1. | HHSt. 11.1.02.422200 – Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände | | |
| Haushaltsansatz | 6.000,00 € | |
| Überplanmäßige Aufwendung vom 22.12.2009 | 357,75 € | |
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| Die Sprechanlage im Ratssaal war defekt und musste repariert werden. | | |
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| Die Deckung ist durch Minderaufwendungen bei den Personalkosten gegeben. | | |
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2. | HHSt. 11.1.02.442900 - Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten | | |
| Haushaltsansatz | 33.100,00 € | |
| Überplanmäßige Aufwendung vom 26.11.2009 | 80,00 € | |
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| Mit IV 182/2009 wurden für den Umzug des Kommunalverbundes Niedersachsen bereits 618,39 € überplanmäßig bekanntgegeben. Mit Rechnung des Werberringes Barrien vom 24.11.2009 wurde der Mitgliedsbeitrag 2009 in Rechnung gestellt. | | |
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| Die Deckung ist durch Mehrerträge bei der Haushaltsstelle 61.1.01.301300 (Gewerbesteuer) gegeben. | | |
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3. | HHSt. 11.1.02.443101 – Gerichts- und Anwaltskosten | |
| Haushaltsansatz | 35.000,00 € |
| a) Überplanmäßige Aufwendung vom 08.12.2009 | 814,80 € |
| b) Überplanmäßige Aufwendung vom 19.01.2010 | 413,46 € |
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| Zu a) Für ein Rechtsstreitverfahren wegen Folgekostenbeiträgen ist eine weitere Honorarrechnung der Rechtsanwälte eingegangen. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen; es wurde an das Nds. OVG zurückverwiesen. | |
| Zu b) Für einen Rechtsstreit wegen der Rückforderung von VBL-Leistungen liegt nun die Schlussabrechnung des Rechtsanwaltsbüros vor, das die Vertretung in dieser Angelegenheit übernommen hat. | |
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| Die Deckung ist durch Mehrerträge bei der Haushaltsstelle 11.1.03.348800 (Erstattungen von übrigen Bereichen) gegeben. | |
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4. | HHSt. 11.1.03.426100 – Besondere Aufwendungen für Beschäftigte | |
| Haushaltsansatz | 38.000,00 € |
| Überplanmäßige Aufwendung vom 21.12.2009 | 3.989,34 € |
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| Es waren Rechnungen zu begleichen an das Nds. Studieninstitut für Fortbildungen von September bis Dezember, an den Zweckverband KDO für Fortbildung zum Personalabrechnungsprogramm sowie die Entgelte für die Zwischenprüfungen. Bei der Vielzahl der Seminare (für den Bauhof, Kindergärten und Standesamtswesen) und der sich häufig kurzfristig ergebenden Notwendigkeit zur Teilnahme ist es organisatorisch nicht immer möglich, den vorgesehenen Finanzrahmen einzuhalten. | |
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| Die Deckung ist durch Mehrerträge bei der Haushaltsstelle 11.1.03.348800 (Erstattungen von übrigen Bereichen) gegeben. | |
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5. | DK 520; HHSt. 11.1.10.421100 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen | |
| Haushaltsansatz | 440.000,00 € |
| Überplanmäßige Aufwendung vom 22.12.2009 | 21.000,00 € |
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| Zum Jahresende 2009 waren einige unvorgesehene Reparaturen in verschiedenen Einrichtungen aus der Bauunterhaltung zu zahlen bzw. in Auftrag zu geben. Es handelt sich dabei um Auszahlungen für · Austausch der abgängigen Schmutzwasser-Hebeanlagen bei den Außentoiletten am Rathaus, da keine Schmutzwasserableitung mehr möglich ist · Erneuerung von 3 defekten Heizungsreglern im Rathaus · Erneuerung der defekten Vorhangzuganlage in der Realschule Syke Ferner hat der Kindergarten Gessel neue Bodenbeläge in den Spielecken bestellt, die aus zuordnungsrechtlichen Gründen aus der Bauunterhaltung zu zahlen sind. Die Haushaltsmittel wurden im Budget des Kindergartens Gessel entsprechend gesperrt. | |
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| Die Deckung ist durch Minderaufwendungen bei der Haushaltsstelle 11.1.10.424100 (Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen) gegeben. | |
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6. | DK 107; HHSt. 11.1.12.441100 - Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen | |
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| Haushaltsansatz | 6.100,00 € |
| Überplanmäßige Aufwendung vom 18.12.2009 | 80,17 € |
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| Es war eine Rechnung für ein gehaltenes Referat auf der Personalversammlung der Stadt Syke zum Thema „Betriebsklima gestalten“ zu begleichen. | |
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| Die Deckung ist durch Mehrerträge bei der Haushaltsstelle 61.1.01.301300 (Gewerbesteuer) gegeben. | |
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7. | HHSt. 12.2.01.443100-0004 - Geschäftsaufwendungen | |
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| Haushaltsansatz | 4.000,00 € |
| a) überplanmäßige Aufwendung vom 03.12.2009 | 91,90 € |
| b) überplanmäßige Aufwendung vom 04.01.2010 | 321,30 € |
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| Zu a) Für die notwendige Operation einer verletzten Fundkatze wurde vom behandelnden Tierarzt eine Rechnung vorgelegt. | |
| Zu b) Es handelt sich dabei um die Kosten für den Einsatz eines Radladers bei einem Gebäudebrand in Ristedt | |
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| Die Deckung ist durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 12.1.01.443100 (Allgemeine Wahlkosten) sowie durch die angeforderte Erstattung von der Besitzerin des Fundtieres gegeben. | |
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8. | HHSt. 51.1.01.443100-0001 – Geschäftsaufwendungen | |
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| Haushaltsansatz | 25.000,00 € |
| a) Überplanmäßige Aufwendung vom 28.01.2010 | 2.499,92 € |
| b) überplanmäßige Aufwendung vom 01.03.2010 | 1.356,60 € |
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| Zu a) Eine für 2009 vorgelegte Rechnung eines Architekten für den Umbau und Erweiterung der Turnhalle sowie den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Osterholz war zu begleichen. | |
| Zu b) Es wurden weitere Rechnungen für Ingenieurleistungen für die Bearbeitung der Umsetzungsbegleitung zur DE Gödestorf sowie die Schlussrechnung für das Projekt „Digitalisierung FNP Syke“ vorgelegt, deren Arbeiten in 2009 abgeschlossen sind. | |
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| Die Deckung ist durch Mehrerträge im Produkt 61.1.01 (Gemeindesteuern und Gebühren) sowie bei b) durch einen Zuschuss der GLL für Planungskosten zur DE Gödestorf in Höhe von 50 % des Nettobetrages ab 2010 gegeben. | |
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9. | HHSt. 55.1.01.421100 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen | |
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| Haushaltsansatz | 23.000,00 € |
| Überplanmäßige Aufwendung vom 04.12.2009 | 1.871,92 € |
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| Auf mehreren Spielplätzen waren Rutschen defekt, ebenso die Skaterbahn in Barrien. Aus der Verkehrssicherungspflicht heraus mussten die Reparaturen vorgenommen werden. | |
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| Die Deckung ist durch Minderaufwendungen bei der Haushaltsstelle 54.1.01.421200 (Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens) gegeben. | |
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10. | HHSt. 57.3.02/0050.783110 - Erwerb von Vermögensgegenständen über 1.000 € ohne UST | |
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| Haushaltsansatz | 60.000,00 € |
| Überplanmäßige Aufwendung vom 08.01.2010 | 21.802,31 € |
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| Die Anschaffung eines Schmalspurschleppers für den Bauhof der Stadt Syke wird nach erfolgter Ausschreibung teurer, da es nicht möglich war, einen gut erhaltenen gebrauchten Schlepper erwerben zu können. | |
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| Die Deckung ist teilweise durch den Verkauf von 2 älteren Schleppern in 2010 gegeben. | |
