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Vorlage - 2010/058-2  

Betreff: Unterrichtung über die vom 25.06.2010 bis 04.08.2010 für das Haushaltsjahr 2010 geleisteten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage öffentlich
Verfasser:Petra BüntemeyerAktenzeichen:1 – 20 21 00/5
  Bezüglich:
2010/058
Federführend:Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal Bearbeiter/-in: Borgmann, Birgit
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Zur Kenntnis
19.08.2010 
Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Syke Zur Kenntnis
26.08.2010 
Sitzung des Rates der Stadt Syke zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Verwaltungsausschuss und der Rat der Stadt Syke nehmen davon Kenntnis, dass folgende unvorhergesehene überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen geleistet wurden:

1.

11.1.02.426100 – Besondere Aufwendungen für Beschäftigte

 

 

Haushaltsansatz

        300,00 €

 

Überplanmäßige Aufwendung vom 27.06.2010

        175,59 €

 

 

 

 

Für die beiden Hausmeister im Rathaus sind verschiedene

Sicherheitsausstattungen wie Warnwesten, Regenzeug, Sicherheitsschuhe usw. zu beschaffen.

 

 

 

 

 

Die Deckung ist durch Mehrerträge bei 61.1.01.301300 gegeben

 

 

 

 

2.

11.1.02.443101 –Gerichts- und Anwaltskosten-

 

 

Haushaltsansatz (incl. bisheriger üpl. Aufwendungen)

20.000,00 €

 

Überplanmäßige Aufwendung vom 13.07.2010

17.000,00 €

 

 

 

 

Für verschiedene Gerichtsverfahren vor Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichten sind Rechtsanwalts- und Gerichts-kosten zu begleichen. Ferner ist die Abrechung mit dem Fach-anwalt für Baurecht zur Aufstellung des F-Planes vorzuneh- men.

 

 

 

 

 

Die Deckung ist aus erhöhten Erträgen bei der Haushaltsstelle 11.1.06.351100 –Konzessionsabgaben- gegeben. Für den I. Nachtrag 2010 ist eine Erhöhung des Haushaltsan­satzes vor-gesehen. Ebenso sind die Erträge aus Erstattungen von Gerichtskosten von Dritten zu erhöhen.

 

 

 

 

3.

27.2.01/0064.783120 Erwerb von Vermögensgegenständen über 150,00 € bis 1.000,00 € (Sachgesamtheit)

 

 

Haushaltsansatz

2.000,00 €

 

Überplanmäßige Aufwendung vom 04.08.2010

177,44 €

 

 

 

 

Für die Außenstelle der Bibliothek in der Grundschule Heiligen- felde ist die Anschaffung eines Bondruckers und eines Scanners erforderlich.

 

 

 

 

 

Die Deckung ist durch Einsparungen bei der Buchungsstelle 27.2.01.428100 -Aufwendungen für Vorräte- gewährleistet.

 

 

 

 

4.

51.1.01.443100-0001 Geschäftsaufwendungen

 

 

Haushaltsansatz

40.800,00 €

 

Überplanmäßige Aufwendung vom 28.07.2010

12.220,58 €

 

 

 

 

Für die Teilnahme am Wettbewerb „Urbane Strategien zum Klimawandel“ (BV 30/2010) können die Zuwendungen Dritter erst zeitversetzt abgerufen werden. Eine gegenseitige Deckungsfähigkeit ist aber erst bei Zahlungseingang gegeben.

 

Ferner sind weitere Projekte zu zahlen, bei denen der Zahlungseingang ebenfalls zeitversetzt erfolgt.

Bis zum Zahlungseingang erfolgt die Deckung aus dem Produkt 61.1.01.

 

 

 

 

 

Mit dem 1. Nachtrag 2010 werden die Haushaltsansätze neu im Ertrag und Aufwand veranschlagt.

 

 

 

 

5.

