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Vorlage - 2010/058-1  

Betreff: Unterrichtung über die am 03.05.2010 für das Haushaltsjahr 2010 geleisteteten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage öffentlich
Verfasser:Petra BüntemeyerAktenzeichen:1-20 21 00/5
  Bezüglich:
2010/058
Federführend:Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal Bearbeiter/-in: Borgmann, Birgit
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Zur Kenntnis
20.05.2010 
Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Syke Zur Kenntnis
26.05.2010 
Sitzung des Rates der Stadt Syke zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Verwaltungsausschuss und der Rat der Stadt Syke nehmen davon Kenntnis, dass folgende unvorhergesehenen überplanmäßigen Aufwendungen und Auszah­lungen geleistet wurden:

 

1.

HHSt. 11.1.02.443101 -Gerichts- und Anwaltskosten-

 

 

Haushaltsansatz

15.000,00 €

 

Überplanmäßige Aufwendung vom 03.05.2010

5.000,00 €

 

 

 

 

Für verschiedene Rechtsstreitigkeiten (DGH Heiligenfelde, Flächennutzungsplan und noch laufenden Verfahren sind Gerichts-, Anwalts- und Verwaltungskosten zu leisten.

 

 

 

 

 

Die Deckung ist durch Mehrerträge bei der HHSt. 11.1.02.348800 (Erstattungen von übrigen Bereichen) sowie durch Mehrerträge bei der Gewerbesteuer gegeben.

 

 

 

 

2.

HHSt. 54.5.01.428100-0002 - Aufwendungen für Vorräte -

 

 

Haushaltsansatz

35.000,00 €

 

Überplanmäßige Aufwendung vom 03.05.2010

3.625,96 €

 

 

 

 

Der Haushaltsansatz war bereits im März 2010 ausgeschöpft durch die Kosten für den Winterdienst und die Beschaffung von Streusalz. Im April wurden von der Nds. Landesbehörde für Straßenbau- und Verkehr Rechnungen für die Salzabrechnung auf Kreis-, Landes- und Bundesstraßen für den Winterdienst 2009/2010 vorgelegt.

 

 

 

 

 

Die Deckung ist durch Minderaufwendungen bei der HHSt. 54.1.01.421200 (Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens) gegeben.

 

 

 

 

 

Die vorstehenden überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen waren zeit­lich und sachlich unabweisbar. Ihre Deckung ist durch entsprechende Mehrerträge sowie durch Minderaufwendungen bzw. Minder­auszahlungen gegeben, so dass der Haushaltsaus­gleich nicht gefährdet war. Sie sind, da sie nicht aufgeschoben werden konnten, von der jeweiligen Fachbereichsleitung ge­nehmigt worden.

 

Stammbaum:
2010/058   Unterrichtung über die vom 18.01.2010 bis 09.04.2010 für das Haushaltsjahr 2010 geleisteteten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich
2010/058-1   Unterrichtung über die am 03.05.2010 für das Haushaltsjahr 2010 geleisteteten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich
2010/058-2   Unterrichtung über die vom 25.06.2010 bis 04.08.2010 für das Haushaltsjahr 2010 geleisteten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich
2010/058-3   Unterrichtung über die vom 26.08.2010 bis 29.09.2010 für das Haushaltsjahr 2010 geleisteten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich
2010/058-4   Unterrichtung über die vom 28.10.2010 bis 30.11.2010 für das Haushaltsjahr 2010 geleisteten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich
2010/058-5   Unterrichtung über die vom 06.12.2010 bis 29.12.2010 für das Haushaltsjahr 2010 geleisteten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich
2010/058-6   Unterrichtung über die vom 18.01.2011 für das Haushaltsjahr 2010 geleistete überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung   Fachbereich 1 - Organisation, IT und Personal   Informationsvorlage öffentlich