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Vorlage - 2010/105-2  

Betreff: Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2011
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Peter PawlikAktenzeichen:202010/2011
Federführend:Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal Bearbeiter/-in: Nölte, Nina
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Steimke Vorberatung
04.11.2010 
Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Steimke ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Okel Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Gödestorf Vorberatung
11.11.2010 
Sitzung der Ortsräte der Ortschaften Gödestorf und Okel zur Kenntnis genommen   
Ortsrat der Ortschaft Heiligenfelde Vorberatung
17.11.2010 
Sitzung der Ortsräte der Ortschaften Heiligenfelde, Henstedt und Wachendorf zur Kenntnis genommen   
Ortsrat der Ortschaft Wachendorf Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Henstedt Vorberatung
Ausschuss für Familie und Soziales Vorberatung
17.11.2010 
Sitzung des Ausschusses für Familie und Kinder ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Syke Vorberatung
29.11.2010 
Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Syke zur Kenntnis genommen   
Ortsrat der Ortschaft Barrien Vorberatung
24.11.2010 
Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Barrien ungeändert beschlossen   
Schulausschuss Vorberatung
24.11.2010 
Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur zur Kenntnis genommen   
Ortsrat der Ortschaft Gessel Vorberatung
25.11.2010 
Sitzung der Ortsräte der Ortschaften Gessel und Ristedt ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Ristedt Vorberatung
Ausschuss für Bau, Ordnung und Umwelt Vorberatung
25.11.2010 
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Ehrenamt und Freizeit Vorberatung
01.12.2010 
Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Soziales ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Haushalt und Wirtschaft Vorberatung
02.12.2010 
Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Wirtschaft geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Syke Vorberatung
16.12.2010 
Sitzung des Rates der Stadt Syke ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Als Anlage wird die Haushaltssatzung 2011 mit dem Verwaltungsentwurf des Budgetplanes übersandt.

 

Der Ergebnishaushalt kann derzeit in Ertrag und Aufwand noch nicht ausgeglichen werden. Der Fehlbetrag liegt bei rd. 350.000 €. Es fehlen aber auch noch die vorläufigen Daten für den Finanzausgleich und die Steuerschätzung für November. Bis zur Sitzung des Ausschusses Haushalt und Wirtschaft am 02.12.2010 werden diese Daten erwartet und in den Entwurf eingearbeitet. Möglicherweise kann dann der Fehlbetrag noch weiter reduziert werden. Von diesen Daten ist auch die weitere Entwicklung der Folgejahre 2012 bis 2014 abhängig, die ebenfalls noch einen Fehlbetrag ausweisen.

 

Sofern trotz der besseren Konjunkturaussichten für 2011 und in den Folgejahren ein Fehlbetrag bestehen bleiben sollte, ist ein Ausgleich aus den gebildeten Rücklagen der Jahre 2008/2009 möglich. Auf die geplante Entnahme aus der Rücklage für das laufende Haushaltsjahr 2010 kann voraussichtlich vollständig verzichtet werden.

 

 

Der Stellenplan wird nachgereicht.

 

 

Die nachfolgend aufgeführten Anträge sind zurzeit nicht oder nur tlw. im Haushalt

2011 berücksichtigt:

- Antrag der Grundschule Am Lindhof Syke vom 11.08.2010 für investive Maßnahmen in Höhe von insgesamt 17.400 € (5.000 € sind im Entwurf für allgemeine investive Anschaffungen enthalten)

- Antrag der Realschule Syke vom 04.10.2010 für die Einrichtung von 20 PC-Schülerarbeitsplätzen in Höhe von rd. 20.000 € (15.000 € sind im Entwurf für allgemeine investive Anschaffungen enthalten)

- Antrag der Realschule Syke vom 08.10.2010 für die Sanierung der Physik- und Chemieräume in Höhe von ca. 60.000 € (nicht im Entwurf enthalten, teilweise im Ergebnis- und Finanzhaushalt zu buchen)

 

Sofern während der Beratungen zum Haushalt 2011 weitere Anträge von Dritten gestellt

werden, sind diese spätestens bis zum 21.11.2010 einzureichen. Später eingehende

Anträge werden nicht mehr berücksichtigt.

 

 

Nachhaltigkeit:

 

Wichtiges Ziel muss sein, möglichst schnell einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt zu

erreichen und eine Neuverschuldung zu vermeiden. Ab 2011 und Folgejahre wird der geplante Schuldenabbau fortgesetzt. Sofern dieses auch umsetzbar ist, wäre eine gute Ausgangsgrundlage für die zukünftigen Jahre gegeben.

 

 

Durchführungszeitraum:

 

Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2011 soll in der Sitzung des Rates am

16.12.2010 beschlossen werden.

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Syke beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011, das

Investitionsprogramm und die Finanzplanung der Jahre 2012 bis 2014.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

In der vorgelegten Fassung kann der Verwaltungsentwurf für den Haushalt 2011 im

Ergebnishaushalt nur durch die Entnahme aus der Überschussrücklage nach § 15

GemHKVO ausgeglichen werden. Im Entwurf wird die von Rat und Verwaltung

gemeinsam getragene Fortsetzung des Schuldenabbaus von jährlich rd.1,0 Mio. € für die

Jahre 2011 bis 2014 (s. Seite 3 im Budgetplan) zunächst beibehalten.

 

Die vorhandene Liquidität reicht aber nur bis voraussichtlich Ende 2012 zur Finanzierung der investiven Maßnahmen aus. Sofern nicht andere Einnahmequellen (Veräußerung von Grundstücken etc.) vorhanden sind, müssten ab 2013 Kassenkredite aufgenommen werden. Daher ist dann zu prüfen, ob und welche Investitionsmaßnahmen umsetzbar sind. Die für die Jahre 2012 bis 2014 ausgewiesenen Investitionen stehen daher alle unter dem Vorbehalt der

Finanzierung und werden gegebenenfalls zeitlich geschoben, möglicherweise sogar

gestrichen.

 


Anlagen:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2010-105-2 Anlage 1 (222 KB)      
Anlage 2 2 2010-105-2 Haushalt 2011 Verwaltungsentwurf (696 KB)