54.5.01.428100-0002 -Aufwendungen für Vorräte-

 

 

Haushaltsansatz

35.000,00

 

Überplanmäßige Aufwendung vom 25.06.2010

5.446,95 €

 

 

 

 

Das Streusalz ist auf Grund des langen und extremen Winters 2009/2010 komplett verbraucht. Es wurden 100 Tonnen Streu-salz im Frühbezug (16 €/to) günstiger eingekauft.

 

 

 

 

 

Die Deckung ist teilweise durch Mehrerträge bei der HHSt. 54.5.01.348700-0002 (ca. 2.000,00 €) gegeben.

Für den I. Nachtrag 2010 ist eine Erhöhung des Haushaltsan-satzes vorgesehen.

 

 

 

 

6.

57.5.01/0102.787300 -Herrichtung Aussicht - Hoher Berg-

 

 

Haushaltsansatz

0,00

 

a) Überplanmäßige Auszahlung vom 25.06.2010

6.088,85

 

b) Überplanmäßige Auszahlung vom 09.07.2010

670,00 €

 

Zu a) Nach der Ausschreibung hat sich herausgestellt, dass sich die Kosten erhöht haben. Mit IV2009/177 wurde darüber der VA am 19.11.2009 unterrichtet. Der VA hat einer über-planmäßigen Auszahlung durch den Bürgermeister in Höhe von 15.000 € zugestimmt.

 

Durch die höheren Baukosten hat sich auch das Architekten-honorar etwas erhöht. Des weiteren ist zum Schutz vor Vanda-lismus eine Zugangssperre in Form eines abschließbaren To-res erforderlich.

 

 

Zu b) Die Stadt ist nach dem Nds. Vermessungsgesetz ver-pflichtet, den Aussichtsturm vermessen zu lassen. Außerdem müssen noch 2 Hinweisschilder angebracht werden.

 

 

Zu a) Die Deckung ist durch eine Mehreinzahlung bei der HHSt. 57.5.01/0102.681700 - Investitionszuschüsse von pri-vaten Unternehmen- in Höhe von 3.000,00 € sowie durch Min-derauszahlungen bei der HHSt. 11.1.10/0159.787100 – Neu-bau Krippe beim DRK-Kindergarten- in Höhe des Restbetrages von 3.088,85 € gegeben.

 

 

Zu b) Die Deckung ist durch Einsparungen bei der HHSt. 57.5.01/0050.783110 - Erwerb von Vermögensgegenständen über 1.000 € ohne UST- gegeben.

 

 

 

Die vorstehenden überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen waren zeit-lich und sachlich unabweisbar. Ihre Deckung ist durch entsprechende Mehrerträge, Mehreinzahlungen oder Minderaufwendungen bzw. Minderauszahlungen gegeben, so dass der Haushaltsausgleich nicht gefährdet war. Sie sind, da sie nicht aufge-schoben werden konnten, von der Fachbereichsleitung 1 genehmigt worden.

 

Stammbaum:
2010/058   Unterrichtung über die vom 18.01.2010 bis 09.04.2010 für das Haushaltsjahr 2010 geleisteteten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich
2010/058-1   Unterrichtung über die am 03.05.2010 für das Haushaltsjahr 2010 geleisteteten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich
2010/058-2   Unterrichtung über die vom 25.06.2010 bis 04.08.2010 für das Haushaltsjahr 2010 geleisteten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich
2010/058-3   Unterrichtung über die vom 26.08.2010 bis 29.09.2010 für das Haushaltsjahr 2010 geleisteten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich
2010/058-4   Unterrichtung über die vom 28.10.2010 bis 30.11.2010 für das Haushaltsjahr 2010 geleisteten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich
2010/058-5   Unterrichtung über die vom 06.12.2010 bis 29.12.2010 für das Haushaltsjahr 2010 geleisteten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich
2010/058-6   Unterrichtung über die vom 18.01.2011 für das Haushaltsjahr 2010 geleistete überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich