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Vorlage - 2009/121  

Betreff: Beleuchtung im Bereich der Hauptstrasse
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Peter PeschAktenzeichen:4-
Federführend:Fachbereich 4 - Bau, Plan., Umwelt Bearbeiter/-in: Hische, Ilse
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau, Ordnung und Umwelt Vorberatung
26.08.2009 
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen unter Beteiligung des Ortsrates Syke ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Syke Vorberatung
Rat der Stadt Syke Entscheidung
27.08.2009 
Sitzung des Rates der Stadt Syke ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
27.08.2009 
Sitzung des Verwaltungsausschusses      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Am 8. August 2009 wurde abends im Bereich der Hauptstraße eine Musterbeleuchtung auf Grundlage des für Teile der Syker Innenstadt entwickelten Beleuchtungskonzeptes der Fa. Lichtwerke, Bremen durchgeführt.

 

Es waren ca. 150 Bürger anwesend. Des Weiteren haben sich der Ortsrat Syke sowie der Arbeitskreis Straßenbeleuchtung vor Ort ein Bild über die Wirkung der Lichtgestaltung in der Hauptstraße zwischen Kreishaus und Volksbank gemacht. Die Musterbeleuchtung hat auch die Beleuchtung des Kreishauses mit eingeschlossen.

 

In seiner Sitzung am 19. August 2009 hat der Arbeitskreis Straßenbeleuchtung die Erfahrungen aus dem Musterbeleuchtungstermin nochmals reflektiert und sich mit der Frage auseinander gesetzt, ob und wie das entwickelte Lichtgestaltungskonzept in der Hauptstraße zur Umsetzung kommen soll.

 

Parallel dazu wurde durch den Arbeitskreis bewertet, dass die durch den Einsatz von COSMOPOLIS-Technik bei der Erneuerung der Standardstraßenbeleuchtungsanlage erzielte Verbesserung der Qualität der Straßenbeleuchtung grundsätzlich anliegerbeitragsfähig und somit auch anliegerbeitragspflichtig ist. Die Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Syke sieht für die Hauptstraße als Anliegerstraße eine Kostenbeteiligung der Anlieger bei Erneuerungsmaßnahmen in Höhe von 75% vor. Bei erwarteten Kosten für die Erneuerung der Standardstraßenbeleuchtung in Höhe von 40.000 € hätte die Gesamtheit der Anlieger der Hauptstraße nach Satzung einen Anteil in Höhe von 30.000 € zu tragen. Die Stadt bzw. die Allgemeinheit würde sich in diesem Fall mit 10.000 € an den Erneuerungskosten beteiligen.

 

Der Arbeitskreis Straßenbeleuchtung ist davon überzeugt, dass die Umsetzung des entwickelten Lichtgestaltungskonzeptes in der Hauptstraße zu einer wesentlichen Aufwertung der Innenstadt Sykes führen wird. Die Umsetzung des Lichtgestaltungskonzepts in der Hauptstraße kann ein wichtiges Stadtmarketingelement werden.

 

Vor diesem Hintergrund kommt der Arbeitskreis zu der Empfehlung an den Rat, der Umsetzung des Lichtgestaltungskonzepts in der Hauptstraße Priorität vor der bereits beschlossenen Erneuerung der Standardstraßenbeleuchtung einzuräumen.

 

Aufgrund des erwarteten Mehrwertes für die Innenstadt Sykes hält es der Arbeitskreis Straßenbeleuchtung für angemessen, die bisher im Gesamtfinanzierungsplan vorgesehenen Mittel für Erneuerung der Standardstraßenbeleuchtung sowie dem Einbau von LED-Technik in Höhe von 58.320 € für die Umsetzung des Lichtgestaltungskonzeptes zur Verfügung zu stellen und diesen Betrag durch Umschichtungen im aktuellen Budget noch weiter aufzustocken..

 

Dabei soll auf den Einbau von Marker LED verzichtet werden. Zur Ausführung soll eine Kombination aus Bodeneinbaustrahlern und einzelnen COSMOPOLIS-Straßenlampen als Teil des Lichtgestaltungskonzepts kommen. Mit der Ergänzung der Bodeneinbaustrahler durch einzelne Straßenlampen soll gewährleistet werden, dass die gewünschte Grundbeleuchtung der gesamten Hauptstraße erzielt wird.

 

Der Arbeitskreis Straßenbeleuchtung geht davon aus, dass nach der durchgeführten Musterbeleuchtung auch die Anlieger- bzw. Gewerbetreibenden in der Hauptstraße zu der Bewertung kommen, dass die Umsetzung des Lichtgestaltungskonzeptes gegenüber der beitragspflichtigen Erneuerung als Standardbeleuchtung mit COSMOPOLIS-Technik Vorrang haben sollte, da die Lichtgestaltung für den Einzelhandelsstandort einen über die funktionale Verbesserung der Beleuchtung in der Hauptstraße hinausgehenden Mehrwert bedeutet.

 

Vor diesem Hintergrund wurde folgender Gedankengang entwickelt:

 

1.      Die Stadt Syke sieht ein Allgemeininteresse an der weiteren Aufwertung der Einzelhandelsinnenstadt Sykes durch die Realisierung des entwickelten Lichtgestaltungskonzeptes in der gesamten Hauptstraße.

2.      Das Lichtgestaltungskonzept sollte in der gesamten Hauptstraße umgesetzt werden.

3.      Es wird davon ausgegangen, dass die Anlieger und Gewerbetreibenden in der Hauptstraße nach der Musterbeleuchtung ebenfalls zu der Bewertung kommen, dass die Umsetzung des Lichtgestaltungskonzeptes gegenüber der Erneuerung der Standardstraßenbeleuchtung Vorrang haben sollte.

4.      Das Lichtgestaltungskonzept hat für die Einzelhandelsinnenstadt eine andere Qualität, als die Ausstattung der Hauptstraße mit einer Standardbeleuchtung.

5.      Diese andere Qualität ist nur mit einem im Vergleich zur Standardbeleuchtung höheren finanziellen Aufwand zu erreichen.

6.      Die mit der Umsetzung des Lichtgestaltungskonzeptes verbundenen finanziellen Lasten sollten zwischen der Allgemeinheit und den Grundstücksbesitzern bzw. Gewerbetreibenden in der Hauptstraße als unmittelbaren Nutznießern einer solchen Maßnahme aufgeteilt werden.

7.      Der Kostenanteil der Hauptstraßenanlieger am Lichtgestaltungskonzept sollte sich an der Belastung der Anlieger orientieren, die sich aus einer Beitragserhebung für die Erneuerung als Standardstraßenbeleuchtung mit COSMOPOLIS-Technik ergibt.


 

Durchführungszeitraum:

 

Im Falle der Umsetzung der COSMOPOLIS Beleuchtung könnte für 2010 ein neuer Förderantrag gestellt werden.

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Durch den Arbeitskreis Straßenbeleuchtung erfolgt die Beschlussempfehlung an den Rat:

 

 

1.      Der Umsetzung des Lichtgestaltungskonzeptes soll vorrangig vor der bereits durch den Rat beschlossenen Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Hauptstraße durch Einbau von COSMOPOLIS-Technik erfolgen. Das Lichtgestaltungskonzept soll in der gesamten Hauptstraße (Kreishaus bis Ernst-Boden-Platz) umgesetzt werden.

2.      Die Umsetzung des Lichtgestaltungskonzeptes erfolgt, wenn sich die Gesamtheit der Anlieger und Gewerbetreibenden in der Hauptstraße an den erwarteten Kosten in Höhe von 105.000 € mit einem Anteil von 30.000 € beteiligt.

3.      Die Zusagen über die privaten Kostenbeteiligungen in Höhe von insgesamt 30.000 sollen bis zum 30.10.2009 erfolgen, damit der Rat die Umsetzung des Lichtgestaltungskonzeptes bei den kommenden Haushaltsberatungen berücksichtigen kann. Wenn keine Einigung über eine private Kostenbeteiligung in genannter Höher erzielt werden kann, erfolgt im Jahr 2010 die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Hauptstraße als Standardbeleuchtung mit COSMOPOLIS-Technik.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nach der Musterbeleuchtung wurde das Lichtgestaltungskonzept nochmals inhaltlich und kostenmäßig überprüft.

 

Folgende Elemente sind vorgesehen:

 

WAS/ WO

Kalkulationsstand:

Summe:

1 BA Hauptstraße (Kreishaus bis Volksbank):

 

14. einfache Bodeneinbaustrahler

5 doppelte Einbaustrahler

1 dreifach Strahler

10 COSMOPOLIS mit neuem Mastanstrich

Rückbau von 6 Masten

Tiefbauarbeiten

Unvorhergesehenes

 

Keine Marker LED

Kostenberechnung

40.000 €

2. BA Hauptstraße

(Volksbank bis Ernst-Boden-Platz):

 

34 einfache Bodenstrahler

3 Doppelstrahler Ernst-Boden-Platz

16 COSMOPOLIS

Tiefbau, Rückbau

Unvorhergesehenes: ca. 10%

Kostenschätzung

65.000 €

ALTERNATIV:

41 Lichtpunkte COSMOPOLIS

(17 LP im 1 BA und 24 LP im 2. BA)

 

Kostenberechnung

 

40.000 €

 

Erwartete Einnahme aus privater Kostenbeteiligung an der Umsetzung des Lichtgestaltungskonzeptes: 30.000 €.

 

Anteil Stadt: 75.000 €.

 

Einnahme aus Anliegerbeiträgen bei Erneuerung als Standardbeleuchtung: 30.000 €

 

Anteil der Stadt an Erneuerung als Standardstraßenbeleuchtung: 10.000 €