noch in den Sommerferien durchgeführt werden.

 

10. HHST 630-9613            Ausbau Bleekenkämpe im Ortsteil Ristedt

            Der Ausbau soll kurzfristig ausgeführt werden.

 

11. HHST 630-9614            Schulwegsicherung in Ortschaften

Der Ausbau soll wegen der Fertigstellung der neuen Einrichtung der Lebenshilfe an der Schloßweide kurzfristig erfolgen.

 

12. HHST 690-9500            Sanierung von RW-Schächten und Hauptschächten

            Der Umbau hat bereits begonnen. Abschlagszahlungen sind fällig.

 

 

Durchführungszeitraum:

 

Beginn der Ausschreibungen bzw. der Auftragsvergaben nach dem Ratsbeschluss vom 12.07.2005.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt, gemäß § 89 Abs. 1 der NGO für die nachfolgend genannten Haushaltsstellen über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben bereitzustellen:

 

Verwaltungshaushalt

 

2170-6382                   Verwaltungs- und Betriebsausgaben Ganztagsbetreuung-GTS

                                    außerplanmäßige Ausgabe über 30.000 €

3601-5101                   Anpflanzungen für Ersatz- und Ausgleichsanpflanzungen

                                    außerplanmäßige Ausgabe über 5.000 €

580-5100                     Unterhaltung der Anlagen - Grünflächen

                    überplanmäßige Ausgabe über 13.700 €

 

Vermögenshaushalt:

 

020-9350                     Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

                                    außerplanmäßige Ausgabe über 33.000 €

020-9500                       Investitionen für die Gebäudeverbesserung

                                      überplanmäßige Ausgabe über 34.000 €

2103-9500            I            Investitionen für die Gebäudeverbesserung- GS Heiligenfelde

                                    überplanmäßige Ausgabe über 19.800 €

560-9500                     Investitionen für die Gebäudeverbesserung Sporthalle Barrien

                                    außerplanmäßige Ausgabe über 7.000 €

560-9870                     Zuschuss an den TSV Barrien-

                                    außerplanmäßige Ausgabe über 20.000 €

567-9500                     Investitionen für die Gebäudeverbesserung

                                    außerplanmäßige Ausgabe über 2.500 €

630-9613                     Ausbau Bleekenkämpe im Ortsteil Ristedt

                                    überplanmäßige Ausgabe über 23.000 €

630-9614                     Schulwegsicherung in Ortschaften

                                    außerplanmäßige Ausgabe über 35.000 €

690-9500                     Sanierung von RW-Schächten und Hauptschächten

                                    überplanmäßige Ausgabe über  61.000 €

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Deckung der Maßnahmen ist entsprechend dem I. Nachtragshaushalt gewährleistet.

Stammbaum:
2005/068   I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich
2005/068-1   I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich
2005/068-1-1   I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich
2005/068-2   Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 89 Abs. 1 der NGO für Maßnahmen des I. Nachtrages für das Haushaltsjahr 2005   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Beschlussvorlage öffentlich
2005/068-3   Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 89 Abs. 1 NGO für eine Maßnahme des I. Nachtrages für das Haushaltsjahr 2005 - Raumsituation an der GTS 2001   Fachbereich 2 - Bildung und Generationen   Beschlussvorlage öffentlich